Corona-Lockdown

Land NRW erlässt Januar-Beiträge auch für Offenen Ganztag

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Düsseldorf.  Eltern sollen in NRW für Kitas und Offene Ganztagsschulen im Januar keine Beiträge zahlen. Kitas bieten ab Montag eine reduzierte Betreuung an.

In den Kindertagesstätten in NRW wird es ab Montag, 11. Januar, nur noch einen eingeschränkten Pandemie-Betrieb geben – die Kitas bleiben aber grundsätzlich geöffnet. Es wird keine Notbetreuung wie im ersten Lockdown im Frühjahr 2020 geben, als nur Eltern mit systemrelevanten Berufen ihre Kinder abgeben und betreuen lassen konnten.

Nun zumindest gibt es gute Nachrichten für Eltern: Familienminister Joachim Stamp (FDP) und Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) wollen die Kita-Beiträge für Januar erstatten. Darauf hätten sich die beiden Minister geeinigt, schrieb Stamp in einem Brief an die Kita-Eltern in NRW, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Der Beschluss des Landeskabinetts steht aber noch aus.

Land NRW erlässt Januar-Beiträge für Offene Ganztagsschulen

Dazu sollen Eltern in Nordrhein-Westfalen auch die Januar-Gebühren für Betreuungsangebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) erstattet bekommen. Das teilten die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände am Freitag in Düsseldorf mit. Die Kosten sollen sich - wie bei den Beiträgen für Kindergärten und Tageseltern - Land und Kommunen teilen.

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Die Entscheidung stehe aber unter dem Vorbehalt, dass der Haushaltsausschuss zustimme, teilte die Landesregierung mit. Das Landtagsgremium solle in seiner nächsten Sitzung final über die Bewilligung der finanziellen Mittel aus dem NRW-Rettungsschirm entscheiden. Das Sondervermögen aus dem Rettungsschirm wird zur Bewältigung der direkten und indirekten Folgen der Corona-Pandemie eingesetzt.

Kitas: Betreuungsumfang um 10 Wochenstunden reduziert

In den Kitas dagegen sollen Gruppen ab Montag voneinander getrennt und der Betreuungsumfang für jedes Kind im Januar um 10 Stunden pro Woche reduziert werden, kündigte Familienminister Joachim Stamp am Mittwoch in Düsseldorf an. Stamp appellierte zudem an alle Eltern, die beruflich und familiär dazu in der Lage seien, ihre Kinder zu Hause zu betreuen. "Je weniger Kinder in die Kitas kommen, desto einfacher ist es für die Erzieherinnen und Erzieher, den Alltag dort vor Ort zu organisieren“, sagte Stamp. Ein ähnlicher Appell hatte vor Weihnachten für erheblichen Unmut unter Eltern geführt, da sie sich unter Druck gesetzt fühlten.

Wer auf die Notbetreuung in Schule oder Kita angewiesen ist, soll nach Aussage von Stamp und Gebauer jedoch keinen Nachweis über den Betreuungsbedarf erbringen müssen. Auch tageweise können Kindern in Absprache mit der Einrichtung gebracht werden. Es gebe nicht „die Notwendigkeit einer formalen Mitteilung“ über den Bedarf, so Stamp.

Die Landesregierung forderte die Eltern jedoch auf, von den jetzt beschlossenen zusätzlichen Kinderkrankentagen Gebrauch zu machen, um Betreuungsprobleme zuhause zu meistern und entschuldigt beim Arbeitgeber zu fehlen.

NRW-Städtetag betont finanzielle Belastung für Kommunen

Nach einem WDR-Bericht hatte sich der NRW-Städtetag in einer Sitzung am Mittwoch bereits grundsätzlich bereiterklärt, im Januar auf die Kita-Beiträge und die Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule zu verzichten. Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds NRW, Christof Sommer, betonte am Freitag: „Die Kommunen sind bereit, im Januar auf die Elternbeiträge für OGS und Kita zu verzichten, obwohl sie die Einnahmen dringend brauchen.“ Nicht das Land verzichte auf Kita-Gebühren, sondern die Kommunen. Eigentlich benötigten sie die Elternbeiträge, um Personal zu bezahlen und um Betrieb und Einrichtung der Kitas zu finanzieren. „Dieses Geld fehlt jetzt, denn die Kosten laufen weiter.“

Das Personal in Kindertageseinrichtungen in NRW kann sich weiter anlasslos und kostenfrei auf Corona testen lassen. Bis zu den Osterferien sei dies bis zu sechs Mal möglich, so Familienminister Joachim Stamp. Die Erzieherinnen und Erzieher und auch die Tagespflegepersonen – Kindertagesmütter und Kindertagesväter – nannte Stamp die "Helden der Pandemie". (mawo/tobi/dpa)

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