Es wird eine knappe Angelegenheit: An diesem Samstag stimmen die Bewohner Islands darüber ab, ob ihr Land wieder Kurs auf eine EU-Mitgliedschaft nehmen soll oder nicht. Umfragen zufolge ist offen, ob das Ja- oder das Nein-Lager obsiegen wird. In Brüssel und anderswo wird das Referendum mit Spannung beobachtet: Der Vorgang könnte ein Beschleuniger sein für eine größere Erweiterungsrunde der Europäischen Union.
Die Wahllokale schließen am späten Abend, erste Ergebnisse soll es rasch danach geben. Rund 400.000 Menschen leben auf der Atlantik-Insel, knapp 270.000 können ihre Stimme abgeben. „Soll Island die Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union wieder aufnehmen?“, lautet die Frage, die die Regierung den Bürgern vorlegt.
Slogan der Pro-Europäer: „Ja, um zu schauen“
Es geht also noch nicht um einen Beitritt an sich, sondern um die Wiederaufnahme von Verhandlungen. Die waren 2009 unter dem Eindruck der Finanzkrise gestartet. Nach einem Regierungswechsel legte Island sie 2013 auf Eis und brach sie zwei Jahre später offiziell ab. In Island ist seit jeher die Sorge groß, dass das Land in der EU die Kontrolle über seine Fischgründe verlieren würde. Auch jetzt stemmen sich die mächtige Fischwirtschaft und die Agrarlobby gegen einen Neustart der Gespräche. Die Befürworter kontern, dass noch gar keine Festlegungen anstünden und alles andere in Verhandlungen zu klären sei. „Ja, um zu schauen“, lautet ihr Slogan.
Der Umstand, dass die EU-Frage in dem kleinen Nato-Staat wieder oben auf der Tagesordnung gelandet ist, hat mit US-Präsident Donald Trump zu tun. „Auslöser dafür, jetzt das Volk zu befragen, waren Trumps Griff nach Grönland und verstörende Aussagen des US-Botschafters in Island“, sagt der deutsche Geograf und Sozialwissenschaftler Matthias Kokorsch, der am Hochschulzentrum der Westfjorde im Nordwesten des Landes forscht.
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Der genannte Botschafter hatte im Januar noch vor seinem Amtsantritt gewitzelt, dass Island nach Grönland der 52. Bundesstaat der USA sein werde und er Gouverneur. Die Empörung war riesig, die Regierung in Reykjavik auf der Zinne. Viele Bürger hoffen, dass Europa Schutz bietet vor Übergriffigkeiten dieser Art. Und sie hoffen, dass das Leben preiswerter wird in ihrem teuren Land – etwa durch den Wegfall von Barrieren für Lebensmittelimporte.
Im Falle eines „Ja“ könnte es sehr schnell gehen: „Das Land ist über den Europäischen Wirtschaftsraum im Binnenmarkt, gehört zur Schengen-Kooperation und beteiligt sich an zahlreichen europäischen Programmen, etwa in Forschung, Bildung und Innovation“, sagt der Chef des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, David McAllister (CDU).
Erweiterungskommissarin Marta Kos sagte kürzlich, Verhandlungen mit Island könnten in ein bis zwei Jahren abgeschlossen werden. Das legt nahe, dass das Land ab Ende 2028 zur EU stoßen könnte, womöglich gemeinsam mit Montenegro. Die letzte Erweiterung liegt 13 Jahre zurück, damals ging es um Kroatien. Diverse andere Staaten klopfen jetzt ebenfalls an die Tür – darunter Albanien, Serbien, Moldau und die Ukraine.
