Markus Söder hat keinen Stoppelbart mehr. Der CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident trägt jetzt auch wieder häufiger Anzüge mit Krawatte statt Klamotten im Freizeit-Look. Vor einiger Zeit bereits hat er aufgehört, das Internet mit Fotos fleischlastiger Gerichte wie Döner, Würstchen oder Leberkäse zu fluten. Mehr politische Inhalte und weniger Klamauk, lautet neuerdings Söders Devise.
Dafür gibt es einen guten Grund. Denn für den 59-Jährigen wird die Luft in Bayern gerade spürbar dünner. Bei den Kommunalwahlen im März blieb die CSU zwar stärkste Kraft, erzielte aber das schlechteste Ergebnis seit fast 75 Jahren. Vielerorts verloren die Christsozialen Landratsämter und Rathäuser – in der Landeshauptstadt München schaffte es die CSU im Wettbewerb um den Oberbürgermeister-Posten nicht einmal in die Stichwahl.
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CSU: Ein „Pfingstbrief“, der es in sich hat
So etwas geht immer mit dem Parteivorsitzenden nach Hause. Erst recht dann, wenn der auch noch Repräsentant der ungeliebten Regierungskoalition in Berlin ist. 2028 finden in Bayern Landtagswahlen statt. Und viele fragen sich, ob Söder für die CSU noch das richtige Zugpferd ist.
In diese Gemengelage hinein lancierte vor wenigen Tagen einer der mächtigsten parteiinternen Gegenspieler Söders ein Papier, das sich wie eine Breitseite gegen den Parteivorsitzenden und Ministerpräsidenten liest. Parteivize Manfred Weber, zugleich Chef der Europäischen Volkspartei in Brüssel und Straßburg, verschickte zu Pfingsten einen fünfseitigen Brief an zahlreiche CSU-Funktionsträger.
Der Tenor: Die Partei dürfe nicht immer nur dem Zeitgeist hinterherlaufen. Sie brauche eine große, die Gesellschaft verbindende Zukunftserzählung. „Wir müssen das Gemeinwohl wieder visionär ins Zentrum unserer Politik rücken“, heißt es in dem Brief. „Dieses Gemeinschaftsgefühl werde ich aber weder mit Schlagzeilen noch mit Klickzahlen, sondern nur mit Kreativität, Mut und Ideen erreichen.“
Kritik aus eigenen Reihen: Weber möchte offenkundig Neuaufstellung der CSU
Der Name Söder taucht in dem Brief nicht ein einziges Mal auf, dafür erinnert Weber ausführlich an erfolgreiche CSU-Altvordere wie Franz Josef Strauß, Edmund Stoiber oder Theo Waigel. Er zeichnet das Bild einer CSU, die den Kompass verloren hat und keine überzeugenden Antworten auf die Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft zu geben vermag. „Wir müssen programmatisch führen, nicht mit der Botschaft des Tages, der Überschrift, so wichtig das auch ist“, heißt es in dem Text. Das sind natürlich Vorwürfe, die sich vor allem an den medial dauerpräsenten Parteivorsitzenden richten – auch wenn der in Webers Brief nicht explizit genannt wird.
Weber ist offenkundig daran gelegen, eine Debatte über eine Neuaufstellung der CSU zur Landtagswahl 2028 und zur Bundestagswahl 2029 loszutreten. Ob diese Neuaufstellung nur inhaltlich sein soll oder auch personell, lässt er offen. Als ein mögliches Szenario gilt, dass die CSU nicht mit Söder, sondern mit der populären Landtagspräsidentin und ehemaligen Bundesministerin Ilse Aigner als Spitzenkandidatin in die Landtagswahl ziehen könnte. Jemand anderes könnte dann den Parteivorsitz übernehmen – zum Beispiel Weber.
thk
