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Breitband-Forum im Lyz: Fördermittel für Kommunen geplant

Foto: Michael Kleinrensing

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Siegen-Wittgenstein.   Mit dem DigiNetz-Gesetz wurde ein Meilenstein für die Digitalisierung gesetzt. Beim Breitband-Forum Südwestfalen standen diese Themen im Fokus.

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Das neue DigiNetz-Gesetz, die Herausforderungen für die Kommunen beim Aufbau des neuen mobilen 5G-Standards und die Förderung öffentlicher WLAN-Angebote mit der Initiative „WiFi4EU“ waren jetzt Themen beim 4. Breitband-Forum Südwestfalen im Kulturhaus Lyz. Veranstalter ist die Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen (TKG), die von den fünf südwestfälischen Kreisen getragen wird.

Das DigiNetz-Gesetz

Referent Felix Gartner, Breitbandbüro des Bundes, informierte Vertreter aus Verwaltungen, Bauämtern und Breitbandbeauftragte der Städte und Gemeinden aus den Kreisen Siegen-Wittgenstein und Olpe über neue Rechte und Pflichten, die durch die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (DigiNetz-Gesetz) auf sie zukommen. Das bereits Ende 2016 in Kraft getretene Gesetz regelt die Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze und den Zugang zu Versorgungsnetzen neu.

Der Mobilfunkausbau

Unter dem Stichwort „5G Mobilfunkausbau mit Chancen und Herausforderungen für die Kommunen“ erläuterte TKG-Geschäftsführer Stefan Glusa, dass 5G als „Mobilfunktechnik von morgen“ ein zentraler Eckpfeiler für die digitale Gigabit-Gesellschaft sein werde.

Im Zuge des 5G-Ausbaus würden die Grenzen zwischen Mobilfunk und Festnetz zunehmend verschwinden und die Konvergenz der Netze vorangetrieben, so seine These.

Die wachsende Zahl von Endgeräten, die Vernetzung untereinander und die Integration von Sensoren aus unterschiedlichen Anwendungsfeldern in das Mobilfunknetz erforderten aber weitreichende Innovationen, vor allem im Bereich der Funkschnittstellen und der Kernnetze.

Diese Entwicklungen werde derzeit überwiegend vorangetrieben von der Industrie, dem Gesundheitssektor und der Automobilbranche – Stichwort selbstfahrende Fahrzeuge. Andere Anwendungen mit hohen Datenmengen sind unter anderem die Erfassung von Wetterdaten oder die Überwachung von Verkehrsströmen zur bedarfsgerechten Ampelschaltung.

Die W-LAN-Förderung

Die Förderung öffentlicher WLAN-Hotspots macht die Initiative „WiFi4EU“ möglich. Stefan Mißfeldt, Breitband NRW, stellte die Förderkriterien vor: Bis 2020 stehen rund 120 Millionen Euro bereit. An die Kommunen werden dann Gutscheine im Wert von bis zu 15 000 Euro vergeben.

Gefördert werden Geräte- und Installationskosten, Betriebs- und Wartungskosten müssen die Kommunen selbst tragen. Die geförderten Hotspots müssen von bereits vorhandenen kostenlosen privaten oder öffentlichen WLAN-Netzen am selben Ort abgegrenzt werden.

Zunächst können nur Kommunen die Fördermittel beantragen, künftig sollen dann aber auch andere öffentliche Stellen wie etwa Schulen oder Krankenhäuser Anträge stellen. Die Bewilligung erfolge dann nach der Reihenfolge der Antragsstellung.

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