Corona und Politik

Hamminkeln: Bürgermeister sagt Runde mit Vorsitzenden ab

Bürgermeister Bernd Romanski hat die für Donnerstag um 17 Uhr geplante Fraktionsvorsitzendenrunde kurzfristig abgesagt.

Bürgermeister Bernd Romanski hat die für Donnerstag um 17 Uhr geplante Fraktionsvorsitzendenrunde kurzfristig abgesagt.

Foto: Gerd Hermann / FUNKE Foto Services

Hamminkeln  Wegen des Coronavirus hat Bürgermeister Romanski ein Treffen mit den Fraktionsvorsitzenden abgesagt. Viele Projekte liegen damit erstmal auf Eis.

Bürgermeister Bernd Romanski hat die für Donnerstag um 17 Uhr geplante Runde der Fraktionsvorsitzenden kurzfristig abgesagt. Damit liegen viele Hamminkelner Projekte erst einmal auf Eis.

Eigentlich hätte zu diesem Zeitpunkt der Haupt- und Finanzausschuss tagen sollen. Doch in Coronazeiten sind sämtliche Sitzungen der Kommunalpolitik erst einmal abgesagt. Stattdessen wollten sich die Fraktionsvorsitzenden treffen, um das weitere Vorgehen abzustimmen und Projekte, die politisch unstrittig sind, auf den Weg zu bringen. Damit zum Beispiel die Stadtplanung weiter an Bauprojekten arbeiten kann. Daraus wird nun nichts.

Das Vertrauen fehlt

Der Bürgermeister begründet diesen Schritt mit mangelnder vertraulicher Zusammenarbeit. Die dringend notwendige Vertraulichkeit in der Fraktionsvorsitzendenrunde ist aus seiner Sicht nicht gegeben, weil auch andere Fraktionsmitglieder über die Inhalte der Zusammenkunft informiert worden waren. Damit sei das Vertrauensverhältnis gestört und er befürchte Beschwerden bei der Aufsichtsbehörde. Außerdem wolle er sich nicht dem Vorwurf der Intransparenz aussetzen.

Denn Fakt ist, dass nicht alle Projekte. die auf der Arbeitsagenda standen, die formale Dringlichkeit haben, für die ein Dringlichkeitsbeschluss möglich ist. Die notwendigen Beschlüsse will der Bürgermeister nun öffentlich beraten lassen, wenn die Situation es wieder zulässt.

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