MKS 180

Kampfschiff – Thyssenkrupp im Streit mit der Bundeswehr

Eine Computersimulation des Mehrzweckkampfschiffes MKS 180: Ein niederländisch geführtes Konsortium hat sich gegen ein Angebot durchgesetzt, an dem Thyssenkrupp beteiligt ist.

Eine Computersimulation des Mehrzweckkampfschiffes MKS 180: Ein niederländisch geführtes Konsortium hat sich gegen ein Angebot durchgesetzt, an dem Thyssenkrupp beteiligt ist.

Foto: Damen Shipyards / dpa

Essen.  Juristisches Nachspiel nach Niederlage bei der Projektvergabe für das Marine-Kampfschiff MKS 180: Thyssenkrupp geht gegen die Entscheidung vor.

Nach einer Niederlage bei der Vergabe eines milliardenschweren Auftrags für ein Mehrzweckkampfschiff der Marine geht eine Werftengruppe aus Kiel gemeinsam mit Thyssenkrupp gegen die Entscheidung der Bundeswehr vor. „Wir haben erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Entscheidung und werden deshalb alle juristischen Möglichkeiten, die uns zur Verfügung stehen, ausschöpfen“, erklärte die Werft German Naval Yards (GNYK). Thyssenkrupp werde GNYK dabei unterstützen, teilte Vorstandsmitglied Oliver Burkhard mit.

Die Bundeswehr hat entschieden, das Mehrzweckkampfschiff MKS 180 unter Federführung des niederländischen Unternehmens Damen Shipyards Group bei Blohm und Voss in Hamburg bauen zu lassen. Für die Beschaffung von vier Schiffen sind 5,27 Milliarden Euro veranschlagt. Damit geht es um den größten Marineauftrag dieser Art in der Geschichte der Bundeswehr. Das Kieler Unternehmen German Naval Yards ist aus der Traditionsfirma Howaldtswerke Deutsche Werft (HDW) hervorgegangen.

Thyssenkrupp sieht 1000 Arbeitsplätze bedroht

Thyssenkrupp-Vorstand Burkhard hatte erklärt, mit der Entscheidung der Bundeswehr stehen im Konzern „mehr als 1000 Arbeitsplätze auf dem Spiel“. Thyssenkrupp habe im Jahr 2004 auf Bitten der Bundesregierung die Werften übernommen, betonte Burkhard.

Der Auftrag wurde europaweit ausgeschrieben – erstmals bei einer solchen Projektvergabe der Bundeswehr. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hatte die Entscheidung kritisiert. Landeswirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP) sagte, es werde eine Schlüsseltechnologie in Deutschland gefährdet. Beim Bau von Kampfschiffen gebe es keinen echten europäischen Wettbewerb, da in anderen EU-Ländern staatliche oder teils staatliche Werften agierten. Und diese anderen Länder verzichteten bei Großprojekten ihrerseits auf europäische Ausschreibungen, betonte Buchholz.

Vergabekammer des Oberlandesgerichts Düsseldorf als letzte Instanz

German Naval Yards (GNYK) erklärte, innerhalb von zehn Tagen nach der Zustellung der Entscheidung der Bundeswehr könne ein sogenanntes Nachprüfungsverfahren bei der Vergabestelle beantragt werden. Dies sei das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr in Koblenz. Sollte die Behörde die Rüge verwerfen, könnte GNYK sich an die Vergabekammer des Oberlandesgerichts Düsseldorf als letzte Instanz wenden. Mit welcher inhaltlichen Begründung die Werft vorgehen will, blieb zunächst offen.

Das Kampfschiff MKS 180 soll nach dem Willen der Bundeswehr unter anderem in der Lage sein, große Seeräume zu patrouillieren, Embargos zu überwachen und notfalls deutsche Staatsbürger aus Krisensituationen zu evakuieren.

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