Betreuungskosten

Stadt Oberhausen halbiert Kita-Beiträge für Juni und Juli

Am 8. Juni soll in Kitas ein eingeschränkter Regelbetrieb starten. Die Stadt wird deshalb die Elternbeiträge nur zur Hälfte erheben, vorerst aber gar nicht einziehen.

Am 8. Juni soll in Kitas ein eingeschränkter Regelbetrieb starten. Die Stadt wird deshalb die Elternbeiträge nur zur Hälfte erheben, vorerst aber gar nicht einziehen.

Foto: Sebastian Kahnert / picture alliance/dpa

Oberhausen.  Vorerst verzichtet die Stadt Oberhausen darauf, Elternbeiträge für Kitas und Offenen Ganztag für Juni und Juli einzuziehen. Und setzt aufs Land.

Seit Mitte März sind die Kindergärten und der Offene Ganztag Corona-bedingt für die reguläre Betreuung geschlossen. Bereits im April und Mai wurden den Eltern deshalb die Beiträge erlassen. Die Stadt Oberhausen verzichtet nun auch für die Monate Juni und Juli 2020 zunächst darauf, die Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschulen einzuziehen.

Grundlage ist nach Angaben der Stadt eine Vereinbarung zwischen der Landesregierung und den Kommunen, die Elternbeiträge zur Hälfte auszusetzen, „da mit dem ab 8. Juni 2020 startenden eingeschränkten Regelbetrieb in der Kindertagesbetreuung weiterhin sowohl quantitative als auch qualitative Einschränkungen verbunden sind“. Das Land beteilige sich dabei zur Hälfte an dem Ausfall der Beiträge.

Stadt wartet auf Erlass des Landes

Diese Vereinbarung wurde bisher nur für Kitas und Tagesmütter getroffen. Es ist aber angekündigt, diese auch für den Offenen Ganztag im Primarbereich zu übernehmen, so dass die Stadt Oberhausen auch hier auf einen Einzug zunächst verzichtet, heißt es in einer Mitteilung.

Da bisher kein Erlass des Landes NRW vorliege und die förmliche Entscheidung der Stadt Oberhausen noch nicht getroffen wurde (Ratsbeschluss), erfolge der Verzicht auf den Beitragseinzug zunächst nur vorläufig und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht, so die Stadt. Sobald die rechtlichen Grundlagen geschaffen worden seien, würden die hälftigen Beiträge für Juni und dann für Juli eingezogen.

Die Stadt bittet Eltern, die nicht am Lastschrifteinzugsverfahren teilnehmen, bestehende Daueraufträge auszusetzen oder auf eine Einzelanweisung zu verzichten.

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