Durch die USA wabert derzeit eine Loch-Ness-Diskussion: Wie das Ungeheuer laut Legende seinen langen Hals und Höcker immer wieder aus dem schottischen See hebt, flackert die Debatte über eine dritte Amtszeit von Präsident Donald Trump periodisch auf. Trump kokettiert mit der Idee und spielt sie gezielt aus. „Ich würde es gern machen“, sagt er jetzt erneut auf seiner Ostasien-Reise. Gleichzeitig betont er, dass dies aufgrund der Gesetzeslage nicht möglich sei.

Der Sprecher des Repräsentantenhauses, der Republikaner Mike Johnson, sekundiert ihm mit Verweis auf die US-Verfassung. Der Zusatzartikel 22 besagt klipp und klar, dass niemand mehr als zweimal zum Präsidenten gewählt werden darf. Johnson hat seinen Einwurf vermutlich mit Trump abgesprochen, um formal den Anschein der Legalität zu wahren.

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Michael Backfisch ist freier Autor für internationale Politik. © Reto Klar | Reto Klar

Dass Trump seine imperialen Fantasien ungehindert ausleben kann, unterstreicht, in welch bedenklichem Zustand sich die Demokratie des Landes befindet. Er hat das System der Gewaltenteilung, die „checks and balances“, geschleift wie keiner seiner Vorgänger. Trump regiert praktisch per Dekret, der von Republikanern dominierte Kongress führt ein Statistendasein. Der Oberste Gerichtshof hat sich zu einer Art juristischem Flankenschutz des Präsidenten entwickelt. Medien und Universitäten werden mit einer Klagewelle überrollt.

All dies erinnert nicht an ein Land, das einmal als Leuchtturm westlicher Demokratien galt. Amerika entwickelt sich eher Richtung Autokratie nach russischem oder chinesischem Modell. Nicht umsonst bewundert Trump Langzeit-Alleinherrscher wie Wladimir Putin und Xi Jinping. Man sollte seine Gedankenspiele über eine dritte Amtszeit ernst nehmen.