Sie gehört zu den wenigen Europäern, die in den vergangenen Tagen nicht den Zorn von Donald Trump abbekommen haben: Giorgia Meloni. Während der US-Präsident im Konflikt um Grönland zwischenzeitlich Deutschland, Frankreich und Großbritannien mit saftigen Zöllen drohte, ließ er Italien von seinem Groll verschont. Obwohl die italienische Regierungschefin Trumps Ankündigung auch in einem Telefonat mit dem US-Präsidenten deutlich als „Fehler“ kritisiert hatte.
Der Konflikt um Grönland scheint für den Moment entschärft, dank einer geschlossenen Haltung der Europäer. Melonis gute Beziehung zu Trump könnte für die Europäer aber für künftige Spannungen wichtig bleiben. „Er akzeptiert die Leader, die die nationalen Interessen verteidigen“, sagte die Rechtsaußenpolitikerin einmal über den US-Präsidenten. „So habe ich mich angenähert, und das respektiert er höchstwahrscheinlich.“
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Meloni erscheint für Bundeskanzler Friedrich Merz aber nicht nur wegen der schwierigen Beziehungen zu den USA in neuem Licht. Wandern im Europäischen Rat die Augen des Kanzlers über die anderen Staats- und Regierungschefs, sieht er nur wenige, die gleichzeitig innenpolitisch fest im Sattel sitzen, außenpolitisches Gewicht haben und mit ihm an einem Strang ziehen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat keine Mehrheit mehr im Parlament, Polens Ministerpräsident Donald Tusk wird vom rechtsnationalen Staatschef blockiert, Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez führt eine Minderheitsregierung.
Besonders Macrons Schwäche ist für Merz ein Problem. Der französische Staatschef ist der wichtigste Verbündete des Kanzlers in der EU. Wenn es um die Unterstützung der Ukraine geht oder eine Präsenz europäischer Nato-Staaten auf Grönland, ist Macron vorne mit dabei. Doch zu Hause schwindet sein Handlungsspielraum zusehends. Unter dem Druck der französischen Bauern stimmte Macron kürzlich gegen das EU-Freihandelsabkommen Mercosur mit mehreren südamerikanischen Ländern.
Giorgia Meloni: Sie brachte Italien ungewohnte Stabilität
Merz wollte den Abschluss unbedingt – und nahm keine Rücksicht auf Macron. Beschlossen wurde der Handelsvertrag gegen den Willen des Franzosen, weil Meloni dem Kanzler zur Hilfe kam. Italiens Ministerpräsidentin votierte nach langem Zögern an Merz‘ Seite für das Mercosur-Abkommen. Im Hinblick auf künftige EU-Entscheidungen ist es für den Kanzler von großer Bedeutung, dass Meloni zu Hause keine Regierungskrise hat. Die Rechtspolitikerin hat dem traditionell chaotischen Italien auch politische Stabilität verschafft. Seit 1946 waren in Italien fast 70 Regierungen an der Macht, im Schnitt hielten sie sich nur 14 Monate. Meloni regiert inzwischen seit mehr als drei Jahren.
„Wir sind natürlich eng verbunden mit Frankreich, wir sind eng verbunden mit unserem großen östlichen Nachbarn Polen, aber wir haben auch eine sehr enge und auch in vielerlei Hinsicht emotionale Beziehung zu Italien“, sagte Merz bei seinem ersten Besuch bei Meloni wenige Tage nach seinem Amtsantritt im vergangenen Mai. „Das ist immer auch ein bisschen die deutsche DNA gewesen; Italien ist in den letzten Jahren und Jahrzehnten immer ein bisschen das Sehnsuchtsland der Deutschen gewesen“, schmeichelte der Kanzler damals. Nun dürfte das Werben des Kanzlers um Meloni noch einmal zunehmen.
Merz kehrt am Freitag in Begleitung mehrerer Ministerinnen und Minister für die deutsch-italienischen Regierungskonsultationen nach Rom zurück. Gemeinsam wollen sie dann Vorschläge dazu machen, Europas Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Es gehe darum „Wachstum, strategische Autonomie und eine geringere Anfälligkeit gegenüber externen Schocks“ zu gewährleisten, heißt es in einem gemeinsamen Papier.
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Auch wenn die Bande zwischen Deutschland und Italien stets eng waren, ist Meloni für den deutschen Kanzler keine natürliche oder gar einfache Partnerin, zumal die SPD der 49-Jährigen kritisch gegenübersteht. Nach ihrem Wahlsieg 2022 warnte die sozialdemokratische Bundestagsfraktion, die Rechtsaußenpolitikerin sei „eine schwere Hypothek für Europas Zusammenhalt und Handlungsfähigkeit“. Meloni gehört nicht einer der üblichen europäischen Parteienfamilie der Mitte an, was Trump und seinen Leuten gefällt.
Die Italienerin ist seit mehr als zehn Jahren Chefin der Partei „Fratelli d’Italia“, die am äußeren bis äußersten rechten Rand des politischen Spektrums zu verorten ist. Postfaschistisch sind die Fratelli allemal, manche bezeichnen sie als rechtsnational, andere als rechtsextrem. Die Partei selbst versteht sich als national-konservativ. Im EU-Parlament gehören ihre Abgeordnete der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (ECR) an, wo sie mit den Vertretern der polnischen PiS den Ton angeben. Vor ihrem Amtsantritt gab es die Sorge, dass Meloni im Verbund mit dem Ungarn Viktor Orban versuchen könnte, die EU etwa bei der Unterstützung der Ukraine lahmzulegen. Das hat sich nicht bewahrheitet, sie steht fest an der Seite des von Russland überfallenen Landes.
Meloni ist selbstbewusst – zur Freude und zum Ärger des Kanzlers
Meloni ist selbstbewusst – gleichermaßen zur Freude und zum Ärger des Bundeskanzlers. Zwar schlug sie sich im Mercosur-Streit auf die Seite der Befürworter des Freihandelsabkommens, wodurch die Bremser Frankreich und Polen überstimmt werden konnten. Beim letzten EU-Gipfel durchkreuzte sie aber auch zusammen mit Belgien und Frankreich Merz‘ Plan, eingefrorenes russisches Zentralbank-Geld zur Finanzierung der Ukraine heranzuziehen. Stattdessen nimmt die Gemeinschaft jetzt neue Schulden im Umfang von 90 Milliarden Euro auf und sichert diese selbst ab.
Melonis Bedeutung für Merz schmälert das nicht. „Italien und Deutschland sind Garanten der europäischen Einigung“, beschwört der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, die Partnerschaft. „Von Sicherheits- und Handelsfragen, über die Bekämpfung der illegalen Migration sowie bei der künftigen Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft profitiert Europa von einem engen Schulterschluss von Deutschland und Italien“, sagte der CSU-Politiker dieser Redaktion. Weber will die Partnerschaft mit Italien auf eine neue Stufe heben, durch einen Freundschaftsvertrag wie Deutschland ihn mit Frankreich hat.
