Ampelmännchen

Die Stadt Oberhausen bekommt nun doch Bergmanns-Ampeln

Die Politik gibt grünes Licht: Oberhausen bekommt Bergmanns-Ampeln.

Die Politik gibt grünes Licht: Oberhausen bekommt Bergmanns-Ampeln.

Foto: Michael Korte / FUNKE Foto Services

Oberhausen.  An sechs Standorten richtet die Stadt Oberhausen nach anfänglichem Zögern nun doch Bergmanns-Ampeln ein. Trotz aller rechtlichen Bedenken.

Die Politik zieht einen Schlussstrich unter die monatelange Hängepartie um die Ampelmännchen im Bergmann-Stil. Rechtliche Bedenken bestehen zwar nach wie vor, doch eine Entscheidung ist getroffen: An sechs Standorten in der Stadt bekommt nun auch Oberhausen Fußgängerampeln mit einem roten stehenden beziehungsweise einem grünen gehenden Bergmann in den entsprechenden Kammern.

Den Wunsch, nach Städten wie Duisburg, Bottrop oder Mülheim auch in Oberhausen die stilisierten Bergmännchen leuchten zu lassen, gibt es bereits seit Februar. Damals hatte das Bündnis Oberhausener Bürger (BOB) einen entsprechenden Antrag im Planungsausschuss gestellt. Doch die Stadt hatte rechtliche Bedenken, der Ausschuss vertagte daraufhin die Entscheidung.

Risiko bewusst eingehen

Grund für die Bedenken der Stadt: eine Vorlage an den Verkehrsausschuss des Landes NRW, datiert auf Dezember 2018. Darin heißt es: Es bestehen „erhebliche grundsätzliche und vor allem verkehrstechnische Bedenken gegen jedwede Modifikation amtlicher Verkehrs- und Lichtzeichen.“ Bedeutet im Schluss: Überquert ein Fußgänger die Ampel bei Rot, wird verletzt und weist nach, dass er das Bergmanns-Symbol aufgrund der Gestaltung falsch gedeutet hat, haftet die Stadt, muss womöglich Schmerzensgeld zahlen.

Während andere Städte dieses Risiko als ausreichend gering einstuften und die Ampelmännchen dennoch installierten, begann in Oberhausen eine Hängepartie. Man wolle sich weiter mit der Bezirksregierung absprechen und hoffe auf eine baldige, klare Aussage, hieß es damals seitens der Verwaltung. Doch eine klare Stellungnahme kam nie. Auch Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU), der Ende vergangenen Jahres besondere Ampelmännchen mit lokalem Bezug erlaubt hatte, ließ sich in seiner Erklärung ein Hintertürchen offen: Die Kommunen seien weiter dazu verpflichtet, dafür zu sorgen, „dass es durch die abweichende Gestaltung nicht zu einer Gefährdung von Verkehrsteilnehmern kommt“.

Kosten: 3000 Euro

Doch mit dem Hin und Her soll jetzt Schluss sein, meint der Oberhausener Planungsausschuss. „In Emden läuft Otto in den Ampeln, in Wesel ein Esel“, erklärte Planungsausschuss-Mitglied Ulrich Real (SPD). „Ein Esel!“, wiederholte er um zu verdeutlichen, wie abstrus er die Situation offenbar findet. Tatsächlich leuchtet am Niederrhein ein Esel, das Symboltier der Stadt Wesel, in einer Ampel am dortigen Bahnhof – allerdings in einer Zusatzampel.

Von der Verwaltung, die angeblich Schuld sein soll an der zögerlichen Haltung, holte sich Ulrich Real eine klare Absage. Die zuständige Dezernentin Sabine Lauxen stellte klar: „Wir haben Ihnen die rechtlichen Bedenken dargelegt. Wenn wir die Ampeln dennoch installieren sollen, müssen Sie uns den politischen Auftrag dazu erteilen, dann machen wir das.“

Der Auftrag ist nun erteilt. An sechs Fußgängerampeln, die die Stadt zuvor als mögliche Standorte identifiziert hatte, sollen die kleinen Bergmänner nun installiert werden, je zwei in Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld: an der Concordia-/Altenberger Straße, der Falkenstein-/Knappenstraße, der Weseler/Alsfeldstraße, der Steinbrinkstraße in Höhe der Grundschule, der Bottroper Straße in Höhe des Osterfelder Rathauses und der Rheinischen/Kampstraße.

Die Kosten für die Schablonen, die Umrüstung und die Lizenzgebühren belaufen sich auf 3000 Euro.

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