Angela Merkel hat wahrscheinlich recht mit ihrem berühmten Ausspruch zur Flüchtlingskrise: „Wir schaffen das“. Die Frage ist nur: Wann haben wir es geschafft?
Es ist zwar schon viel erreicht worden, aber große Herausforderungen vor allem bei der Integration bleiben. Merkels eher beiläufigem Ausspruch am Sonntag vor zehn Jahren lag ja gar kein durchdachtes Programm zugrunde. Dass die Kanzlerin kurz darauf Zehntausende Flüchtlinge aus Ungarn unbürokratisch die Grenzen passieren ließ, um Gewaltaktionen zu vermeiden, war deshalb auch keine strategische, sondern eine spontane, zutiefst menschliche und richtige Entscheidung.
Noch eine Flüchtlingswelle wie 2015 schaffen wir vermutlich nicht
Nur folgten im Hochgefühl der Willkommenskultur dann die Fehler: Die Grenzen wurde zu lange für weitere Flüchtlinge offengehalten, ein dramatischer Kontrollverlust des Staates in Kauf genommen. Die Behörden wussten zeitweise nicht, wer da eigentlich zu uns kommt. Das war der Nährboden für den Wiederaufstieg der AfD, die schnell lernte, wie sich das Flüchtlingsthema mit Hass und Hetze bewirtschaften lässt.
Interview-Serie zu 10 Jahre Merkels „Wir schaffen das“
- Migration und Ostdeutschland – Humangeografin: „AfD-Wähler treibt eine Feindseligkeit zu Fremden“
- Migration und Integration – Politologin: „Die Verteilung der Geflüchteten muss besser werden“
- Migration und Arbeitsmarkt – Arbeitsexperte: „Die Kosten der Integration sind unfair verteilt“
- Migration und Sicherheit – Kriminologin: „Schwere Gewalttaten verschweigt niemand“
Tragischerweise haben die Parteien der Mitte daraufhin die Probleme mit der Migrationswelle eine Weile schöngeredet, statt sie offen in den Blick zu nehmen und beherzt anzugehen. Denn so viele Beispiele für erfolgreiche Integration heute zu sehen sind – es gibt eben auch die andere Seite. Wohnungskrise, überlastete Schulen, überforderte Kommunen – die Flüchtlinge haben solche Probleme nicht verursacht, aber sie haben sie doch verschärft.
Die Alltagskonflikte, die Konkurrenz spielen sich aber vorwiegend in sozialen Milieus ab, die in der öffentlichen Debatte eher wenig Gehör finden. Zehn Jahre danach muss die Politik jetzt die Defizite mit mehr Nachdruck anpacken: Da geht es um Schul- und Kitaplätze, um bezahlbaren Wohnraum für alle – aber eben auch um konsequentes Vorgehen des Staates, wenn sich Flüchtlinge nicht an die Regeln halten wollen. Es hilft, dass die Zahl der Asylbewerber inzwischen drastisch zurückgegangen ist. Es bleibt aber eine Herausforderung dafür zu sorgen, dass sich eine Flüchtlingskrise wie 2015 nicht wiederholt – noch eine schaffen wir vermutlich nicht.
