Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Zweifel am freiwilligen Wehrdienst. Genauer gesagt: Ob dieser wirklich ausreicht, um die Bundeswehr personell aufzustocken. So zumindest war der ursprüngliche Gedanke, als das Gesetz zum neuen Wehrdienst am 1. Januar dieses Jahres in Kraft trat.
Jetzt, knapp ein halbes Jahr später, sagt Steinmeier in einem Podcast des Nachrichtenportals „t-online“ ganz deutlich: „Ich zweifle, ob die Freiwilligkeit ausreicht.“ Und nicht nur das. Sollte sich tatsächlich herausstellen, dass die Freiwilligkeit nicht ausreichen wird, dann werde auch die Debatte über eine Wehrpflicht wieder aktuell werden. So die Prognose des Bundespräsidenten.
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Wehrdienst: Fragebogen für junge Männer ab 2008 verpflichtend
Im Juli 2011 wurde in Deutschland die allgemeine Wehrpflicht ausgesetzt. Um in einem möglichen Spannungs- oder Verteidigungsfall agieren zu können, wurde die Pflicht selbst nie gänzlich abgeschafft. Nach jahrelangen Diskussionen um eine Rückkehr wurde für Anfang 2026 ein neuer Wehrdienst auf freiwilliger Basis beschlossen. Wer ab 2008 geboren wurde und volljährig wird, bekommt nun einen Fragebogen.
Mit diesem Bogen soll die Eignung und die Motivation erhoben werden. Während das Ausfüllen für Männer verpflichtend ist, ist es für Frauen freiwillig. Ab Sommer 2027 soll für Männer zudem eine verpflichtende Musterung hinzukommen. Der Wehrdienst soll, nach aktuellem Gesetz, weiterhin freiwillig bleiben.
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Steinmeier sieht Debatte über „soziale Pflicht“ als keinesfalls tot
Deutschland reagiert damit aktiv auf die Bedrohung durch Russland und die in der Folge geänderten Nato-Ziele. So soll die aktive Truppe auf 260.000 Männer und Frauen wachsen. Ende des ersten Quartals waren es rund 185.000. Zudem soll es 200.000 Männer und Frauen in der Reserve geben. Zuletzt gab es jedoch mehrere Medienberichte darüber, dass Zehntausende junge Männer in Deutschland den Fragebogen der Bundeswehr boykottieren sollen. Obwohl das Ausfüllen verpflichtend ist.
Das Bundesverteidigungsministerium zeigte sich Anfang Mai dieses Jahres dennoch zufrieden, weil rund 86 Prozent der jungen Männer den Bogen fristgerecht ausgefüllt hätten. Die Wehrerfassung sei erfolgreich gestartet, heißt es.
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Frank-Walter Steinmeier hat in einer neuen Podcast-Folge dennoch seinen Vorschlag zu einer sogenannten Sozialen Pflicht erneuert. Auch bekannt als „Soziales Pflichtjahr“. Eine Idee, die laut des Staatsoberhauptes keineswegs tot sei. „Sie wird, glaube ich, mit der Debatte über die Wehrpflicht auch noch mal eine neue Aktualisierung erfahren.“ Steinmeier stützt sich dabei auf eine hohe Zustimmung in Umfragen vor rund drei Jahren zu seiner Idee. Vorstellbar sei etwa ein Zeitraum zwischen sechs und zwölf Monaten – im sozialen, kulturellen oder ökologischen Bereich. Oder eben bei der Bundeswehr.
mit dpa
