Interview

Warum ein Ordnungsdezernent einen Verfall der Werte sieht

Bis Anfang Juli 2019 war Jurist Frank Motschull Ordnungsdezernent der Stadt Oberhausen. Nun kümmert er sich um den Sozialbereich.

Bis Anfang Juli 2019 war Jurist Frank Motschull Ordnungsdezernent der Stadt Oberhausen. Nun kümmert er sich um den Sozialbereich.

Foto: Christoph Wojtyczka / FUNKE Foto Services

Nach fast neun Jahren hat Oberhausens oberster Mann für Ordnung sein wichtiges Aufgabenfeld abgegeben. Motschull weint dem Amt keine Träne nach.

Herr Motschull, nach fast neun Jahren als Ordnungsdezernent haben Sie diesen für Bürger so wichtigen Themenbereich in andere Hände gegeben. Fühlen Sie da Abschiedsschmerz?

Motschull: Nein, ich fühle gar keinen Abschiedsschmerz, sondern eine gewisse Erleichterung. Wenn man diese Aufgabe so lange wahrnimmt, dann sieht man nur noch die Dinge, die schief laufen, und erhält viele Botschaften voller „Mist“. Man läuft da Gefahr, zum Misanthrop zu werden. Mir wird es gut tun, dass ich jetzt den Wechsel zum Sozialbereich mache.

Ein Misanthrop ist jemand, der nur noch Schlechtes von den Menschen denkt. Als Ordnungsdezernent hat man es oft mit den dunklen Seiten einer Gesellschaft zu tun. Betrachten Sie die Menschen tatsächlich heute anders?

Ja, ich glaube schon. In den vergangenen Jahren hat sich die Gesellschaft zum Negativen verändert: Es mangelt an Respekt, Toleranz und Eigenverantwortung. Es wird geschimpft und beleidigt. Es werden ja sogar Rettungssanitäter angegriffen, die nicht mehr tun wollen, als anderen zu helfen. Immer seltener versuchen Menschen, die normalen Probleme in einer Großstadt untereinander selbst zu regeln, sie rufen gleich nach Behörden, nach der Polizei.

Woran liegt das?

Die Gründe für die nachlassende Eigenverantwortung sind schwierig zu erfassen. Viele glauben, ich kann meinen Weg ganz alleine gehen, es kommt nur auf meine Interessen an – und wenn dabei etwas schief geht, dann sollen das plötzlich Dritte regeln.

Als Ordnungsdezernent muss man mit dem Widerspruch leben, dass die einen mehr Bußgelder gegen Umweltsünder und Falschparker verlangen, die anderen aber die städtischen Ordnungskräfte beschimpfen, wenn sie erwischt werden. Wie hält man dies aus?

Mit ein bisschen Sarkasmus, aber auch mit einer klaren Linie: Wenn sich Bürger direkt bei mir über Knöllchen bei einem doch so schönen Familienfest in der Nähe des Kaisergartens beschweren, dann sage ich immer: Es gibt keine guten oder bösen Knöllchen, sondern nur rechtmäßige oder unrechtmäßige.

Ob Sauberkeit auf öffentlichen Straßen, Schutz vor Kriminellen, Raser auf den Straßen – diese Themen sind in den vergangenen Jahren in den Fokus der Bürger gerückt. Was ist die Ursache dafür?

Ich wohne seit 1963 in Oberhausen – und es ist klar erkennbar: Zunehmend halten sich Menschen nicht mehr an Regeln. Wenn man Fußballplätze am Sonntag abschließt, um Nachbarn vor Lärm zu schützen, dann klettern Leute einfach über die Zäune und pölen. Oder es fahren Bürger einfach über die Marktstraße.

Das Ordnungsamt ist in Ihrer Zeit stark verstärkt worden – müssen die städtischen Mitarbeiter Menschen, die ihren Dreck einfach auf die Straße werfen, nicht öfter und härter mit Bußgeldern belegen als bisher? Oder trauen die sich nicht?

Doch sie trauen sich schon und verhängen auch deutlich mehr Bußgelder. Heutzutage werden die Ordnungskräfte gut geschult, lernen Eigenschutz, kooperieren mit der Polizei und treten heute ganz anders auf als früher. Beleidigungen oder körperliche Misshandlungen werden konsequent verfolgt.

Dreck und Müll auf den Straßen und Plätzen verärgern immer wieder die Oberhausener – trotz aller Anstrengungen der Stadt. Haben Politiker das Thema in früheren Jahren unterschätzt – gerade auch ihre Partei?

Nein, das glaube ich nicht. Die Zahl der Verstöße hat einfach extrem zugenommen. Die Vermüllung von Wäldern, Wiesen und Straßen ist für mich völlig unverständlich. Wir haben einen hervorragenden Umweltkatalog über alle Abfallarten, wann man was wo kostenlos hinbringen kann. Warum stehen dann Farbeimer an irgendwelchen Waldrändern? Wer da hinfährt, kann doch auch zum Wertstoffhof fahren. Am Saporishja-Platz sind überall Abfalleimer und trotzdem liegt da immer wieder so viel Müll auf dem Gelände. Vielen ist offenbar alles egal.

Es gibt ja genügend Menschen, die nun behaupten, das liege daran, weil hier so viele Bürger aus anderen Kulturkreisen leben – mit einem komplett anderen Verständnis von Sauberkeit und Ruhe.

Zuwanderer haben oft tatsächlich ein anderes Lebensgefühl, besonders im Sommer sind viele von ihnen gerne im Freien. Wir müssen diesen Bürgern bestimmte Verhaltensregeln nahebringen – und wir machen das auch. Aufklärung und konsequente Verfolgung sind notwendig. Aber Zuwanderer tragen nicht die Hauptschuld an Regelbrüchen, sondern wir haben auch in den Ruhrauen viel Dreck, da sind weniger Zuwanderer als langjährige Oberhausener, die ihren Müll nach dem Picknick eben auch nicht mitnehmen.

Die Kriminalitätsfälle sind nach der Polizeistatistik im vergangenen Jahr so gering wie in den vergangenen zehn Jahren nicht mehr, Oberhausen ist im nationalen und erst recht im internationalen Vergleich eine sehr sichere Stadt. Die Oberhausener fühlen sich dennoch unsicher. Warum ist das so?

Insgesamt nimmt das Durchschnittsalter unserer Bevölkerung ja zu. Ich persönlich sehe auch mit zunehmendem Alter mehr Risiken, bin nachdenklicher und vorsichtiger geworden. Ich mache mir auch mehr Sorgen um meine Töchter, obwohl sie mittlerweile 24 und 27 Jahre alt und damit schon sehr eigenständig sind. Das hat aber nichts damit zu tun, dass es gefährlicher geworden ist. Zudem liest man in den Medien mehr über kriminelle Fälle, obwohl sie nicht zugenommen haben, sondern gesunken sind.

Müssen die Städte insgesamt aufrüsten, etwa mit intelligenter Videotechnik an öffentlichen Plätzen wie in London, um den Menschen wieder ein besseres Sicherheitsgefühl zu geben?

Als Jurist betrachtet müssen diese Maßnahmen aus Gründen des Datenschutzes und Persönlichkeitsrechtes immer genau abgewogen werden. Rechtlich wird wohl die Landesregierung die Möglichkeiten zum Kameraeinsatz vergrößern – und ich glaube, dass Videokameras an verschiedenen Plätzen etwas Gutes bewirken werden.

Bekommen wir dann Londoner Verhältnisse, wo Kameras Menschen auf Schritt und Tritt bewachen?

Auf Schritt und Tritt sollten wir Kameras nicht einsetzen, aber an bestimmten Plätzen wie auf dem Vorplatz unseres Hauptbahnhofes.

Das Sicherheitsgefühl der Bürger wird auch beeinträchtigt, wenn Gruppen von Menschen sich auf öffentlichen Bänken und Plätzen betrinken. Was kann man da machen?

Das ist schwierig, denn die Menschen haben ein Recht dort zu sitzen. Wir gehen dort schon mit Streetworkern, mit Sozialarbeitern hin – aber die Gruppen sind sehr inhomogen. Letztendlich geht es um die Frage, was in einer Großstadt hinnehmbar ist. Wir haben in Sterkrade und in Alt-Oberhausen an der Friedrich-Karl-Straße Unterstände am Rande der Innenstädte gebaut, aber diese Bürger wollen halt gerne dort sein, wo viel los ist. Persönlich fühle ich mich nicht dadurch beeinträchtigt. Wenn dort aber gepöbelt und wildgepinkelt wird, dann ahnden wir das auch. Aber alles bekommen wir ja auch nicht mit.

Was waren in Ihrer Amtszeit die einschneidendsten Erlebnisse?

Gleich zu Beginn meiner Amtszeit, ein paar Monate nach der Loveparade-Katastrophe, kamen zu einer Autogrammstunde mit DSDS-Stars statt 3000 Fans in die Centro-Oase 19.000 – da gab es Quetschungen und Knochenbrüche. Wir waren für die Fehleinschätzung dieser Veranstaltung zwar nicht zuständig, aber haben uns trotzdem verantwortlich gefühlt. Seitdem erhalten wir über alle größeren und kleineren Veranstaltungen eine Risiko-Analyse. Und in der Mitte meiner Amtszeit gab es einen kleinen Rockerkrieg zwischen Hells Angels und den Bandidos. Wir sind ja keine Strafverfolgungsbehörde, aber trotzdem hat die Politik von uns erwartet, Verantwortung zu tragen und zu handeln. Das haben wir in unserem rechtlichen Rahmen auch getan.

Sind Sie schon einmal bedroht worden?

Nein, ich persönlich nicht, aber vor dem Haus meiner Familie gab es schon Schreiereien und Pöbeleien, einer rief: Wo ist der Hund? Aber meine Mitarbeiter auf der Straße müssen sich schon so einiges anhören, werden beleidigt, ihnen werden Prügel angedroht – zum Glück bisher nicht mehr.

Sie waren als Ordnungsdezernent auch zuständig für Abschiebungen von Flüchtlingen. Waren die Kommunen und Länder hier bisher zu großzügig und haben Menschen zu lange im Land gelassen, die hier eigentlich kein Aufenthaltsrecht mehr haben?

Die Kommunen waren nicht zu großzügig, aber das System ist rechtsstaatlich hochkomplex. Selbst als Jurist kann ich nicht nachvollziehen, dass Asylbewerber so viele Möglichkeiten haben, gegen eine Entscheidung vorzugehen. Bei einer Straftat hat man in der Regel zwei Instanzen, in dem Asylrecht-System hat man viel mehr Möglichkeiten. Natürlich geht es um menschliche Schicksale, aber wenn zwei Prüfungsebenen durchlaufen worden sind und beide meinen, der Aufenthaltsstatus ist nicht gegeben, dann ist das nach meiner Meinung rechtsstaatlich ausreichend festgestellt. Und zum Asylrecht gehört dann auch die Abschiebung. Aber auch die Abschiebung wurde in den vergangenen Jahren immer schwieriger: Bei medizinischen Gründen oder Randale im Flugzeug müssen Abschiebungen abgebrochen werden.

Es kommt auch zu Abschiebungen von Familien, die sich gut integriert haben. Was läuft da im Ausländerrecht falsch?

Das liegt auch am langwierigen Verfahren: Da leben Familien hier fünf, sechs Jahre oder länger – doch am Ende kommt dann die endgültige Ablehnung mit den zugespitzten Abschiebesituationen. Wir benötigen hier ein verbessertes und klareres Einwanderungs- und Asylrecht mit schnelleren Entscheidungen. Bei offensichtlicher Unbegründetheit müssen die Verfahren viel zügiger abgewickelt werden. Es wäre besser, wenn endlich die Menschen nicht mehr erst in die Kommunen überwiesen würden, sich hier einleben, sondern über sie sehr schnell zentral in den Ländern entschieden würde. Doch in der jetzigen Phase bin ich bei den Altfällen für einen Spurwechsel – wenn man nach so vielen Jahren gut integriert ist, dann soll man auch bleiben dürfen.

Sie sind ein leidenschaftlicher Fußballfan, sogar bekennender Anhänger des Zweitliga-Absteigers MSV Duisburg. Finden Sie es eigentlich richtig, dass der Steuerzahler für die Sicherheit in und um die Stadien aufkommt, wobei die Bundesliga-Fußballvereine mit zweistelligen Millionensummen um sich werfen?

Nein, ich würde das ändern. Ich halte es für angemessen, dass sich die Profi-Fußballvereine an den Sicherheitskosten in einem bestimmten Radius rund ums Stadion beteiligen – allerdings gestaffelt nach ihrer wirtschaftlichen Kraft. Ich glaube, dass dies die Vereine mit dreistelligen Millionen-Umsätzen im Jahr durchaus verkraften können.

Das Interview mit dem ehemaligen Oberhausener Ordnungsdezernenten Frank Motschull führte Peter Szymaniak

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