Patt statt Durchbruch: Nachdem es am Freitag einen Hoffnungsschimmer für eine Beilegung des Iran-Krieges gab, haben sich die Fronten zwischen Teheran und Washington übers Wochenende wieder verhärtet. Die Straße von Hormus, durch die sonst 20 Prozent des weltweiten Ölhandels gehen, war am Sonntag für westliche Schiffe weitgehend von iranischen Seestreitkräften gesperrt. Parallel halten die USA ihre Blockade der Meerenge gegen Schiffe, die mit dem Iran in Verbindung stehen, aufrecht. US-Präsident Donald Trump hatte noch am Freitag erklärt, ein endgültiges Abkommen zur Beendigung des Krieges gegen den Iran sei nur noch eine Sache von wenigen Tagen. Das war verfrüht. Der von Trump ausgerufene Waffenstillstand läuft am Dienstag ab. Was dann? Die wichtigsten Fragen und Antworten:
Was ist geschehen?
Am Freitag erklärte der iranische Außenminister Abbas Araghtschi, die Meerenge für Handelsschiffe sei wieder „komplett offen“ – auf einer vom Iran festgelegten Route. Die Ankündigung war die Reaktion auf den Beginn eines Waffenstillstands im Libanon zwischen Israel und der Terrorgruppe Hisbollah, den der Iran zur Voraussetzung für weitere Gespräche mit den USA gemacht hatte. Präsident Trump hatte zuvor gefordert, dass der Iran die Meerenge im Rahmen der zweiwöchigen Waffenruhe zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran wieder öffnen muss. Trump reagierte euphorisch auf die Nachricht und stellte ein baldiges Kriegsende in Aussicht. Das Problem: Teheran redete nicht nur deutlich vorsichtiger. Sondern teilweise ganz anders. Schon am Samstagnachmittag gab der Iran bekannt, dass es seine Kontrolle über Hormus erneut verschärfen wird – als Vergeltungsmaßnahme für Trumps Beharren, die US-Blockade gegen Schiffe aus iranischen Häfen aufrechtzuerhalten. Der Iran erhebt weiterhin Mautgebühren für Tanker aus bestimmten Ländern, denen die Passage gestattet wird.
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Wie geht es nun weiter?
Trump kündigte am Sonntagmorgen an, dass ein US-Verhandlungsteam ab Montagabend erneut in Islamabad/Pakistan sein wird. „Wir bieten einen sehr fairen und vernünftigen Deal an, und ich hoffe, sie nehmen ihn an, denn wenn sie es nicht tun, werden die Vereinigten Staaten jedes einzelne Kraftwerk und jede einzelne Brücke im Iran ausschalten. Kein Mr. Nice Guy mehr!” Die staatliche Nachrichtenagentur Irna erklärte, dass „überzogene“ und „unangemessene“ Erwartungen sowie die US-Blockade iranischer Häfen Hindernisse darstellten. Einer neuen Verhandlungsrunde wurde bisher nicht zugestimmt.
Wozu hat das Hin und Her geführt?
Internationale Reedereien reagierten irritiert und verunsichert und stornierten dringend terminierte Öltransporte. Mehrere Unternehmen für maritime Sicherheit raten ihren Kunden weiter davon ab, die Straße von Hormus zu benutzen. Es bestehe das Risiko, dass der Iran das Gebiet außerhalb der von ihm vorgegebenen Route vermint habe. Dazu kommt eine neue Eskalation. So bestellte Indien wegen eines „schwerwiegenden Vorfalls“, bei dem zwei unter indischer Flagge fahrende Schiffe unter Beschuss geraten waren, den iranischen Botschafter ein.
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TankerTrackers.com, eine Plattform zur Überwachung von Öltransporten, berichtete, dass zwei solcher Schiffe, die die Meerenge durchfuhren, umgedreht seien. Die United Kingdom Maritime Trade Operations, eine von der Royal Navy betriebene Schiffsüberwachungsstelle, meldete zudem, dass ein Tanker von zwei iranischen Kanonenbooten beschossen worden sei. Eine gefahrlose Durchfahrt der Meerenge ist aus Sicht des Chefs der UN-Schifffahrtsorganisation IMO derzeit nicht möglich.
Was sind die Gründe für die Kehrtwende Irans in Hormus?
Möglicherweise Machtkämpfe innerhalb der iranischen Führung. Mohammad Bagher Ghalibaf, der als moderat geltende Sprecher des iranischen Parlaments und Chefunterhändler bei den ersten Friedensgesprächen in Pakistan, sagte am Samstag, die Gespräche mit den USA hätten zwar Fortschritte gemacht, von einer endgültigen Einigung sei man jedoch noch sehr weit entfernt. Ghalibaf verlangte, dass jede Einigung schrittweise auf Basis gegenseitiger Maßnahmen voranschreite. Einem einseitigen Zwang Trumps werde man sich nicht fügen. Parallel dazu tadelte Tasnim, ein iranisches Medienunternehmen, das mit dem mächtigen Korps der Islamischen Revolutionsgarden verbunden ist, Außenminister Araghtschi für sein Vorpreschen öffentlich. „Das Außenministerium sollte diese Art der Kommunikation überdenken“, hieß es.
Wessen Handschrift trägt die harte Haltung Teherans?
Nach Angaben von Experten, zu denen auch das Institute for the Study of War in Washington gehört, spielt der Kommandeur des Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC), Generalmajor Ahmad Vahidi, eine entscheidende Rolle. Vahidi soll die militärische Taktik und die Verhandlungsstrategie gegenüber den Amerikanern dominieren. Durch die erneute Schließung von Hormus und Angriffe auf den Schiffsverkehr wolle der als Hardliner geltende Militär Fracht- und Ölpreise in die Höhe treiben, um wirtschaftlichen Druck auf die Vereinigten Staaten auszuüben. Es wird gemutmaßt, dass Vahidi bei einer etwaigen weiteren Verhandlungsrunde mit den USA die bestimmende Kraft sein wird.
Wie steht es um das Uran, das der Iran in teils hoch angereicherter Form in unterirdischen Anlagen lagert?
Washington verlangte einen Stopp iranischer Nukleararbeit für 20 Jahre; Iran wollte ihn auf drei bis fünf Jahre begrenzen. Zudem will die US-Seite das hochangereicherte Uran außer Landes schaffen. Iranische Quellen haben Trumps Behauptung kategorisch zurückgewiesen, wonach Teheran zugestimmt habe, das latent atomwaffenfähige Material zu übergeben. Trump hatte erklärt, die USA würden „mit Iran hineingehen“, mit „großen Maschinen“ graben und das angereicherte Uran in die Vereinigten Staaten zurückbringen. Irans Außenamtssprecher Esmaeil Baghaei: „Irans angereichertes Uran wird nirgendwohin transferiert; ein Transfer in die Vereinigten Staaten ist für uns keine Option.“ Mehr Widerspruch geht kaum.
Und was ist mit den kolportierten 20 Milliarden Dollar?
Das Nachrichtenportal Axios berichtete über die mögliche Freigabe von 20 Milliarden Dollar an eingefrorenen iranischen Geldern gegen die Aufgabe des Uranbestands. Trump kassierte das gegenüber anderen US-Medien sofort ein: „Das ist völlig falsch. Es wechselt kein Geld den Besitzer.“
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Gibt es Anzeichen für eine neue militärische Eskalation nach Ablauf des Waffenstillstands?
Ja. Einem Bericht des „Wall Street Journal“ zufolge bereitet sich das US-Militär darauf vor, in den kommenden Tagen mit dem Iran in Verbindung stehende Öltanker zu entern. Aus der passiven Blockade der Schifffahrt durch die USA würde eine aktiv-aggressive. Sollte es so kommen, würde eine neue Eskalationsspirale in Gang gesetzt. Vergeltungsschläge Teherans wären programmiert.
Der Iran bereitet sich darauf unter anderem vor, indem die Huthi-Rebellen im Jemen in höchste Alarmbereitschaft versetzt wurden. Was auf eine Störung der Seestraße von Bab el-Mandeb am Roten Meer hindeuten könnte und die Ölmärkte zusätzlich belasten würde. Dazu der Iran-Experte Hamidreza Azizi aus Berlin: „Das zugrunde liegende Problem ist, dass keine der beiden Seiten bereit zu sein scheint, Zwangsmaßnahmen zugunsten einer Deeskalation zurückzustellen. Stattdessen testen beide die Grenzen des Waffenstillstands aus, während sie versuchen, sich ein Maximum an Einfluss zu sichern. Dies ist ein fragiles Gleichgewicht.“
