Ranking-Debatte

Wirtschaftslage Oberhausen: SPD wirft CDU Schönrednerei vor

Die neue Fraktionsspitze der SPD-Ratsfraktion – die stellv. Fraktionsvorsitzende Kirsten Oberste-Kleinbeck , die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers und die stellv. Fraktionsvorsitzende Silke Jacobs.

Die neue Fraktionsspitze der SPD-Ratsfraktion – die stellv. Fraktionsvorsitzende Kirsten Oberste-Kleinbeck , die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers und die stellv. Fraktionsvorsitzende Silke Jacobs.

Foto: Olaf Fuhrmann / FUNKE Foto Services

Oberhausen.  Wie gut oder schlecht steht wirklich die Wirtschaft in Oberhausen da? Wie groß sind die sozialen Lücken? Die SPD will Probleme ehrlich benennen.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

Im aktuellen Streit zwischen CDU und SPD über die Wirtschaftslage in Oberhausen wirft die SPD-Ratsfraktion den Christdemokraten vor, die Situation vor Ort durch eine rosarote Brille zu betrachten.

„Wir wollen, dass offenkundige Probleme thematisiert und angepackt werden. Schönreden hilft uns nicht weiter“, sagt die neue SPD-Ratsfraktionsvorsitzende Sonja Bongers. So sei es eine Tatsache, dass der Anteil der betreuten Kinder im Alter zwischen drei und sechs Jahren im Ruhrgebiet nur in Herne noch schlechter sei als in Oberhausen. Der Saldo zwischen Gewerbean- und -abmeldungen ist nach Zahlen des Instituts der Deutschen Wirtschaft ruhrgebietsweit nur in Essen und Bochum noch ungünstiger – nur für diese drei Städte ist er nach Darstellung der SPD negativ. Die Liste ließe sich deutlich verlängern. „Städten in unmittelbarer Nachbarschaft, die genau wie wir unter den Folgen des Strukturwandels leiden, gelingt offenbar etliches besser.“

SPD: Oberhausener CDU hat kein Interesse an einer fachlichen Diskussion

Angesichts der Vorwürfe besonders durch den CDU-Parteivorsitzenden und Landtagsabgeordneten Wilhelm Hausmann gegen die SPD („Frau Bongers hat offenbar vergessen, woher wir wirtschaftlich kommen; der jahrzehntelange Stillstand der SPD in Oberhausen ist das Problem“) hat die SPD-Fraktionschefin die Erkenntnis gewonnen: „Die Oberhausener CDU ist offenbar an einer fachlichen Diskussion über die Perspektiven unserer Stadt nicht interessiert. Mit keinem Wort geht Wilhelm Hausmann auf die von uns problematisierten Fakten ein, die ein Branchenverband und das Institut der Deutschen Wirtschaft festgestellt haben.“

Seitenhieb auf den Wahlkampf der CDU-Opposition in Oberhausen

Mit einem Seitenhieb auf den Wahlkampf der damaligen langjährigen CDU-Opposition im Rat in den Jahren 2014 und 2015 versichert Bongers nach einer SPD-Pressemitteilung: „Wir wollen keine Schlusslichtdebatten führen, wie sie die CDU geliebt hat, als der Oberbürgermeister noch nicht aus ihren Reihen kam.“ Angesichts schlechter Ergebnisse in zwei Rankings über die Wirtschaftslage der Stadt hatte die SPD Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU) Tatenlosigkeit vorgeworfen.

Im Übrigen bezeichnet die SPD-Ratsfraktion die Darstellung der CDU als falsch, man habe ein neues Freibad gefordert. Tatsächlich haben die Sozialdemokraten bisher nur einen Prüfauftrag an die Stadtverwaltung gestellt, um die Kosten für ein neues Schwimmbad bzw. Freibad zu ermitteln. Im Sportausschuss sagte der sportpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Klaus Kösling: „Wir wollen eine sachliche Diskussion. Deshalb müssen wir klären: Worüber reden wir eigentlich?“ Also: Wie teuer ist der Wunsch, den unter anderem die Oberhausener Linken, aber auch die Jusos immer wieder äußern?

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Leserkommentare (14) Kommentar schreiben