Kommunalwahl

AfD Oberhausen: Wir schüren kein Klima der Angst

Wolfgang Kempkes, Oberhausener Oberbürgermeister-Kandidat der AfD, und Hartmut Mumm, Kreisvorsitzender der AfD (von links).

Wolfgang Kempkes, Oberhausener Oberbürgermeister-Kandidat der AfD, und Hartmut Mumm, Kreisvorsitzender der AfD (von links).

Foto: AfD

Oberhausen.  Oberhausener Ratsparteien haben der AfD eine Absage erteilt, öffentlich mit ihren Politikern im Wahlkampf zu diskutieren. Die AfD bedauert das.

Die Oberhausener AfD hat die Ankündigung der Oberbürgermeister-Kandidaten von SPD, CDU, Grünen und Linken kritisiert, im Kommunalwahlkampf nicht mit AfD-Politikern öffentlich diskutieren zu wollen. Die Ratsparteien wollen damit ein Zeichen gegen Hass, Hetze und Rassismus setzen.

In einer Stellungnahme stimmen AfD-Kreisverbandsvorsitzender Hartmut Mumm und AfD-Oberbürgermeister-Kandidat Wolfgang Kempkes zwar der Diagnose zu, dass die Stadtgesellschaft sich zunehmend spaltet und entsolidarisiert, sehen sich aber nicht als Treiber und Nutznießer dieser Entwicklung. „Diese gesamtgesellschaftliche Spaltung ist längst vollzogen. Die Ursachen dafür nun bei unserer Partei zu suchen, kann bestenfalls als Naivität eingeordnet werden. Nicht wir schüren ein Klima der Angst, denn diese ist in Teilen unserer Gesellschaft berechtigterweise bereits vorhanden. Die AfD-Oberhausen benennt die Probleme der Stadtgesellschaft und gibt jenen eine Stimme, die sich nicht mehr vertreten fühlen.“ Mit der Entscheidung der anderen OB-Kandidaten sei dem Oberhausener Bürger eine Informationsmöglichkeit zur Kommunalwahl genommen worden.

Als Beispiel nennt die AfD die Situation am Oberhausener Hauptbahnhof und den nahen Parks – hier sehen die rechten Politiker gefährliche Angsträume, die andere Parteien verharmlosen würden. Was die AfD unerwähnt lässt: Die Oberhausener Polizei nimmt bereits seit einigen Jahren verstärkt den Hauptbahnhof und die angrenzenden Parks in den Blick – wegen eifrigen Drogenhandels. Es gibt auch bereits mehr Bundespolizisten und helleres flexibleres Licht für mehr Sicherheit der Bürger.

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