Gefährder

Islamist gefasst: Gefährder aus Oberhausen suchte nach Lkw

Wegen Fluchtgefahr erließ ein Richter Haftbefehl. Der Serbe wartet nun im NRW-Abschiebegefängnis Büren auf seine Abschiebung, die für den 17. Januar geplant ist.

Wegen Fluchtgefahr erließ ein Richter Haftbefehl. Der Serbe wartet nun im NRW-Abschiebegefängnis Büren auf seine Abschiebung, die für den 17. Januar geplant ist.

Foto: Lars Heidrich

Essen/Oberhausen.  Als der Serbe, der in Oberhausen festgenommen wurde, sich im Internet nach Lastwagen umsah, schlug die Polizei zu. 28-Jähriger in Abschiebehaft.

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Ein vom Essener Staatsschutz als gefährlicher Islamist eingestufter Serbe sitzt nun in Abschiebehaft. Der in Belgrad geborene Mann hielt sich illegal in Deutschland auf, wohnte offenbar bei seiner Familie im Oberhausener Süden. Nach Informationen unserer Redaktion hatte er seit Dezember 2015 wegen Diebstahls in Haft gesessen; seit seiner Entlassung im Oktober hatte der Staatsschutz ihn wegen seiner Kontakte in die islamistische Szene im Visier. So fiel auf, dass der 28-Jährige im Internet über das Paradies fabulierte – und auf mehreren Seiten nach Lastwagen suchte.

Die Behörden reagierten diesmal anders als im Fall des Berliner Lkw-Attentäters Anis Amri prompt: Innerhalb weniger Stunden wurde er von der Essener Polizei wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat am Mittwoch festgenommen und dann vom Amtsgericht Essen wegen Fluchtgefahr ins NRW-Abschiebegefängnis Büren geschickt. Offenbar sah man die Gefahr, dass der Serbe möglicherweise ähnlich wie Amri einen Anschlag mit Lastwagen auf eine Menschenmenge planen würde.

28-Jähriger war seit Herbst 2016 als Gefährder eingestuft

Seit Herbst 2016 war der Mann als Gefährder eingestuft und wurde intensiv vom Staatsschutz beobachtet, weil er über sehr enge Kontakte zur islamistischen Szene verfügt.

Die Essener Polizei lobte ausdrücklich die Arbeit des Oberhausener Rathauses. Der Essener Polizeipräsident Frank Richter erklärte in einer ersten Stellungnahme: „Durch die professionelle Arbeit der Essener Polizei und ihre enge, vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Ausländerbehörde und dem Amtsgericht konnte dieser Mann in die Abschiebehaft gebracht werden.“

Abschiebung des illegal eingereisten Serben war für 17. Januar geplant

Nach Angaben des Oberhausener Rechsdezernent Frank Motschull war die Abschiebung des illegal in Deutschland lebenden Mannes ohnehin für den 17. Januar 2017 angesetzt. Ein entsprechender Bescheid war zugestellt worden. Nach den Hinweisen des Staatsschutzes, dass es aufgrund der aktuellen Erkenntnisse zu gefährlich sei, den Mann noch so lange auf freiem Fuß zu lassen, habe man alles in die Wege geleitet.

Anders als Tunesien zeige sich Serbien bei der Rückführung seiner Staatsangehörigen kooperativ, erklärte ein Sprecher des NRW-Innenministeriums. "Der wesentliche Unterschied zum Fall des Berliner Attentäters besteht darin, dass hier Abschiebehaft verhängt werden konnte. Denn die Abschiebung in das Herkunftsland ist innerhalb der nächsten drei Monate möglich." Der Fall des jetzt festgenommenen Serben zeige, dass NRW die vorhandenen rechtlichen Möglichkeiten im Umgang mit Gefährdern konsequent ausschöpfe.

Nach der Festnahme am Mittwoch erkannte das Amtsgericht Essen Fluchtgefahr – und ordnete aufgrund der vom Staatsschutz vorgelegten Dokumente die Abschiebehaft an. Am Dienstag, 17. Januar, soll er nun in seine Heimat gebracht werden. „Ich bin froh, dass das so schnell und gut geklappt hat“, sagt Motschull. In diesen Zeiten müsse man schnell handeln.

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