Finanzen

Wittener Kämmerer glaubt an ein positives Jahresergebnis

Witten verbucht Mehreinnahmen von 2,65 Millionen Euro.

Witten verbucht Mehreinnahmen von 2,65 Millionen Euro.

Foto: Knut Vahlensieck, Funke Foto Services

Witten.  Obwohl das Land Witten Flüchtlingskosten nicht voll erstattet und die Jugendhilfe Millionen schluckt– ein positives Jahresergebnis ist möglich.

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Kämmerer Matthias Kleinschmidt rechnet nach Abrechnung des dritten Quartals trotz gewisser Risiken mit einem positiven Jahresergebnis. Eine wesentliche, wenn auch nicht ganz risikofreie Ertragsgröße bleibe die Gewerbesteuer. Mit 55,7 Millionen liege man im Soll und könne erwarten, das Ziel zu erreichen.

Allerdings werde der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer voraussichtlich um knapp 0,7 Millionen Euro unter dem Planansatz von 49,3 Millionen liegen. Insgesamt sei die Ertragslage aber erfreulich, so der Kämmerer - trotz zu niedriger Erstattungen nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz.

Gründe für eine positive Entwicklung sind laut Kleinschmidt etwa Erträge aus Zuschussmaßnahmen, die im Vorjahr schon eingeplant waren, in diesem Jahr aber erst abgerechnet wurden. Hier zahlen sich das „Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen“ oder die Förderung „Gute Schule“ aus, ebenso das „Teilhabe- und Integrationsgesetz“. Dabei kann sich die Stadt Geld wiederholen, das sie für geduldete Menschen aufbringen muss.

Wittener Kämmerer rechnet mit Mehrerträgen in Höhe von 2,65 Millionen Euro

Insgesamt rechnet der Kämmerer nach derzeitigen Erkenntnissen mit Mehrerträgen von 2,65 Millionen Euro. Bei den Personalkosten spart er 0,29 Millionen gegenüber dem vorherigen Quartal. Dagegen deute sich ein „überproportionaler Mehraufwand“ bei den Pensionsrückstellungen an. Tariferhöhungen sind hier nur ein Grund. Deutlich fallen mit 1,8 Millionen Euro auch die Mehrkosten für ambulante und stationäre Pflege aus.

Fazit des Kämmerers: Ein positives Jahresergebnis sei möglich, trotz erneut „nicht steuerbarer Verschlechterungen“, insbesondere in der wirtschaftlichen Jugendhilfe und wegen der nicht ausreichend gegenfinanzierten Flüchtlingskosten. Restrisiken könnten sich noch aus der Rettungsdienstgebührenabrechnung sowie der Prüfung der Flüchtlingsaufwendungen ergeben.

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