Kommentar zur OB-Affäre

OB-Affäre: „Vertrauen verspielt und Stadt-Ruf beschädigt“

 

 

Mülheim.  Die OB-Affäre ist nicht für alle Ratspolitiker vom Tisch. Die nächste blamable Farce scheint programmiert, so Redakteur Frank-Rainer Hesselmann.

Ermittlungsverfahren eingestellt – für Oberbürgermeister Ulrich Scholten war das die beste Nachricht seit Monaten. Der Vorwurf lautete: Untreue im Amt. Er sollte – salopp gesagt – Steuergeld mit anderen in Weinseligkeit umgesetzt haben. Darum ist der Fall für einige Ratspolitiker auch noch nicht vom Tisch. Aber hilft Nachtreten wirklich? Die nächste blamable Farce scheint programmiert.

Viel wurde über die Pausengewohnheiten des Oberbürgermeisters geredet – manches hinzugedichtet. Inzwischen will es die Mehrheit in dieser Stadt nicht mehr hören und lesen. Als Mannesmann-Personaler hätte Scholten damit profihafter umgehen müssen, nicht auffallen dürfen. Er ist eine Person des öffentlichen Stadtlebens – und in Mülheim wird vieles gesehen und geredet.

Fehlte Scholten der Rückhalt im eigenen Laden?

Darum haben die SPD und andere Parteien nach Scholtens Wahl zum Stadtoberhaupt schnell gesagt: Der Mann gestaltet nicht, setzt keine Akzente. Bürger, die Scholten unterstützen, sehen das umgekehrt. Sicher hat Scholten nicht das getan, was die SPD von ihm erwartete. Oder fehlte ihm doch der Rückhalt im eigenen Laden?

Oder hat er doch viel erledigt, aber nicht öffentlichkeitswirksam herausposaunt. Oft sind die leisen Töne hinter den Kulissen die mit Wirkung. Das kommt auch nicht bei allen an, weil es sofort heißt: Der mauschelt.

Abwahlverfahren gegen den OB musste krachend scheitern

Ihre Wirkung in die Öffentlichkeit hinterlassen dagegen die oft zerfahrenen Ratsdebatten. Darum musste das Abwahlverfahren gegen den Oberbürgermeister krachend scheitern. Und diejenigen, die Scholten schon vor mehr als zwei und vor einem Jahr in die Mangel genommen haben, um ihn zum Abgang zu bewegen, stehen jetzt vor einem Scherbenhaufen. Eine parteiinterne Rebellion klappt nicht ohne Ersatzkandidat. Er oder sie fehlen bis heute.

Was bleibt? Mülheims Ruf in der gesamten Republik ist beschädigt. Im Rat haben – sicher nicht alle – Politiker viel Vertrauen gegenüber den Wählern verspielt. In Zeiten des Spardiktats ist das nur langsam zurückzugewinnen, Wohltaten für Bürger müssen ausfallen. Ein Jahr vor der Kommunalwahl eine schwierige Situation.

Eine Egal-Haltung darf sich in der Stadtgellschaft nicht breitmachen

Dass viele Stellen im Rathaus die Phase des vom Ermittlungsverfahren gelähmten Oberbürgermeisters genutzt haben, um ihre Interessen durchzudrücken – die Bürger erkennen das. Auch das ist ein Grund weshalb sich unzufriedene Bürgerinitiativen gründen. Einzelinteressen oder eine Egal-Haltung dürfen sich in der Stadtgellschaft nicht breitmachen. Schon auf der Sitzung am kommenden Donnerstag muss der Rat sich zusammenraufen und Gutes für die Stadt vorantreiben. Das ist seine letzte Chance. Weiteres Hickhack oder Schmierentheater haben keine Perspektive.

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