Politik

Neuhaus nimmt Menzel ins Kreuzverhör

Heimat shoppen: in Hilchenbach ein Politikum.

Heimat shoppen: in Hilchenbach ein Politikum.

Foto: IHK

Grundsätzliches nach dem Heimatshoppen und dem Rathaus-Betriebsausflug

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Die Stadtverwaltung auf Betriebsausflug, während der Einzelhandel sich beim „Heimat shoppen“ abstrampelt? Am 19. September habe der Bürgermeister dem Hauptausschuss gesagt, der Ausflugstermin habe festgestanden, als er von der IHK-Aktion erfahren habe, stellt Grünen-Fraktionschef Dr. Peter Neuhaus fest. Damit habe Holger Menzel „eigentlich die Unwahrheit gesagt, also gelogen“, schreibt Dr. Neuhaus in einem offenen Brief. Der Rat konnte am Mittwoch die Rekon­struktion des Ablaufs miterleben:

28. Februar: Der Personalrat schlägt den 14. September für den Betriebsausflug vor, auf der Personalversammlung weist Wirtschaftsförderer Kyrillos Kaioglidis auf die gleichzeitige Herbstkirmes hin. Festgelegt wird der 7. September. Dass am 7. und 8. September „Heimat shoppen“ sein sollte, sei ihm nicht bewusst gewesen, antwortet Bürgermeister Menzel schriftlich. Danach sei eine Verschiebung des Ausflugs nicht mehr möglich gewesen, weil der Personalrat Leistungen bei Veranstaltern gebucht habe. Wann die Überschneidung bekannt geworden sei, fragt Dr. Neuhaus. Menzel: „Das ist für mich kein Termin, den ich in den Kalender eintrage.“ Wann der Ausflug gebucht worden sei? Menzel: „Das ist eine Veranstaltung des Personalrats.“

13. April: Die IHK fragt bei der Stadt an, ob sie beim „Heimat shoppen“ mitmacht, heißt es in Menzels Antwort. Dr. Neuhaus weiß von einer Veranstaltung der IHK im Januar. Menzel: Dort sei die Stadt durch eine Mitarbeiterin vertreten gewesen, die im Februar nicht an der Personalversammlung teilgenommen habe.

„Zu eitel oder zu selbstgerecht“

„Das ist kein Ausrutscher“, folgert Dr. Neuhaus. Wirtschaftsförderung sei ein „Kernbereich der Stadtentwicklung“, in dem sich „schon mehrfach Defizite“ gezeigt hätten. Dem Bürgermeister wirft Dr. Neuhaus vor, „offenbar zu eitel oder zu selbstgerecht“ zu sein, einen Fehler einzugestehen. „Hilchenbach hat etwas Besseres verdient.“ Menzel widerspricht energisch: „Ich habe weder den Hauptausschuss noch den Rat belogen.“ Das sei eine „Unterstellung, die ich nicht stehen lassen kann“, so der Bürgermeister weiter.

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