Kommunalwahl

SPD-OB-Kandidat Berg fordert Altschuldenlösung vom Land

Der Oberhausener SPD-Kandidat für den Oberbürgermeister-Posten, den derzeit Daniel Schranz (CDU) inne hat: Thorsten Berg.

Der Oberhausener SPD-Kandidat für den Oberbürgermeister-Posten, den derzeit Daniel Schranz (CDU) inne hat: Thorsten Berg.

Foto: Michael Dahlke / FUNKE Foto Services

Oberhausen.  Der Oberhausener SPD-Oberbürgermeister-Kandidat Thorsten Berg kritisiert Stadtoberhaupt Daniel Schranz (CDU): Er habe sich zu wenig eingesetzt.

Der Oberhausener SPD-Oberbürgermeister-Kandidat Thorsten Berg begrüßt zwar das 130-Milliarden-Euro-Konjunkturpaket des Bundes, kritisiert aber massiv, dass darin keine Lösung für die Altschulden der armen Ruhrgebiets-Städte vereinbart wurde.

Der Sparkassenkaufmann fordert die schwarz-gelbe Landesregierung auf, die finanziell heikle Lage von Städten wie Oberhausen jetzt grundsätzlich zu klären. Zudem wirft er Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU) erneut vor, sich nicht ausreichend für seine Heimatstadt einzusetzen. „Die Altschulden-Lösung schiebt man weiter vor sich her. Hier schweigt sich die NRW-Landesregierung immer noch aus – und mit ihr auch der Oberhausener Oberbürgermeister. Es ist nur allzu deutlich, dass Ministerpräsident Armin Laschet keine Politik für die Menschen im Ruhrgebiet macht – ganz im Gegenteil“, kritisiert Berg nach einer Pressemitteilung der Partei.

Laschet soll Plan zur Problemlösung vorlegen

Vom Land fordert er ein eigenes Konzept. „Darauf warten wir bislang leider vergebens, ebenso auf eine klare Positionierung des Oberbürgermeisters in dieser für unsere Stadt so existenziellen Frage.“ Dass auch CDU-Politiker die schwarz-gelbe Landesregierung ermahnen, zeige der Wuppertaler Stadtkämmerer Johannes Slawig: Er fordert, dass Laschet jetzt einen eigenen Plan zur Problemlösung vorlegen müsse. „Solche Worte hat man vom Oberhausener Oberbürgermeister bislang nicht gehört“, bedauert Berg.

Über den von 50 auf 75 Prozent steigenden Anteil des Bundes an den Wohnkosten der Hartz-IV-Empfänger freut sich der 50-Jährige allerdings sehr. Davon profitieren vor alllem Kommunen mit einer schwachen Sozialstruktur. „Das ist gelebte SPD-Politik. Und auch der Ausgleich der Einbrüche bei den Gewerbesteuern ist ein wichtiges Signal.“

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