Mit fast identischen Posen stehen Lars Klingbeil und Bärbel Bas im Atrium des Willy-Brandt-Hauses. Die Hände vor dem Bauch, die Finger der einen Hand um die andere gelegt, die beiden allein vor einer Wand aus Kameras. Es sieht ein bisschen so aus, als müssten sie sich an sich selbst festhalten.
Seit dem Wahlabend in Rheinland-Pfalz wankt der Boden unter den Füßen der SPD-Parteivorsitzenden. Minus zehn Prozentpunkte, das schlechteste SPD-Ergebnis jemals in Rheinland-Pfalz, und das trotz eines beliebten Ministerpräsidenten und eines Wahlkampfs ohne große Fehler. Stimmeneinbußen in allen Altersgruppen: Unter denen, die sich als Arbeiter verstehen, ist die SPD nur noch halb so stark wie die AfD. Nur noch jeder Fünfte traut der Partei zu, Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen. Und dann ging am selben Abend noch das Münchner Rathaus an die Grünen, wo die Stadt doch jahrzehntelang eine bayerische Bastion der SPD gewesen war.
Verluste, wohin man blickt, das ist die Lage, die Bas und Klingbeil dem Land und ihrer Partei an diesem Montag erklären müssen. Es war der zweite bittere Wahltag nach Baden-Württemberg, wo die Sozialdemokraten erst vor zwei Wochen der Fünf-Prozent-Hürde bedrohlich nahe kamen.
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SPD-Chef Klingbeil nennt Wahlabend „katastrophal“
Lars Klingbeil versucht es am Tag danach mit verbaler Schonungslosigkeit. „Das war für uns ein katastrophaler Wahlabend“, sagt der Vizekanzler und Parteichef. Bei einem solchen Wahlausgang richte sich der Blick auf die Bundesebene, „und die Fragestellung, was muss jetzt bei uns anders werden, damit die SPD wieder stark werden kann“.
Man habe darüber noch am Wahlabend, aber auch am Montag im Parteipräsidium diskutiert. Und „natürlich“ gehe es in solchen Runden dann auch ums Personal, sagt Klingbeil. Um die Frage also, ob zwei, die solche Wahlergebnisse zu verantworten haben, weiterhin an der Spitze der Partei bleiben können.
SPD-Spitze stellt eigene Führungsrolle offen zur Debatte
Die Debatte über ihre Zukunft an der Parteispitze hatten Bas und Klingbeil aktiv angestoßen: In den Gremien hätten sie eingefordert, „dass es auch darum geht, darüber zu reden, ob wir beide auf dem richtigen Weg sind“, sagt Bas, die auch Bundesarbeitsministerin ist, am Montag. Und Klingbeil, der mit den Ämtern des Parteichefs, des Vizekanzlers und des Finanzministers besonders viel Macht auf sich vereint, erklärt, er habe darum gebeten, dass Parteifreunde, die ihn nicht mehr für den Richtigen halten, ihm das offen sagen. „Ich bin auch nicht beleidigt.“
Diejenigen, die so denken, gibt es in der SPD. Beim Parteitag vor wenigen Monaten wurde Klingbeil mit nur 64,9 Prozent von den Delegierten als Parteichef bestätigt. Das Ergebnis wurde als Abrechnung mit Klingbeil verstanden, auch weil der nach der verlorenen Bundestagswahl ohne zu zögern nach dem Fraktionsvorsitz und in der Folge nach dem Vizekanzleramt gegriffen hatte.
SPD-Spitze warnt vor Chaos in Krisenzeiten
Sich aus der Deckung wagen und offen einen Rücktritt fordern wollte am Montag allerdings niemand mit Einfluss. Die Vorsitzenden erklären das mit der Lage des Landes und der Welt: Zwei Kriege, eine seit Jahren schwächelnde Wirtschaft, eine „drohende Weltwirtschaftskrise“, die das bisschen Wachstum, das in diesem Jahr möglich scheint, schon vorab zu vernichten droht – „es war völlig klar im Präsidium, wir werden nicht die zweitgrößte Regierungspartei jetzt in ein Chaos stürzen und in einen Prozess gehen, wo wir uns um uns selbst drehen und uns nicht um das Land kümmern“, sagt Klingbeil. Es ergebe keinen Sinn, sich jetzt wochenlang in Personaldebatten zu „zerlegen“, ergänzt Bas. Das Land muss schließlich regiert werden.
Angesichts des ganz großen Chaos können Bas und Klingbeil nicht nur Parteichefs bleiben – sie müssen es sogar, so kann man die Argumentation der beiden verstehen. „Der Punkt ist doch, dass die strukturellen Probleme der SPD viel tiefer liegend sind“, findet Bas.
SPD ringt um Ausweg aus anhaltender Wählerkrise
Tatsächlich begann die Malaise der Sozialdemokratie deutlich vor dem Amtsantritt der aktuellen Parteivorsitzenden. 1998 machten noch vier von zehn Wählerinnen und Wählern ihr Kreuz bei der SPD. Seitdem zeigt die Kurve – von zwei Ausnahmen 2013 und 2021 einmal abgesehen – sanft, aber beständig nach unten. Bei der Bundestagswahl 2025 landete die Partei bei 16,4 Prozent.
Wer sich in der Partei umhört, wie man diesen Trend drehen könnte, stößt auf ein gewisses Maß an Ratlosigkeit. „Die Mischung ist am Ende eine, die zu tun hat mit Inhalten, mit Personen, mit Sprache und Glaubwürdigkeit“, sagt etwa der Parteilinke und Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner unserer Redaktion. Es gebe für die SPD jetzt „keine Wunderwaffe oder keine Person, die das als Held lösen kann“.
Und schon für den Versuch stehen die SPD-Granden nicht gerade Schlange. Anke Rehlinger, die als Ministerpräsidentin im Saarland mit absoluter SPD-Mehrheit regiert? Bleibt lieber im Saarland. Verteidigungsminister Boris Pistorius, der regelmäßig die Beliebtheitsrankings der Bundespolitiker anführt und schon im letzten Bundestagswahlkampf als der möglicherweise bessere Kandidat gefeiert wurde? Winkt von einer Dienstreise nach Japan aus ab. Manuela Schwesig, einst Hoffnungsträgerin der Partei? Muss darum kämpfen, bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern nicht den nächsten Ministerpräsidentenposten der SPD zu verlieren.
SPD will Steuerentlastung für Mittelschicht und Reformen vorantreiben
Die SPD-Führung setzt ihre Hoffnungen jetzt auf Erfolge in der Regierung. „Es hilft jetzt nicht, noch weiter in die Analyse zu gehen, sondern wir müssen nach vorne“, so formuliert es Bas. Sie betont die Bereitschaft der Partei, die angestrebten großen Reformen bei Rente, Kranken- und Pflegeversicherung voranzutreiben. Co-Parteichef Klingbeil will Änderungen bei der Einkommensteuer, von denen vor allem die Mittelschicht profitieren soll, eine Reform, „bei der Menschen, die 3000 Euro verdienen“, eine spürbare Entlastung erfahren. Im Fokus stehen sollen die, die hart arbeiten – vom Image einer Partei der „Transferleistungsempfänger“ will man weg im Willy-Brandt-Haus.
Die saarländische Ministerpräsidentin Rehlinger souffliert, die SPD werde als technokratisch wahrgenommen. „Wir klingen oft nach Aktenordnern“, sagte die Saarländerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Die SPD müsse aber die Partei der Arbeitsplätze sein, „die nach dem Kollegen klingt, auf den man sich verlassen kann“.
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Ein bisschen suchte Klingbeil am Montag auch die Abgrenzung zum Koalitionspartner. Der Reformbegriff, den er in den letzten Monaten von der Union gehört habe und bei dem es vor allem darum ginge, den Menschen zu sagen, sie seien faul und müssten mehr arbeiten, das sei nicht der sozialdemokratische Reformbegriff, sagt er.
Reformen wagen, besser kommunizieren, Politik für die Menschen machen – es ist nicht die erste Wahl, nach der aus der SPD solche Töne zu hören sind. Die SPD werde davon profitieren, „wenn wir genau sagen, wo wir hingehen“, sagt Bas. Nur muss die Partei noch entscheiden, wohin sie gehen will.
