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  • Landespolitik NRW: Nachrichten und News aus Düsseldorf

Landespolitik NRW: Nachrichten und News aus Düsseldorf

Themenseite Landespolitik aus NRW

Welche Schulpolitik verfolgt das Land NRW? Was plant das Innenministerium gegen Kriminalität? Aktuelle Nachrichten aus dem NRW-Landtag von unseren Korrespondenten in Düsseldorf.

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    Polizeigewerkschaft: Das sind die Schwachstellen bei der Drohnenabwehr in NRW

    Düsseldorf. Nach diversen Anschlägen und Sabotageakten sprechen alle vom Schutz der kritischen Infrastruktur. GdP-Polizeigewerkschafter Patrick Schlüter erklärt, worauf es ankommt.
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    Herbert Reul kandidiert erneut für den NRW-Landtag

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    Düsseldorf. Machtmissbrauch: Lange wurde eine Mitarbeiterbefragung im Scharrenbach-Ministerium unter Verschluss gehalten. Jetzt wird klar, warum.
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  • Polizei stürmt Fahrzeug von Sabotage-Verdächtigem
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    Doch Helfer oder Auftraggeber? Strom-Saboteur hatte 160 Anlagen im Visier

    Düsseldorf. Polizei findet Hinweise auf weitere Anschlagsziele des mutmaßlichen Strom-Saboteur Daniel V.. Der NRW-Innenminister nennt Details und wirft brisante Fragen auf.
    Von Tobias Blasius
  • Pisa-Studie: Deutsche Schüler schneiden so schlecht ab wie nie
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    Pisa-Studie: NRW-Schulministerin entsetzt über „erschreckend schwache“ Ergebnisse

    Düsseldorf. Deutschlands 15-Jährige schneiden bei Pisa so schlecht ab wie nie. NRW-Schulministerin Dorothee Feller (CDU) glaubt aber an die „Trendumkehr“.
    Von Matthias Korfmann
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    Steinfurt. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat am Mittwoch erstmals ein Lagebild zur Kinder- und Jugendkriminalität vorgestellt. Es steckt voller Überraschungen.
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    Flucht aus JVA Duisburg-Hamborn: Der Serbe nannte sich „Spiderman“

    Düsseldorf. Filmreifer Ausbruch in Duisburg: NRW-Justizminister Limbach berichtet dem Landtag skurrile Details zur spektakulären Flucht.
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    Nach AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt: mehrere Demos in NRW gegen Rechtsruck

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    Risiko-Fußballspiele, Lernferien, Unis: Wo NRW Steuergeld verprasst

    Düsseldorf. Der Landesrechnungshof erwartet von NRW mehr Sparsamkeit. Beispiele für Geldverschwendung und fehlende Kontrolle.
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    Zittern in NRW nach Sachsen-Anhalt-Wahl: Wie das Beben die Parteien erfasst

    Düsseldorf. Der AfD-Erfolg im Osten macht die NRW-Politik nervös. Die Landtagswahl rückt näher, und die Selbstzweifel nehmen zu.
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    NRW startet Pilotprojekt: Häftlinge erhalten kontrollierten Internetzugang

    Düsseldorf/Essen. Erstmals dürfen Häftlinge in NRW unter Aufsicht digitale Angebote für Bildung und Behördengänge nutzen. Eins der drei Test-Gefängnisse befindet sich in Essen.
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    „NRW ist kein Schutzraum gegen die AfD“: Sachsen-Anhalt-Wahl und die Folgen

    Düsseldorf. Politik-Professor Oliver W. Lembcke über die politischen und psychologischen Folgen der Sachsen-Anhalt-Wahl für den Westen.
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  • Ein Flugzeug startet - fotografiert durch Stacheldraht am Flughafenzaun. (zu dpa: «NRW charterte 15 Flugzeuge für Abschiebungen»)
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    Hängen Abschiebungen in NRW „von der Postleitzahl“ ab? Papier fordert Kurswende

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    Düsseldorf. Ein Wahldebakel im Osten dürfte die Merz-Dämmerung beschleunigen, zu der sich Kronprinz Hendrik Wüst weiterhin nicht eindeutig verhält
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    Förderpaket: NRW will Hitzeschutz im Gesundheitsbereich verbessern

    Düsseldorf. Die Landesregierung reagiert mit millionenschweren Förderprogrammen auf den heißen Sommer 2026 mit mehr als 3000 Hitzetoten allein in Nordrhein-Westfalen.
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    Kita-Streit ums Geld: Warum sich NRW vom Bund ausgetrickst fühlt

    Düsseldorf. Die Bundesregierung will die Qualität der deutschen Kitas verbessern, aber weniger Geld dafür ausgeben. „Wie soll das funktionieren?“, fragt die NRW-Familienministerin.
    Von Matthias Korfmann
  • Plätze in Abschiebecharterflügen blieben immer wieder leer, weil NRW-Kommunen zögerlich rückführten.
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    Integrationsprojekt statt Abschiebung: Viele Geduldete in NRW polizeibekannt

    Düsseldorf. Brisante Details: Der Umgang mit geduldeten Straftätern in NRW wirft nach dem Skandal ums Kölner Bleiberechtsprojekt neue Fragen auf.
    Von Tobias Blasius
  • Was Eltern über das geplante neue Kita-Gesetz wissen sollten
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    Versprochen, aber nicht geliefert: Kommt die Gratis-Kita in NRW noch?

    Düsseldorf. Die Zeit für die Einführung des dritten beitragsfreien Kita-Jahrs wird knapp. Schwarz-Grün hatte die Beitragsfreiheit angekündigt. Die SPD wittert eine Lüge.
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  • Eine junge Lehrerin schreibt an eine Schultafel im Mathematikunterricht. (zu dpa: «Neue Studiengänge für Quereinsteiger gegen Lehrermangel»)
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    Beamte in Aufruhr: Wie gerecht ist „A13 für alle“ für Lehrer in NRW?

    Düsseldorf. Bei einem der wichtigsten und teuersten Projekte der NRW-Landesregierung - der Eingangsbesoldung A13 - steckt der Teufel im Detail. Betroffene ziehen vor Gericht.
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    Darum braucht der E-Scooter als Spielzeug für Großstädter endlich Regeln

    Düsseldorf. Kaum Klimanutzen, viele Unfälle: Der E-Scooter ist populär, aber gefährlich. Gut, dass die Kommunen mehr Verkehrssicherheit fordern.
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    Ein Kommentar von Tobias Blasius
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    E-Scooter: Darum droht die Deckelung der Höchstgeschwindigkeit auf 15 km/h

    Düsseldorf. Helmpflicht und Befähigungsnachweis: Städtetag-Chef Kufen fordert Nachbesserung bei Verkehrssicherheit. Das hat einen traurigen Grund.
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  • Zahl der Seiteneinsteiger in Brandenburg steigt
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    Gewerkschaft will Klarheit: Wie viele zusätzliche Lehrer arbeiten heute in NRW?

    Düsseldorf. 10.000 zusätzliche Lehrkräfte hat Schwarz-Grün versprochen. Nach viereinhalb Jahren weiß keiner, ob das gelingt. Die Gewerkschaft GEW bittet die Schulministerin um Klarstellung.
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  • Getreideernte nach den Hitzewochen
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    Gute Ernte in NRW trotz der Hitze - Droht im Herbst der Kartoffel-Schock?

    Düsseldorf. Die Hiobsbotschaft bleibt trotz der Rekord-Dürre vorerst aus. Mit der bisherigen Ernte können die Bauern in NRW sogar recht zufrieden sein. Aber bald droht Ungemach.
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  • Ein Flugzeug startet - fotografiert durch Stacheldraht am Flughafenzaun. (zu dpa: «NRW charterte 15 Flugzeuge für Abschiebungen»)
    Migrationspolitik

    NRW chartert 15 Flugzeuge: 130 Flüchtlinge in andere EU-Staaten abgeschoben

    Düsseldorf. NRW setzte seit 2025 insgesamt 15 Charterflüge ein, um 130 Flüchtlinge in andere EU-Staaten zurückzuführen. Das Ministerium erklärt die Hintergründe.
  • Sammelabschiebung nach Pakistan
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    Islamistische Gefährder in NRW: Was ihre Abschiebung bremst

    Düsseldorf. Exklusiv: In NRW sind 48 ausländische islamistische Gefährder polizeibekannt. Einige von ihnen könnten abgeschoben werden – aber nur theoretisch.
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  • Düsseldorf - Interview mit Basil Kerski
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    Museumschef warnt: „Schwarz-Rot-Gold nicht von Nationalisten wegnehmen lassen“

    Düsseldorf. Der Deutsch-Pole Basil Kerski konzipiert das künftige NRW-Landesmuseum. Warum er der politischen Mitte mehr Rituale und Symbole wünscht.
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    Ministerin: „Kinder sind gut im Handy-Wischen, aber nicht gut im Stiftehalten“

    Düsseldorf. NRW startet mit Reformen ins neue Schuljahr: Die Kinder sollen mehr „Schreibkultur“ entwickeln. Und Fünftklässler werden künftig auf ihren Lernstand getestet.
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  • Klausurtagung der Fraktionsvorstände von Union und SPD
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    „Respektlos“: Ruhr-SPD zerreißt Teile der Reformpläne der Bundesregierung

    Bochum. Das Grummeln in der SPD wird auch im Ruhrgebiet immer lauter. Nun prescht die Ruhr-SPD mit einem Positionspapier nach vorn: Es ist ein Warnschuss für Merz und Klingbeil.
    Von Matthias Korfmann
  • Pressekonferenz mit NRW-Ministerpräsident Wüst
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    Tritt Wüst wirklich 2027 noch einmal in NRW an? Streit um laues Bekenntnis

    Düsseldorf. Der NRW-Ministerpräsident lobt Merz und mahnt CDU-Geschlossenheit an, gibt Kanzler-Spekulationen aber ungewollt neue Nahrung.
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    Düsseldorf. Der Ministerpräsident wendet sich dem Ruhrgebiet zu und verteidigt dessen Förder-Töpfe. Die Region sei heute stärker als früher, findet er. Aber das ist nur ein Teil der Wahrheit.
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    Düsseldorf. Kita-Kinder mit Sprachproblemen werden in NRW in ABC-Klassen geschickt. Aber was ist mit denen, die schon in den Schulen sind? Die Liberalen preschen mit einer Idee nach vorn.
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  • Nordrhein-Westfalen - Oberverwaltungsgericht
    Justiz

    Schwarz-Grün wollte ihn nicht: OVG-Präsident vor Karrieresprung nach Leipzig

    Düsseldorf. Duisburger Jurist, der Justizminister Limbach in der „Richter-Affäre“ Paroli bot, soll Präsident des Bundesverwaltungsgerichts werden.
    Von Tobias Blasius
  • WP-Foto Michael Kleinrensing Hagen
    Kriminalität

    Gelegenheit für Gangster und Waffenschieber: Warum NRW ein Pistolen-Problem hat

    Düsseldorf. Bundesländer dringen auf Verschärfung des Waffengesetzes. Die Polizei-Gewerkschaft GdP in NRW warnt vor einer besorgniserregenden Entwicklung.
    Von Matthias Korfmann
  • Waldbrand im Hürtgenwald
    Nach Bränden

    Zündeln im Wald: NRW will die Strafen drastisch verschärfen

    Düsseldorf. Aufklärung ausbauen, Strafrahmen verschärfen: NRW-Ministerin Silke Gorißen fordert nach Brandkatastrophe „mehr Respekt“ für Wälder.
    Von Tobias Blasius
  • Waldbrand im Hürtgenwald
    Lehre aus Bränden

    Zwischen „Fire Fighter“ und Forstwirtschaft: So treibt NRW den Waldumbau voran

    Düsseldorf. NRW-Ministerin Silke Gorißen arbeitet im Feuer-Sommer am Brandschutz und stimmt die Forstwirtschaft auf eine Generationenaufgabe ein.
    Von Tobias Blasius
  • Grundschule
    Besoldungsstreit

    Neue Zulagen für Grundschulleitungen: Darum gehen in NRW so viele leer aus

    Düsseldorf. Zulagen: Beim neuen Gehaltsplus der Landesregierung gehen die meisten Grundschulleitungen leer aus. Das sagt das Ministerium.
    Von Tobias Blasius
  • Pressekonferenz mit Bildungsministerin Feller
    NRW-CDU

    Plötzlich Spahn-Nachfolgerin: Der Aufstieg der sachlichen Frau Feller

    Düsseldorf. Die Schulministerin und Wüst-Vertraute soll überraschend Jens Spahn als CDU-Bezirkschef im Münsterland beerben. Was dahinter steckt - und wo Spahn sich verrechnet hat.
    Von Tobias Blasius
  • Ministerinnen stellen neue Wege ins Lehramtsstudium vor
    Meinung
    Schule in NRW

    „Lebens-Lehrer“ sind gut, richtige Pädagogen noch besser

    Düsseldorf. Jugendliche haben das Wissen der Welt auf dem Smartphone, können sich aber nicht darauf verlassen. Auf gute „Lebens-Lehrer“ schon.
    Foto von Matthias Korfmann
    Ein Kommentar von Matthias Korfmann
  • Teilzeitvereinbarung
    Alltagswissen

    Verträge, Geld, Karriere: Warum NRW jetzt „Lebens-Lehrer“ in die Klassen schickt

    Düsseldorf. Es erinnert an das Motto: Nicht für die Schule, für das Leben lernen wir. NRW will mit Experten aus der Praxis das Alltagswissen von Jugendlichen stärken.
    Von Matthias Korfmann
  • Pensionäre als Aufpasser für die Abschiebehaft
    Rückführungen

    Vier neue Haftarten: Wie NRW den Abschiebe-Druck auf Ausländer erhöht

    Düsseldorf. Das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS) sieht auch neue Haftarten vor. NRW prüft schon die Einführung. Der Flüchtlingsrat ist entsetzt.
    Von Matthias Korfmann
  • Essen
    Landesverwaltung

    Fast 21.000 Stellen unbesetzt: Ist der öffentliche Dienst in NRW zu unattraktiv?

    Düsseldorf. Lehrerinnen fehlen, Polizisten und Finanzbeamte: SPD und DGB glauben zu wissen, woran das liegt. Und was man besser machen muss.
    Von Matthias Korfmann
  • Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen
    Förderprogramme

    Trotz Milliardenschulden: Warum fördert NRW Medien-Resilienz in Nordmazedonien?

    Düsseldorf. „Mit Rasenmäher da durch“: FDP kritisiert Wildwuchs der Förderprogramme des Landes und benennt fragwürdige Steuergeld-Ausgaben.
    Von Tobias Blasius
  • Olympia Düsseldorfer Erklärung
    Olympia-Bewerbung

    Wimpernschlag-Finale mit München? Neuer Schub für Olympia-Pläne in NRW

    Düsseldorf. Sechs Wochen vor der nationalen Entscheidung stellen sich Wirtschaft und Gewerkschaften hinter die NRW-Bewerbung. Das sind die Gründe.
    Von Tobias Blasius
  • Sondersitzung Rechtsausschuss Landtag Düsseldorf
    Justiz

    Häftling als Haushaltshilfe: Privileg für JVA-Bedienstete in der Kritik

    Düsseldorf. NRW-Strafvollzug: Justizminister Limbach verteidigt die Regel, dass Gefangene ihren Bewachern zum Spottpreis den Garten machen dürfen.
    Von Tobias Blasius
  • Stahlproduktion
    Rentenreform

    Neuer Angriff aufs Rentenpaket: NRW-SPD warnt vorm Ende der Block-Altersteilzeit

    Düsseldorf. Zum Streit über die „Rente mit 63“ kommt nun eine Attacke der NRW-SPD gegen Schwarz-Rot im Bund: Die populäre „Block-Altersteilzeit“ soll bleiben.
    Von Matthias Korfmann
  • Ärztekammerpräsidenten Dr. Hans-Albert Gehle
    Interview

    „Ich habe mehr Angst vor TikTok-Sucht als vor Cannabis-Sucht“

    Essen. Gesundheitsreform, Hitzeschutz, falsche Diagnosen im Netz – Ärztekammer-Präsident Gehle über die Themen, die Mediziner und Patienten aktuell verunsichern.
    Von Ute Schwarzwald und Matthias Korfmann
  • Abschiebeflug
    Zuwanderung

    Auf Hilfe verzichtet bei Abschiebungen: Streit erreicht den Landtag

    Düsseldorf. „Coesfelder Liste“: Die Landesregierung kritisiert das Verhalten der Stadt Köln scharf. Auch Ruhrgebietsstädte bekamen Hilfsangebote.
    Von Matthias Korfmann
  • Mehrere Hundert Hektar Wald brennen im Kreis Düren.
    Appell

    NRW-Landesregierung bittet Bevölkerung: Wälder nicht betreten

    Düsseldorf/Hürtgenwald. Die Landesregierung bittet, Wälder wegen der aktuellen Brände zu meiden. Wer Rauch und Feuer entdeckt, sollte sofort die Feuerwehr rufen.
  • Düsseldorf - Interview mit Jan Matzoll
    Gesundheit

    Wenn Politik krank macht: „Ich war völlig fertig“

    Düsseldorf. Druck, Erschöpfung, Depression: Der Landtagsabgeordnete Jan Matzoll von den Grünen hat die Schattenseiten seiner Arbeit erlebt. Und die Notbremse gezogen.
    Von Matthias Korfmann
  • Hitze in Deutschland - Brandenburg
    Extreme Hitze

    Vor allem Frauen betroffen: NRW aktualisiert die Zahl der Hitzetoten

    Düsseldorf. Mehr Hitzetote, Übersterblichkeit, leidende Menschen und Tiere. Dieser Sommer hinterlässt schlimme Spuren in NRW.
    Von Matthias Korfmann
  • Luftverschmutzung in Europa
    Luftqualität

    NRW kann durchatmen: Die Luft ist fast überall im Land gut

    Düsseldorf. Hohe Stickstoffdioxid- und Feinstaubwerte belasteten früher das Ruhrgebiet. Im Moment sind sie kein Thema mehr. Allerdings nur vorerst.
    Von Matthias Korfmann
  • Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis
    Bleiberecht

    Abschiebungen aus NRW: Machen die Städte mit oder blockieren sie?

    Düsseldorf. Ein Härtefall-Kommission kann in NRW entscheiden, ob ein Ausreisepflichtiger doch bleiben darf. Aber bekommt die Kommission alle Informationen, die sie benötigt?
    Von Matthias Korfmann

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