Ratswahl-Wiederholung in Dortmund frühestens Mitte Mai

Oberverwaltungsgericht

Ratswahl-Wiederholung in Dortmund frühestens Mitte Mai

Münster/Dortmund. . Die so genannte „Haushaltslüge“ wenige Tage vor der Dortmunder Kommunalwahl am 30. August 2009 hat jetzt doch schwerwiegende politische Folgen: Die Wahl zum Stadtrat muss komplett wiederholt werden. Die Oberverwaltungsrichter betonten in ihrem Urteil „den Stellenwert der Wahrheit in der Demokratie“.

Von Klaus Brandt, Peter Ring

15.12.2011, 16:43 Uhr

Das Oberverwaltungsgericht Münster wollte mit seinem Urteil die „Wahrheit in der Demokratie“ stärken. Foto: Schlappat — Das Oberverwaltungsgericht Münster wollte mit seinem Urteil die „Wahrheit in der Demokratie“ stärken. Foto: Schlappat© WR

Mehr zum Thema

Reaktionen

SPD denkt an Beschwerde nach Ratswahl-Wiederholungs-Urteil
Von Peter Ring, Theo Schumacher
Oberverwaltungsgericht

OVG-Urteilsbegründung zur Ratswahl Dortmund
Oberverwaltungsgericht

Dortmunder Ratswahl von 2009 muss wiederholt werden
Von Klaus Brandt, Steffen Gerber