Liebe Leserin, lieber Leser,

 unser Kollege Jörg Quoos ist im wohlverdienten Urlaub. Wir in der Berliner FUNKE-Redaktion vertreten ihn so gut wir können, daher bekommen Sie den Hauptstadt-Newsletter Ihres Vertrauens heute ausnahmsweise aus meiner Feder. 

Englisch, Erdkunde, Eklat 

Haben Sie auch ein Schuljahr im Ausland verbracht? Freunde fürs Leben gefunden, Erfahrungen gesammelt, ein bisschen demonstriert und die Innenstadt demoliert?

Ich musste angesichts der Schülerproteste in Frankreich an meine Zeit im französischen Colmar denken, wo ich das dortige Schulsystem am eigenen Leib erleben konnte: lange Stunden Frontalunterricht, in denen wir stumpf mitschreiben und die Notizen dann auswendiglernen mussten. Andererseits: Den Stoff über die Französische Revolution habe ich heute noch im Kopf, und in Physik und Chemie habe ich in meinem Halbjahr im Elsass mehr gelernt als auf meinem Gymnasium in Nordrhein-Westfalen in vier Jahren. 

Trotzdem hat sich die Lage in Frankreich seit den späten 90er Jahren offenbar noch deutlich verschlechtert. Die Schulen verfallen, heißt es, in den Sommermonaten ächzten die Kids unter den Hitzerekorden, und bei vielen wachse das ungute Gefühl, nach dem Abschluss keine berufliche Perspektive mehr zu haben. 

Alles zwar keine Zustände, die ein braves Mädchen wie mich zum Randalieren gebracht hätten, aber die massiven gewalttätigen Ausschreitungen auf Frankreichs Straßen gehen auch längst nicht mehr auf Schulkinder zurück. Es waren keine 16-jährigen Gymnasiastinnen oder Kids aus der Mittelschule (Collège), die das Rathaus von Limoges entzündeten, im ganzen Land Polizeikräfte angriffen oder Geschäfte plünderten. 

Exklusive Einblicke: Hinter den Kulissen der Politik

Sie interessieren sich für politische Hintergründe und wollen wissen, was in der Hauptstadt hinter verschlossenen Türen passiert? Dann ist der Newsletter „Hauptstadt Inside“ von Jörg Quoos, dem Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion, genau das Richtige für Sie. Dreimal pro Woche fasst er zusammen, was Sie wissen müssen – und ordnet die Geschehnisse ein. Hier können Sie sich anmelden.

Gibt es russischen Einfluss? Oder nur russischen Spott? 

Wer mobilisiert die Proteste, die auch auf Italien und Spanien übergegriffen haben? Steckt vielleicht mehr dahinter als die jeweilige Antifa-Abteilung oder der örtliche Schwarze Block?

Die Kollegen von Politico zitieren in ihrem heutigen Briefing einen namenlosen EU-Diplomaten, der argwöhnt: „Hier geht es nicht um normale linke Gruppen.“ Schon früher habe es Sabotageaktionen in Frankreich gegeben, bei denen der Verdacht russischer Einflussnahme im Raum gestanden habe. Zumal russische Geheimdienste bereits im konkreten Verdacht gestanden hätten, hinter einer früheren Vandalismuskampagne in Frankreich zu stecken. Doch die Kollegen müssen einräumen: „Konkrete Hinweise gibt es bisher nicht.“

Meine Kollegin Alina Juravel spricht fließend Russisch und hat ein scharfes Auge auf die Verlautbarungen der russischen Führung. Ihr ist ein Video auf dem Telegram-Kanal von Maria Sacharowa aufgefallen, der Sprecherin des russischen Außenministeriums. Sie nutzt die Unruhen in Europa, um von der Bedrohung abzulenken, die Russland für die europäische Sicherheit darstellt. Das Video beginnt mit Aussagen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron und von Bundeskanzler Friedrich Merz, die vor einer von Russland ausgehenden Bedrohung für Europa warnen. Anschließend werden im Video Aufnahmen der jüngsten Ausschreitungen gezeigt. Dazu wird die Frage eingeblendet: „Sind das Russen?“ Am Ende des Clips folgt die Antwort: „Nein, es sind Europäer, die den ‚blühenden Garten‘ angreifen.“ Mit der Bezeichnung „blühender Garten“ macht sich die russische Regierung häufig über Europa lustig.

„Das jüngste Video Sacharowas ist ein weiteres Beispiel dafür, wie die russische Regierung versucht, Europa gezielt zu diskreditieren“, analysiert Alina Juravel. Moskau rücke die sozialen und politischen Spannungen innerhalb europäischer Staaten in den Mittelpunkt, um von den Verbrechen Russlands abzulenken. Zugleich soll der Eindruck entstehen, Europa sei selbst von Chaos und Instabilität geprägt und daher kaum in der Lage, andere Länder zu kritisieren.

Heute Jean-Luc und Geneviève, morgen Konstantin und Steffi? 

Trotzdem stellen sich viele Deutsche die Frage: Drohen auch hierzulande französische Zustände? Der Jugendforscher Klaus Hurrelmann hält es für möglich, dass die Protestwelle auch Deutschland erfassen könnte: „Viele junge Menschen haben das Gefühl, dass die Politik ihre Interessen nicht ernst nimmt“, sagt Hurrelmann im Interview mit meinem Kollegen Benjamin Köhler. „Sie erleben, dass ihre Bildungs- und Berufschancen unsicherer werden, während die Kosten für ein selbstständiges Leben steigen. Gleichzeitig sehen sie kaum Möglichkeiten, politische Entscheidungen wirksam zu beeinflussen.“ 

Hurrelmann warnt: „Mein Eindruck ist, dass große Teile der etablierten Politik an den Lebensproblemen der jungen Generation vorbeireden.“ Seine Forderung: „Gebt der Jugend mehr politische Macht.“ Gerade war Bundeskanzler Merz auf dem Deutschlandtag der Jungen Union in Bonn. Erfahrungsgemäß dürfte das für ihn ausreichend Beteiligung der Jugend zumindest bis Jahresende gewesen sein.

Sozialdemokraten zwischen allen Stühlen 

In mehreren deutschen Bundesländern werden gerade neue Regierungen gebildet, die SPD steckt mittendrin und erleide dabei aus drei Gründen einen Stresstest, berichten Julia Emmrich und Thorsten Knuf. Da wäre die offene Koalitionsfrage in der Hauptstadt: Mit einer teils antisemitisch agierenden Linken paktieren? Zweitens wäre da die anhaltende Vertrauenskrise in der Bundesregierung. Einfach durchhalten und weitermachen? Aber wie? Und schließlich wäre da die offene Führungsfrage der Partei nach dem Rücktritt ihrer Vorsitzenden Bärbel Bas. Zerreißt es die SPD?

In der SPD, so die Kollegen, würden sich aber auch Stimmen mehren, die Kritik an dem Berliner Bündnis zurückweisen. Die Empörung der Union liege nur an der Angst von Friedrich Merz und Markus Söder vor linken Mehrheiten – genauer gesagt: vor neuen Machtoptionen für die SPD. „Politische Verantwortung braucht stabile Regierungsmehrheiten. Aber solche Mehrheiten sind nicht automatisch an eine Koalition mit der Union gebunden“, sagt der Spitzenkandidat der SPD in Nordrhein-Westfalen, Jochen Ott, den Kollegen. Könnte sein.

Aber könnte es nicht auch sein – schlimmer Verdacht vielleicht für Sozialdemokraten –, dass es Merz und Söder wirklich um die Sache geht? Dass sie die Vorstellung einer linken Regierenden Bürgermeisterin in Berlin entsetzt, die ein milliardenschweres, juristisch fragwürdiges Vergesellschaftungsprogramm aufsetzt? Oder die einer Partei vorsteht, in der man arg viel Toleranz gegenüber militanten propalästinensischen Protesten aufbringt, oder lieber dem Rassismus den Kampf ansagt, als organisierter Kriminalität in arabischen Großfamilien?

Alles sehr legitime Punkte, die sich eine SPD anhören sollte. Die Union sollte man trotzdem nicht so leicht vom Haken lassen: Es wäre schön, wenn CDU und CSU bei aller Empörung noch Kapazität aufbrächten, Rezepte gegen die noch größere Gefahr von der rechtsextremen AfD zu entwickeln. 

Ich wünsche Ihnen einen guten Start in die Woche! 

Herzlich, Ihre

Melanie Amann
Chefredakteurin Digital

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