Manche Dinge sind verrückt, aber dennoch wahr. Zum Beispiel das hier: Chinesische Online-Händler wie Shein und Temu fluten die europäischen Märkte mit Billigware, die oft gefährlich oder gesundheitsschädlich ist. Für den Import werden häufig nicht einmal Zölle fällig. Und wenn doch, dann wird dies durch Falschdeklaration oder Stückelung der Sendung mitunter trickreich umgangen.
Online-Plattformen: Mehr als vier Milliarden Pakete aus China im vergangenen Jahr
Die europäischen Behörden sind bislang machtlos, der öffentlichen Hand gehen beträchtliche Einnahmen verloren. Mehr als vier Milliarden Billigwaren-Pakete kamen im vergangenen Jahr aus China in die EU. Der stationäre Einzelhandel, der ohnehin überall massiv unter Druck steht, guckt in die Röhre.

Nun ist die Europäische Union entschlossen, diese Auswüchse des E-Commerce nicht länger hinzunehmen. Am Donnerstag, 13. November, beschlossen die Finanzminister, dass die Zollfreigrenze für Billigimporte aus Drittländern von bisher 150 Euro fallen soll. In der Diskussion ist auch, für eine Überganszeit eine Bearbeitungsgebühr für derartige Pakete einzuführen. All das sind Schritte in die richtige Richtung. Das große, übergreifende Ziel freilich muss sein, die Zollbehörden in die Lage zu versetzen, Importe aus Übersee effektiv zu kontrollieren.

Es geht hier nicht darum, Verbrauchern die Freude an der Schnäppchenjagd zu vermiesen. Vielmehr geht es vorrangig darum, faire Wettbewerbsbedingungen im Einzelhandel zu schaffen. Der Laden um die Ecke, der Waren importiert und weiterverkauft, muss Zoll zahlen. Der Online-Gigant aus Übersee, der direkt an die Kunden liefert, muss das nicht und tanzt den Behörden auch noch auf der Nase herum. Wenn die Politik dieses Problem nicht angeht, laufen sämtliche Bemühungen, den Einzelhandel und die Innenstädte zu stabilisieren, ins Leere.


