Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich nach den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin erklärt. Kurz nach den ersten Wahlprognosen trat Merz vor die Presse und ordnete die Zahlen ein. Es seien zwei Wahlen mit sehr unterschiedlichen Ergebnissen. Das Ergebnis in Mecklenburg-Vorpommern, bei dem die CDU an der Fünfprozenthürde kratzt, sei ein „Desaster“, das man „nicht schönreden“ könne. „Die CDU hat gekämpft, aber es ist am Ende die CDU zerrieben worden in der Zuspitzung zwischen SPD und AfD.“ Auch die Wahl in Sachsen-Anhalt sei ein „tiefer Einschnitt“ gewesen.

Zu den Einbußen der CDU bei Abgeordnetenhauswahl in Berlin sagte Merz, Spitzenkandidat Stefan Evers habe die CDU mit vollem Einsatz und großem Engagement zu einem „ordentlichen Ergebnis“ geführt. Evers habe in einer sehr schwierigen Situation den Staffelstab übernommen, sagte Merz mit Blick auf den Rückzug des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner (CDU).

Merz will bei Reformen bleiben: „Müssen kommen“

Merz bekannte sich trotz der Schlappen in Berlin und Schwerin zum eingeschlagenen Reformkurs, ein „Zurück zur guten alten Zeit“ könne es nicht geben. „Ich möchte, dass unser Land wieder ein Land des Aufbruchs wird.“ Merz schwörte die Republik auf den Reformkurs der Bundesregierung ein. „Was jetzt zu tun ist, erfordert Standhaftigkeit und Geduld“, sagte der Kanzler in der CDU-Parteizentrale. Er werde diese aufbringen, „als Parteivorsitzender der CDU und vor allem als Bundeskanzler unseres Landes“.

Merz sagte, er wolle diese Verantwortung übernehmen, „denn ich möchte unser Land voranbringen“. Er stellte klar: „Die Reformen müssen kommen.“ Sie seien „das Mittel gegen das autoritäre Gift“, das immer tiefer in die Gesellschaft eindringe, zeigte sich der Kanzler überzeugt.

mit dpa