Kurz vor Silvester rumst es beim größten europäischen Verkehrsclub ordentlich: „ADAC fordert höhere Spritpreise“ titelten verschiedene Medien. Was steckt dahinter? Will der ADAC seinen 22 Millionen Mitgliedern wirklich höhere Preise an den Zapfsäulen zumuten?
„Der ADAC ist nicht pauschal und losgelöst von anderen Maßnahmen für höhere Spritpreise“, sagte ADAC-Verkehrspräsident Gerhard Hillebrand dieser Redaktion auf Nachfrage. Der Mobilitätsclub fühlt sich öffentlich falsch verstanden – und hat mit einem großen Unmut einiger seiner Mitglieder zu kämpfen. Viele sind verärgert, schreiben an den ADAC, fragen nach, was gemeint ist.
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ADAC: Aussagen zum CO2-Preis sorgen für Diskussionen
Nur: Wie konnte es überhaupt so weit kommen? Ursprung der Aufregung ist ein Interview mit ADAC-Verkehrspräsident Gerhard Hillebrand, das kurz vor Weihnachten in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ erschienen ist, dabei aber zunächst noch wenig Aufmerksamkeit erregte. Überschrieben ist es in der Online-Fassung mit „ADAC hält teureren Sprit für sinnvoll: Verkehrspräsident nennt CO2-Preis ‚richtiges Instrument‘“, von einem „erstaunlichen Interview“ ist im Teaser die Rede. Hillebrand sagt darin einen Satz, der nun die Debatte ausgelöst hat: „Der ADAC hält die CO2-Bepreisung für ein richtiges Instrument, um die Klimaschutzziele zu erreichen.“ Anschließend ordnet er ein, dass es sinnvoll sei, dass die EU sich dabei nun Zeit lasse, um die Belastungen für die Verbraucher nicht zu stark werden zu lassen.
Der CO2-Preis ist ein Instrument, dass genutzt wird, um die Klimaziele zu erreichen. In diesem Jahr betrug der Preis pro Tonne CO2 55 Euro, im kommenden Jahr ist der CO2-Preis nicht mehr fix taxiert, sondern wird im Rahmen des Emissionszertifikatehandels ermittelt, wobei die Preisspanne zwischen 55 und 65 Euro begrenzt ist. Der ADAC rechnet damit, dass im kommenden Jahr der Liter Diesel und der Liter Benzin um jeweils rund drei Cent teurer werden dürften.
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ADAC erachtet CO2-Preis für sinnvoll – wenn es Alternativen gebe
Nun versteht sich der ADAC mittlerweile als übergreifender Mobilitätsclub, der verschiedene Verkehrsträger vertritt. Im Kern sind die meisten der rund 22 Millionen Mitglieder aber nach wie vor Autofahrer. Entsprechend groß ist das Unverständnis einiger Mitglieder auf die Äußerungen des ADAC-Verkehrspräsidenten. „Wir verstehen, dass die Berichterstattung zum Thema CO₂‑Preis bei vielen Menschen Fragen und Sorgen ausgelöst hat“, heißt es in einem Schreiben des Clubs an seine Mitglieder, das dieser Redaktion vorliegt. Die Aussage, dass der CO2-Preis grundsätzlich ein mögliches Instrument sein könne, um die Reduktion klimaschädlicher Emissionen zu unterstützen, sei in Teilen der Medienberichterstattung verkürzt wiedergegeben worden, heißt es weiter. So sei der Eindruck entstanden, der ADAC befürworte pauschale Kraftstoffverteuerungen. „Dies entspricht nicht der Position des Clubs.“
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Gegenüber dieser Redaktion verteidigte Hillebrand, dass er den CO2-Preis für ein geeignetes Instrument erachte, um den Klimaschutz im Verkehr voranzubringen. Zugleich betonte er, dass solche Preissignale nur dann funktionieren würden, wenn es ausreichend Alternativen gebe. Gerade die würden bei erneuerbaren Kraftstoffen und der Elektromobilität aber noch fehlen. „Wenn Preise erhöht werden, ohne Ausweichmöglichkeiten zu schaffen, kommt zum einen Problem das andere: Dem Klimaschutz ist aufgrund der fehlenden Möglichkeiten von Verbrauchern nicht geholfen – und zusätzlich wird Mobilität weniger bezahlbar“, sagte Hillebrand.
Der ADAC-Verkehrspräsident forderte in diesem Zuge eine Senkung der Stromsteuer für private Verbraucher. „Und für Autofahrende, die weiterhin mit dem Verbrenner unterwegs sind, müssen alternative Kraftstoffe günstiger werden, zum Beispiel durch die überfällige Reform der EU-Energiesteuerrichtlinie, aber auch stärkere Anreize für Investitionen der Industrie in die Erzeugung erneuerbarer Energie“, so Hillebrand. Ein richtiger Schritt sei etwa die von der Bundesregierung beschlossene Erhöhung der Pendlerpauschale.
