Eine Stunde lang haben 150 Bürger und Bürgerinnen aus ganz Deutschland in der von der ARD aufgezeichneten Sendung „Arena“ am Montag den Bundeskanzler befragt – ein unterhaltsames Spektakel. Souverän ging Friedrich Merz auf alle Fragen ein. Nur einmal, als ihm zwei Hebammen ihre krass verschlechterten Honorarbedingungen schilderten, musste er passen. Das Problem kenne er nicht, damit müsse er sich befassen.
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Gleich die erste Frage – gestellt von einem Weinbauer – beantwortete Merz schmunzelnd: Welches Handwerk er sich selbst zuschreiben würde, wo er doch einmal in seiner Zeit als Oppositionsführer den damaligen Kanzler Olaf Scholz als „Klempner der Macht“ beschrieben habe, um ihm die Regierungsfähigkeit abzusprechen. „Vielleicht Maurer? Oder Gärtner“ antwortete Merz und auf Nachfrage von Louis Klamroth, der gemeinsam mit Jessy Wellmer die Sendung moderierte, meinte er, auch „Notarzt“ komme infrage. Aber Maurer treffe es ganz gut, denn das Haus Deutschland sei „renovierungsbedürftig“ und wesentlich Teile des Hauses müssten neu aufgebaut werden. Damit habe die Regierung aber schon angefangen – Besuche seines Innenministers bei der Asylkonferenz in Brüssel und seines Außenministers in China auf der Suche nach Seltenen Erden zeigten die aktuelle Arbeit.
„Erwägungswert“: Rentenbezugsalter nach Beitragsjahren staffeln
Im Laufe der Sendung nannte Merz zwei große Baustellen: So müsse das Rentensystem grundlegend reformiert werden, denn damit hätte man „eigentlich schon vor 30 Jahren anfangen müssen“, den Vorschlag von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD), künftig das Rentenbezugsalter nach Beitragsjahren zu staffeln, hält er für „erwägenswert“, wollte „aber jetzt nicht über einzelne Punkte diskutieren“. Im Übrigen werde das beschlossene Rentenpaket den Älteren Sicherheit geben, die Rentenreform im nächsten Jahr werde den Jüngeren gerecht.
Einige Wortmeldungen kamen zum Gesundheitssystem und hier sieht der Kanzler die zweite große Aufgabe. Da bedürfe es einer grundlegenden Reform, denn eine Milliarde Arztbesuche im Jahr hierzulande seien zu viel. Man habe weltweit das zweitteuerste Gesundheitssystem nach den USA, „aber nicht das beste“. Eine Zuschauerin hatte berichtet, dass ein Kind mit einem Augenleiden bis Ende 2026 auf einen Facharzttermin warten müsse - „als Selbstzahler erhält es nächste Woche einen Termin“. Ein Hausarzt auf dem Lande hatte über den Ärztemangel geklagt („40 Prozent der Kollegen sind über 60“) und dass er keinen Nachfolger finde. Ein Pfleger wies darauf hin, dass er mit einem Bruttoeinstiegsgehalt von 3500 Euro nicht leben könne. Nun ja, da habe es aber in den letzten Jahren Lohnsteigerungen um 15 Prozent gegeben, entgegnete Merz, „aber sicher ist da Luft nach oben.“
Auffällig war das Fehlen des Themas Wirtschaft in der Sendung, nach der Industriekrise fragte niemand. Die Außenpolitik spielte nur am Rande eine Rolle. So musste sich Merz aufgrund von vielen Anfragen im Netz dafür rechtfertigen, dass er den israelischen Premier Netanjahu – immerhin mit Haftbefehl gesucht – besucht habe. Sein Antrittsbesuch in Israel sei ohnehin schon spät, er habe auch Kritik geäußert, etwa an den Vorkommnissen im Westjordanland, aber eins stehe fest: Deutschland werde immer an der Seite Israels stehen.
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Merz wiederholt altbekannte Standpunkte
Bei den Fragen von jungen Männern nach der Wehrpflicht und der Wehrbereitschaft brachte Merz altbekannte Standpunkte: Deutschland müsse sich verteidigen können, um sich nicht verteidigen zu müssen. Am Schicksal der Ukraine hänge auch das Schicksal Europas. Er wolle, dass Kinder in Frieden und Freiheit aufwachsen. Deutschland sei eines der schönsten Länder der Welt: „Es lohnt sich, für dieses Land zu kämpfen“. Er selbst habe einst „aus Überzeugung“ seinen Wehrdienst geleistet. Eine Zuschauerin zitierte Nato-Generalsekretär Rutte, wonach die Nato Russland militärisch weiterhin „überlegen“ sei. Warum man denn da Milliarden an Waffen für die Ukraine ausgeben müsse, statt „sie in unser eigenes Land zu stecken?“, fragte sie. Merz antwortet knapp: Russland habe immerhin die Stärke gezeigt, die Ukraine zu überfallen.
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Zwei Witwen beklagten die niedrigen Hinzuverdienstgrenzen bei Hinterbliebenenrenten, ein Thüringer zweifelte am Sinn der Brandmauer zur AfD und ein Zuschauer verlangte von Merz, er möge nicht nur „Partikularinteressen“ vertreten, sondern Ziele für Deutschland entwickeln.
Ein Wirt warnt vor dem 30-Euro-Schnitzel
Das Spektrum der Themen war auch partikulär. Bei einem konnte Merz punkten: Ein Gastronom beklagte das Sterben der Wirtshäuser, in denen man noch Schnitzel und Sauerbraten serviert bekomme. Schuld sei auch der höhere Mindestlohn, er sei jetzt der einzige deutsche Gastronom in einer Stadt mit 50.000 Einwohnern. Wenn das Schnitzel mal 30 Euro koste, komme keiner mehr und er mache auch zu. Also er persönlich gehe abends gerne in ein ordentliches Wirtshaus, bekannte Merz, er esse dort und trinke ein oder zwei Bier. Den Mindestlohn aber habe eine von der Regierung unabhängige Kommission beschlossen.
60 Minuten ohne verbalen Patzer
Die 60 Minuten der Arena vergingen ohne verbalen Ausrutscher von Merz, nur einmal musste er sich für seine umstrittene Aussage mit „dem Problem im Stadtbild“ rechtfertigen. Eine junge Frau wies ihn darauf hin, dass dadurch ein negativer Eindruck von Migranten allgemein entstehen konnte. Merz wies das zurück, bekannte aber einen Kommunikationsfehler: „Ich hätte früher sagen sollen, was ich konkret damit gemeint habe.“ Es sei ja schon so, dass einige Städte in NRW beispielsweise „völlig verwahrlost“ seien.
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Als eine Zuschauerin bemerkte, dass sie das „C“ bei den Christdemokraten gerne sichtbarer hätte, das sei doch eine „Mogelpackung“ und „Verbrauchertäuschung“, bezeichnete sich Merz als bekennender Katholik. Er sei wie seine Partei von christlichen Werten inspiriert. „Wir als Politiker geben immer nur die vorletzten Antworten, die letzten gibt jemand anderes.“ Im Übrigen gelte das Wort von Ex-Bundespräsident Gauck: „Unser Herz ist weit, aber unsere Möglichkeiten sind endlich.“
