In Australien sind Plattformen wie TikTok, Instagram, Snapchat und X für unter 16-Jährige bereits gesperrt. Mit dem Verbot will die Regierung Kinder und Jugendliche vor den Risiken sozialer Netzwerke schützen. Ein Schritt, der international eine neue Debatte entfacht hat: Im britischen Oberhaus fand ein entsprechender Vorstoß bereits Zustimmung, in Deutschland wird darüber diskutiert und auch Dänemark und Frankreich haben kürzliche Pläne angekündigt.
Spanien folgt nun dem Beispiel Australiens und plant ebenfalls ein Verbot sowie eine Verpflichtung der Plattformen, strenge Altersverifizierungsmechanismen einzusetzen. Die Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez kündigte an, Plattformbetreiber künftig zu einer strikten Altersüberprüfung zu verpflichten. Ziel sei es, Minderjährige besser vor den Gefahren digitaler Räume zu schützen.
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„Unsere Kinder sind einem Raum ausgesetzt, in dem sie sich niemals allein bewegen sollten. Einem Raum der Sucht, des Missbrauchs, der Pornografie, der Manipulation und der Gewalt“, sagte Sánchez am Dienstag. Die spanische Regierung werde das nicht länger akzeptieren: „Wir werden sie vor dem digitalen Wilden Westen schützen.“
Spanien kündigt umfassenden Schlag gegen Hass im Netz an
Die Ankündigung machte der spanische Regierungschef auf dem Weltregierungsgipfel in Dubai. Dort stellte er ein umfassendes Maßnahmenpaket vor, das über Altersbeschränkungen hinausgeht. Künftig sollen auch Führungskräfte von Social-Media-Unternehmen strafrechtlich belangt werden können, wenn sie illegale oder hasserfüllte Inhalte nicht zeitnah entfernen.
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Besonders im Fokus stehen dabei die Algorithmen der Plattformen. Diese würden häufig zur Verbreitung problematischer Inhalte beitragen, so Sánchez. „Wir werden die algorithmische Manipulation und Verstärkung illegaler Inhalte zu einem neuen Straftatbestand machen“, erklärte er. „Hassverbreitung muss Konsequenzen haben.“
Darüber hinaus plant die spanische Regierung die Einführung eines sogenannten „Hass- und Polarisierungs-Fußabdrucks“. Mit diesem Instrument soll messbar gemacht werden, in welchem Ausmaß digitale Plattformen zur gesellschaftlichen Spaltung beitragen oder Hass verstärken.
„Kampf, der weit über Grenzen hinausgeht“: Spanien sucht Schulterschluss in Europa
Das Gesetzgebungsverfahren soll bereits in der kommenden Woche starten. Spanien folgt damit internationalen Vorbildern. Sánchez betonte, dass Spanien gemeinsam mit fünf weiteren europäischen Staaten an einer engeren Zusammenarbeit arbeite, um Social-Media-Regulierung effektiver durchzusetzen. Die Länder nannte er nicht, kündigte jedoch ein erstes Treffen in den kommenden Tagen an. Ziel sei eine koordinierte grenzüberschreitende Durchsetzung der Vorschriften.
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„Dies ist ein Kampf, der weit über die Grenzen jedes Landes hinausgeht“, sagte der spanische Ministerpräsident.
