Stadtführung

Das Personalkarussell rotiert im Oberhausener Rathaus

Der mit Oberbürgermeister Daniel Schranz (Mitte) siebenköpfige Kern des Verwaltungsvorstands aus Beigeordneten und Dezernenten.

Der mit Oberbürgermeister Daniel Schranz (Mitte) siebenköpfige Kern des Verwaltungsvorstands aus Beigeordneten und Dezernenten.

Foto: Christoph Wojtyczka

Oberhausen.   SPD und CDU im Oberhausener Rat haben eine große Personal-Koalition geschlossen – und rühren die Rathaus-Spitze einmal kräftig durch.

Die Oberhausener Rathaus-Spitze um Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU) steht vor gravierenden Veränderungen: Mit der angestrebten Abwahl der Sozial- und Schulbeigeordneten Elke Münich (SPD) am Montag wird die Aufgabenverteilung für die Riege der insgesamt sechs Beigeordneten und Dezernenten anders gemischt. Zwei wichtige Beigeordneten-Stellen werden neu ausgeschrieben.

Darauf haben sich die großen Fraktionen von SPD (23 Sitze) und CDU (20 Sitze) mit Oberbürgermeister Daniel Schranz in kleiner Hintergrundrunde geeinigt.

Wie bei Ministerien in Bund und Land

Da die Führung einer Stadt aus Wahlbeamten besteht, ist die Parteizugehörigkeit der Spitzenkräfte in jeder Kommune von erheblicher Bedeutung – ähnlich wie bei Ministern in Bund und Land.

Gewinner der großen Personal-Koalition in Oberhausen sind Sozial- und Christdemokraten gemeinsam: Die CDU erhält den Chefposten für die fürs Parteiprofil so wichtigen Themenbereiche Ordnung und Sicherheit, die SPD darf ihre zentralen Kerngebiete Soziales und Schule mit ihren Führungskräften besetzen, die im Sommer anstehende Wiederwahl von Kämmerer und Kulturbeigeordneter Apostolos Tsalastras (SPD) für acht Jahre ist vereinbart – und die Grünen-Beigeordnete Sabine Lauxen (Umwelt, Gesundheit, Verkehr, Stadtplanung) verliert nach Informationen der WAZ wohl die Zuständigkeit für Stadtplanung.

Mega-Bereich wird getrennt

Zunächst entscheidet der Rat am Montag über die Abwahl von Elke Münich wegen Vertrauensverlusts – die notwendige Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen im 60-köpfigen Rat (41) gilt als relativ sicher. Als nächstes soll der Rat die Ausschreibung der beiden Beigeordneten-Stellen genehmigen.

Danach wird der Mega-Bereich von Münich (Soziales, Familien, Jugend, Schule) mit Ausgaben in Höhe von mehreren hundert Millionen Euro wieder wie früher getrennt: In Schule auf der einen, in Soziales auf der anderen Seite. Diesen Bereich soll Sozialjurist Frank Motschull (SPD) übernehmen, dafür gibt er Sport und Ordnung ab.

Strategie und künftig auch Stadtplanung?

Neu ausgeschrieben wird eine Beigeordneten-Stelle für Kinder, Jugend, Schule, Integration und Sport. Hier gibt es Überlegungen, dass der von vielen geschätzte Jürgen Schmidt (SPD), bisher nur Dezernent für Personal und Immobilien, diese Aufgaben übernehmen könnte.

Völlig neu gesucht wird ein Beigeordneter für den Bereich Ordnung, Feuerwehr, Bürgerservice, Personal, Computer und Immobilien. Ralf Güldenzopf (CDU) bleibt zuständig für Strategie – und hat womöglich Zeit für Stadtplanung?

>>> Info: Der Unterschied zwischen Dezernenten und Beigeordneten

Die Bezeichnung Dezernent und Beigeordneter werden ähnlich verwendet, da ihre Aufgaben (Leitung eines Dezernats) identisch sind. Doch nicht jeder Dezernent ist ein Beigeordneter.

Denn Beigeordnete sind in NRW Wahlbeamte – sie werden vom Rat für acht Jahre gewählt. Dezernent ist eine Funktion.

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