26. Mai

Dr. Peter Liese setzt im Europawahlkampf drei Schwerpunkte

Dr. Peter Liese (links), CDU-Europa-Abgeordneter, stellt in Siegen sein Konzept für den Europa-Wahlkampf vor. Beim Pressegespräch dabei: Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein.

Dr. Peter Liese (links), CDU-Europa-Abgeordneter, stellt in Siegen sein Konzept für den Europa-Wahlkampf vor. Beim Pressegespräch dabei: Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein.

Foto: Florian Adam

Siegen/Südwestfalen.   Der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese stellt in Siegen seine Wahlkampfthemen vor: Heimat, Arbeit und Umwelt, Gesundheit.

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Die Kekse, die Dr. Peter Liese in seinem Europa-Wahlkampf als Give-aways verteilt, haben tatsächlich etwas mit seinen inhaltlichen Schwerpunkten zu tun. Ein Bäckereibetrieb aus Brilon, der personalisierte Kekse herstellt, hat die Plätzchen für ihn gebacken: „Peter Liese CDU“, reliefartig hervorgehoben, ist darauf zu lesen. Die südwestfälische Herkunft der süßen Visitenkarten wählte der Europa-Abgeordnete, der am 26. Mai wieder ins Parlament einziehen will, sehr bewusst, wie er betont: „Heimat“ ist eines seiner großen Themen in diesem Wahlkampf, und die Unterstützung heimischer Handwerker gehört dazu. Die Kekse sind sehr knusprig mit einer leichten Zitronennote. Wahlkampf kann echt köstlich sein.

Europa

Der CDU-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein leitet das Pressegespräch zu Lieses Wahlkampf im „Forum im Garten“ der CDU-Kreisgeschäftsstelle in Siegen ein, spricht von „einer Zeit, in der der Wert von Europa wegen des Brexits Vielen bewusst wird“.

Die Wahlbeteiligung bei der Europawahl ist seit Ende der 1990er Jahre eher verhalten. Nach Angaben der Bundeszentrale für politische Bildung lag sie in Deutschland 2014 bei 47,9 Prozent, 2009 nur bei 43,27. Für 2019 aber ist Peter Liese „optimistisch, dass wir eine höhere Wahlbeteiligung bekommen. Das Interesse ist deutlich größer als vor fünf oder zehn Jahren.“ Vor allem hofft er darauf, dass inzwischen mehr Menschen zu der Überzeugung gelangt sind, dass Protestwählen nichts bringe: „Ich bin zuversichtlich, dass die Populisten nicht so gut abschließen werden, wie wir es vor einem Jahr noch befürchtet haben.“

Themen

„Man muss die Menschen auf die Wahl aufmerksam machen. Es geht um etwas“, unterstreicht der Christdemokrat. Drei inhaltliche Schwerpunkte hat er gesetzt, zeigt jeweils die Bezüge zum Leben in Südwestfalen auf, um die lokale Bedeutung europäischen Handels herauszuarbeiten:

- Heimat. „Heimat heißt für mich Südwestfalen. Aber unsere Region ist erst dabei, zusammenzuwachsen“, sagt der Kandidat. Eines seiner Anliegen sei es, diesen Prozess voranzutreiben. Tatsächlich ist Südwestfalen als Region ein Kon­strukt, ein Zusammenschluss aus den Kreisen Siegen-Wittgenstein, Olpe, Soest, dem Märkischen Kreis und dem Hochsauerlandkreis. Für bestimmte Zwecke sei es aber sehr hilfreich, eine große Region – mit immerhin 1,4 Millionen Menschen – als Marke zu haben, etwa für die Einwerbung von Fördermitteln, für Programme wie die Regionale oder für Initiativen zur Fachkräftegewinnung. Als Industrieregion sei Südwestfalen „stärker von Europa abhängig“ als andere Landstriche, „wir merken das gerade an den Diskussionen über den Brexit“. Die Uni Siegen profitiere sehr von europäischen Fördermitteln, „die Regionale 2013 hätte ohne die 30 Millionen Euro aus dem europäischen Haushalt nicht finanziert werden können.“ Es sei „einer meiner wichtigsten Jobs dafür zu sorgen, dass das so weitergeht“: bei der Regionale 2025.

- Arbeit und Umwelt. Immer wieder höre er, dass es sich dabei um zwei verschiedene Themen handele. „Mir ist aber wichtig, dass das zusammengehört“, hebt der Europa-Abgeordnete hervor. „Ich habe das Ziel, dass wir in Europa im Jahr 2050 klimaneutral sind. Aber wir müssen das mit der Industrie schaffen.“ Regelungen, die Arbeitsplätze kosten, seien nicht geeignet, anderen Staaten – etwa China oder Indien – ein praktikables Beispiel zu geben. „Wir müssen es schaffen, dass die Menschen den Eindruck haben, das man Klimaschutz und Wohlstand zusammenbringen kann.“

- Gesundheit. „Ich setze mich zusammen mit Volkmar Klein und vielen anderen sehr dafür ein, dass man in Siegen Medizin studieren kann. Da sind wir auf einem guten Weg“, sagt Peter Liese, selbst ausgebildeter Arzt. Es sei ein Baustein, um den Ärztemangel in der Region in den Griff zu bekommen. International sei zu beobachten, dass „wenn man an einem Ort studiert, die Wahrscheinlichkeit höher ist, sich dort anschließend auch niederzulassen“. Oft werde dafür der eher negativ klingende Begriff „Klebeeffekt“ verwendet, „ich habe dafür mal ,Liebeeffekt’ erfunden“ – schließlich könne eine Gegend wie das Siegerland Menschen auch einfach so gut gefallen, dass sie hier dauerhaft bleiben möchten. Ein weiteres und weitreichendes Ziel im Gesundheitsbereich vertritt Peter Liese gemeinsam mit dem Spitzenkandidaten der Christdemokraten, Manfred Weber. „Wir wollen unseren Beitrag leisten, dass in Europa in 20 Jahren niemand mehr an Krebs sterben muss.“ Erreicht werden soll das unter anderem durch eine stärkere Forschungsförderung.

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