Bus-Nahverkehr

ÖPNV in Siegen: SPD begrüßt Initiative des Landrats

Bus R 10 in Kreuztal: Der „Baustellenfahrplan“ führt zur Eskalation der Debatte über den Nahverkehr

Bus R 10 in Kreuztal: Der „Baustellenfahrplan“ führt zur Eskalation der Debatte über den Nahverkehr

Foto: Steffen Schwab

Siegen-Wittgenstein.  Die Siegen-Wittgensteiner SPD spricht sich für die Prüfung der Rekommunalisierung des Bus-Nahverkehrs aus – seit 2015.

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Die SPD-Kreistagsfraktion unterstützt den Vorschlag von Landrat Andreas Müller, Bedingungen für eine Re-Kommunalisierung oder den Eigenbetrieb des Bus-ÖPNV im Kreis Siegen-Wittgenstein zu prüfen. „Die derzeitige Situation bei der Bedienung der im Nahverkehrsplan dargestellten Leistungen ist für uns nicht befriedigend und hinnehmbar“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Sittler. „Immer deutlicher zeichnet sich aber ab, was ich bereits in den Haushaltsberatungen 2015 vorgebracht habe, dass der ÖPNV im Kreis Siegen-Wittgenstein nicht eigenwirtschaftlich erbracht werden kann.“

Die SPD-Fraktion halte es für geboten, dass zeitnah die Voraussetzungen für einen durch den Kreis Siegen-Wittgenstein betriebenen Bus-ÖPNV ermittelt werden. Diese Prüfung sei „zwingend, um die Diskussionen zu diesem Thema von einer emotionalen auf eine Sachebene zurückzuführen“, heißt es on der Pressemitteilung. Die aus unternehmerischer Sicht notwendige Wirtschaftlichkeit des Bus-ÖPNV sei nur mit Blick auf die bisher erwirtschafteten Einnahmen betrachtet worden. Die durch ein verbessertes Angebot möglichen Steigerungen der Nutzer zahlen beim ÖPNV seien nicht berücksichtigt worden.

Tarifbindung wäre attraktiv gewesen

Die notwendige europaweite Ausschreibung habe auch die von der SPD geforderte Festschreibung der Tarifbindung in den Verträgen verhindert, „die sicherlich zur Attraktivitätssteigerung des Arbeitsplatzes als Busfahrer deutlich beigetragen hätte.“ Der Verkauf der VWS im Jahr 2002 durch den damaligen Landrat Paul Breuer, so Sittler, „macht uns heute große Probleme, die wir lösen müssen“.

Es scheine, dass auch die FDP, die in der Vergangenheit ausschließlich auf die Kosten verwiesen habe, „jetzt auch auf dem richtigen Weg“ sei. Die FDP habe seinerzeit besonders auf die Eigenwirtschaftlichkeit des ÖPNV gedrungen und verweise nun auf die Kosten, die der Weg aus dem Dilemma verursacht. „Die Kosten, die für den Kreis durch ein unzureichendes ÖPNV-Angebot entstehen, werden dabei vergessen“, so Sittler weiter. Die durch den Individualverkehr notwendigen Aufwendungen im Straßenbau, bei der Parkraumplanung und durch Umweltverschmutzung lasse man gerne sozialisieren, ohne sie zu hinterfragen, stellt Sittler fest.

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