Liebe Leserin, lieber Leser,
diese Hauptstadt-Woche startete mit einem Donnerschlag. Es ist nicht nur der sofortige Rücktritt der Arbeitsministerin und SPD-Chefin. Es sind die besonderen Begleitumstände, die den Rückzug von Bärbel Bas so gravierend machen. Die Personalie hat mehrere Dimensionen, die ich zur Beurteilung differenziert betrachte.
Das Menschliche: Als mein Newsletter-Leser wissen Sie bereits, dass es in der Union hinter verschlossenen Türen unfreundliche Sprüche gegen Bärbel Bas gab, weil sie sich wegen des Todesfalls ihrer Stieftochter aus dem Politikbetrieb zurückgezogen hatte. Jetzt machte sie das selbst offiziell, indem sie in ihrer Rücktrittserklärung schreibt, sie habe festgestellt, „dass die öffentlichen Angriffe auf mich, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners, in dieser für mich persönlich schwierigen Zeit weiter forciert wurden“.
Damit greift Bas den Koalitionspartner frontal an. Motto: Seht her, nicht einmal vor dem Tod hat die Union Respekt. Das ist ein heftiger Vorwurf, der – verstärkt vom verbliebenen SPD-Chef – die Union furchtbar empathielos aussehen lässt. Gegen diesen Vorwurf gibt es keine Gegenargumente. Wer mit ihm konfrontiert ist, hat in der Öffentlichkeit automatisch verloren. Man sollte besser schweigen. Das weiß eigentlich jeder, außer der Kanzler.
Exklusive Einblicke: Hinter den Kulissen der Politik
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Friedrich Merz versuchte heute, Bas öffentlich zu kontern, und sagte: „Ich kann für meine Person sagen, ich habe immer nur in Sachfragen mit ihr diskutiert, nie persönlich. Und ganz besonders in den letzten drei Wochen, die für sie besonders schwer waren, auch von meiner eigenen Partei jede persönliche, auch christliche Rücksichtnahme auf sie eingefordert“.
Bas und ihre Stieftochter Daniela pflegten offenbar eine besondere Beziehung. Sie standen schon als junge Frauen auf dem Fußballfeld bei der Jugend des KBC Duisburg und engagierten sich beide in der SPD.
Bas machte in der Politik Karriere, die Stieftochter wurde Kinderkrankenpflegerin und arbeitete 18 Jahre bei den Duisburger Sana-Kliniken. Sie starb am 26. September mit nur 53 Jahren „nach längerer Krankheit“, wie es in der Todesanzeige ihres Arbeitgebers heißt. Damit trennten Stiefmutter und Stieftochter nur fünf Jahre. Mein Kollege Martin Ahlers von der WAZ war in Duisburg, der Heimatstadt von Bärbel Bas, auf Spurensuche.
Das Politische: Bärbel Bas – man muss es so hart sagen – ist nach ihrer durchaus erfolgreichen Zeit als Bundestagspräsidentin – politisch gescheitert. Als SPD-Co-Vorsitzende konnte sie den Verfall der Partei nicht aufhalten. Zum Antritt von Bärbel Bas stand die Partei in Umfragen bei schwachen 15 Prozent. Statt aufwärts ging es noch weiter runter auf 13 Prozent. Und der Boden ist noch nicht in Sicht.
Auch die Bilanz der Arbeitsministerin fällt mager aus, die Kritik – auch aus den eigenen Reihen – nahm zu. Das wichtigste Reformvorhaben, die Rente, ist unvollendet. Beim Bürgergeld wurde eigentlich nur der Name geändert. Damit ist der Rücktritt auch ein Exit aus der Mühsal dieser Koalition.
Das Sozialdemokratische: Mit Bas´ Rückzug steht jetzt Lars Klingbeil allein auf weiter Flur. Er will schon in wenigen Wochen den gesamten SPD-Vorstand auf einem Bundesparteitag neu wählen lassen, und als ich ihn heute mit belegter Stimme über seine Zukunft sprechen hörte, hörte ich einen SPD-Chef, der nicht weiß, ob er wirklich noch einmal antreten sollte. Auch Klingbeil ist im Amt wundgescheuert, in das er von den Genossen mit einem schmerzhaft schlechten Ergebnis von 64 Prozent hineingewählt wurde. Und die Zahlen wurden danach nicht besser.
Es riecht nach doppeltem Neuanfang, wenn sich Klingbeil nicht überraschend stabilisiert. Und wer die neue starke Frau der SPD ist, steht auch schon fest. Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, lehnte das Amt der SPD-Vorsitzenden vor einigen Wochen zwar noch dankend ab – aber jetzt gibt es eine neue Lage. Und wenn es um die Macht geht, gilt immer noch der alte Adenauer-Satz: „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern?“
Wenn ich Zocker wäre – ich würde auf die „Frau gegen Blau“ setzen.
Aus der Heimat nach Berlin
Neuer Arbeitsminister wird Alexander Schweitzer, Ex-Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, der die Wahl gegen Gordon Schnieder von der CDU verloren hatte. Ich traf Schweitzer erstmals im Dezember 2024 zu einem Interview über den strapazierten Begriff „Heimat“. Schweitzer sagte mir damals: „Heimat ist für mich ein wohlklingender Begriff. Er ist für mich nicht politisch, sondern sehr persönlich und löst gute Gefühle aus“.
Diese schöne Heimat zwischen Weinbergen und beschaulichen Dörfern tauscht der 2,06-Meter-Mann, der sich ausschließlich vegan ernährt, jetzt mit der politischen Schlangengrube Berlin und ich bin gespannt, was die Hauptstadt mit Schweitzer macht.
Sein Landsmann Kurt Beck hatte unter Berlin sehr gelitten und sich nie richtig in der Hauptstadt verstanden gefühlt. Aber vielleicht lernt Schweitzer zumindest die vielen Seen und Flüsse der Hauptstadt lieben und erinnert sich an seine Kindheit, die er als Sohn eines Binnenschiffers komplett auf dem Wasser verbracht hat.
Schweitzer bekommt als Arbeitsminister jetzt den dicksten Etat mit knapp 200 Milliarden Euro allein 2026. Kein Minister hat so viel Geld zum Verteilen wie der Jurist aus Bad Bergzabern. Wir sollten Schweitzer Glück wünschen, damit die Reformen gerecht werden und Deutschland fit für die Zukunft machen.
Die Hoffnung stirbt zuletzt
Einen schwierigen Auftritt hatte heute der Kanzler, der nach einem Krisengipfel seiner Partei den Kurs Richtung bessere Zeiten beschreiben musste. Mal wieder. Am Tag zuvor hatte er sich quälend mit den desaströsen Umfragen auseinandergesetzt, die die Chefin des Meinungsforschungsinstituts Civey ihm und den Spitzen der Partei vor Augen führen musste.
Die Zahlen, die Janina Mütze der Partei präsentierte, waren niederschmetternd und würden auch das größte Ego verunsichern.
Dieser Sonntag hatte Wirkung auf Friedrich Merz, er schien heute ähnlich angefasst wie sein Vize Lars Klingbeil, wenn auch aus anderem Grund. Meine Kollegin Julia Emmrich beschreibt hier den 15-Prozent-Kanzler, der fest daran glaubt, dass sich alles irgendwie doch noch zum Besseren wenden wird.
Ich wünsche auch Ihnen eine optimistische Woche mit dem Glauben an eine bessere Zukunft,
herzlich, Ihr
Jörg Quoos
Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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