Europawahl

Über 59.000 Bürger in Velbert sind zur Europawahl aufgerufen

Im Velberter Rathaus sind die Vorbereitungen für die Europawahl in dieser Woche abgeschlossen worden. Das Foto zeigt die Auszubildenden (v. l.) Chaline Hermanspann, Miriam Best und Fiona Oberholz mit Briefwahlurnen.

Im Velberter Rathaus sind die Vorbereitungen für die Europawahl in dieser Woche abgeschlossen worden. Das Foto zeigt die Auszubildenden (v. l.) Chaline Hermanspann, Miriam Best und Fiona Oberholz mit Briefwahlurnen.

Foto: Alexandra Roth / FUNKE Foto Services

Velbert.  Zur Europawahl sind in Velbert 59.516 Frauen und Männer wahlberechtigt. Es gibt 40 Alternativen, aber nur eine Stimme. Präsentation im Rathaus.

Worum geht es?

Die Bürger der EU-Mitgliedstaaten können seit vier Jahrzehnten ihre Repräsentanten im Europäischen Parlament (EP) alle fünf Jahre direkt wählen. Mit zuletzt 751 Abgeordneten in der Wahlperiode 2014 bis 2019 gehört das EP zu den weltweit größten Parlamenten. Die meisten Mandate entfallen auf Deutschland. Es sind 96. Das EP soll die Interessen der europäischen Bürger vertreten. Es bestimmt z. B. den Präsidenten der EU-Kommission, entscheidet über den Etat und wichtige Gesetze, kontrolliert überdies die zugehörigen Institutionen.

Wie wird gewählt?

Bei der Europawahl handelt es sich – anders als etwa bei der Bundestags- oder auch Landtagswahl – um eine reine Verhältniswahl mit Listenwahlvorschlägen von Parteien und sonstigen politischen Gruppierungen. Wahlkreise, in denen Kandidaten direkt gewählt werden können, gibt es dabei also nicht. Der Stimmzettel ist – komplett auseinandergefaltet – 94 Zentimeter lang. Auf ihm stehen 40 Parteien und Gruppierungen. Jeder Wähler hat eine Stimme.

Wer darf wählen?

Wahlberechtigt sind alle Deutschen sowie auf Antrag ins Wählerverzeichnis eingetragene Staatsbürger anderer EU-Mitgliedstaaten, die 18 Jahre alt sind und seit mindestens drei Monaten in Velbert wohnen bzw. sich hier für gewöhnlich aufhalten. In Velbert trifft das auf 59.516 Frauen und Männer zu.

Bedingungen für Briefwahl

Eine Briefwahl ist am Sonntag nur noch in dringenden Fällen möglich. Bei einer Erkrankung ist ein ärztliches Attest vonnöten; Vertreter müssen eine Vollmacht vorlegen. Annahmeschluss im Bürgerservicebüro (Rathaus, Thomasstraße 1) ist um 15 Uhr.

Die Europawahl 2014

Die Wahlbeteiligung bei der Europawahl in 2014 betrug vor Ort 49,5 Prozent. Die Velberter stimmten u. a. wie folgt ab: CDU 32,8, SPD 35,2 Grüne 9, FDP 3,7, Die Linke 5,3, Tierschutzpartei 1,3, Piraten 1,7 und AfD 6,6 Prozent.

68 Wahllokale eingerichtet

Die 68 Wahllokale – das jeweils zutreffende ist auf der Wahlbenachrichtigung vermerkt – sind am Sonntag von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Wer keine Benachrichtigung zur Hand hat, kann selbstverständlich auch mit Personalausweis oder Reisepass in sein Wahllokal gehen. Auf der Wahlbenachrichtigungskarte ist übrigens auch vermerkt, wo sich die Zugänge befinden. Einen Wahlraumfinder und eine Übersicht der barrierefreien Wahlräume gibt es online unter dieser Adresse: https://inforeg.velbert.de/IWS/start.do?mb=1. In einem anderen als dem auf der Benachrichtigungskarte zugewiesenen Wahllokal ist die Stimmabgabe nur möglich, wenn man einen Wahlschein hat. Dieser wurde – falls beantragt – mit den Briefwahlunterlagen ausgestellt.

Veränderungen in Neviges

Das Projektteam Wahlen der Stadt Velbert weist darauf hin, dass einige Wähler in Neviges in anderen Wahlräumen als bislang gewohnt wählen, da die bisher genutzten Räume bei der Europawahl nicht zur Verfügung stehen.. Wahlberechtigte der Wahlbezirke 8182 und 8183, die bisher in das Evangelische Gemeindehaus an der Siebeneicker Straße 5 gegangen sind, müssen nun die Kindertagesstätte „Das Kinderreich“, Siebeneicker Straße 6, aufsuchen. Achtung: Die Kita liegt auf einer kleinen Anhöhe und der Eingang zum Wahlraum ist nur über einen ansteigenden Weg erreichbar.

Besonderheiten

Im Wahllokal 8213 (GS Max und Moritz, Standort Kohlenstraße) wird eine repräsentative Wahlstatistik durchgeführt. Mitarbeiter der „Forschungsgruppe Wahlen“ befragen in der GS Am Baum, Fontanestraße (Wahllokal 8073), Wähler nach dem Urnengang; in der GS Tönisheide, Nevigeser Straße 231 (Wahllokal 8173), machen das Mitarbeiter von „Infratest dimap“. Die Ergebnisse fließen am Sonntag in die Hochrechnungen ein.

Das Projektteam hilft

Bei Fragen und /oder Problemen hilft das Projektteam Wahlen am heutigen Samstag in der Zeit von 8 bis 12 und am Sonntag von 7 bis 18 Uhr telefonisch unter der Rufnummer 02051 26-2452 oder 02051 26-2567 weiter.

Präsentation der Ergebnisse

Die Stadtverwaltung präsentiert am Sonntagabend im Saal Velbert (2. Etage) des Rathauses (Thomasstraße 1) die Ergebnisse zur Wahl des EP. Der Sitzungssaal ist ab 18 Uhr geöffnet; mit ersten Ergebnissen wird gegen 18.30 Uhr gerechnet. Zudem werden die Ergebnisse zeitgleich im Internet auf www.velbert.de veröffentlicht und können ebenso in der App votemanager eingesehen werden.

Wer wissen will, wie die Bürger im Kreis Mettmann gewählt haben, kann den Eingang der Wahlergebnisse im Internet verfolgen. Von der Homepage www.kreis-mettmann.de gelangt man per Link auf der Startseite direkt zu den Wahlergebnissen. Alle von den zehn kreisangehörigen Städten erfassten Schnellmeldungen aus den Stimmbezirken sind dort in Zahlen und Grafiken abrufbar. Wenn alle Meldungen eingegangen sind, finden sich dort die vorläufigen Endresultate aus allen zehn Städten und natürlich auch das Kreis-Ergebnis. Insgesamt sind im Neanderland rund 377.000 Menschen in 426 Stimmbezirken wahlberechtigt. Mit den ersten Ergebnissen wird gegen 19 Uhr gerechnet.

Kreiswahlausschuss stellt fest

Die endgültigen Wahlergebnisse im Kreis Mettmann wird der Kreiswahlausschuss am 3. Juni um 10 Uhr im Mettmanner Kreishaus (Düsseldorfer Straße 26, Raum 1.011) in öffentlicher Sitzung feststellen.

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