Finanzbericht

Mülheimer Sparplan: Auf dem Weg zum ausgeglichenen Haushalt

Mülheims Kämmerer Frank Mendack sieht noch keine Entwarnung in den positiven Zahlen.

Mülheims Kämmerer Frank Mendack sieht noch keine Entwarnung in den positiven Zahlen.

Foto: Tamara Ramos / FUNKE Foto Services

Mülheim.  Die Stadt Mülheim ist auf einem guten Weg, einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Kämmerer Mendack sieht darin aber noch keine Entwarnung.

Obwohl die Stadt weiter sparen muss, seien die vorgegeben Ziele zum ausgeglichenen Haushalt in Sicht, aber noch nicht erreicht. Das erklärte Kämmerer Frank Mendak jetzt im Finanzausschuss. Von den angestrebten 5,25 Millionen Euro für das erste Quartal 2019 wurden 4,2 Millionen Euro gespart.

Es seien „unvorhersehbare Ausgaben hinzugekommen“, die das Ergebnis um knapp 20 Prozent unterlaufen haben. Für Mendack ist das folglich kein Grund zu Entwarnung. Aber: „Wir sind auf einem guten Weg, die von der Finanzaufsicht geforderte Schwarze Null – einen ausgeglichenen Haushalt – zu erreichen.“

Haushaltssanierungsplan liegt über den Erwartungen

Auch das vom Rat beschlossene Ziel des Haushaltssanierungsplans für 2019 und die folgenden Jahre bleibt bisher über den Erwartungen. Danach enthält der städtische Haushaltsplan eine Einsparsumme aus konkreten Einzelprojekten für das laufende Jahr. Die Höhe dieser Summe beträgt rund 70,9 Millionen Euro. Nach Ablauf des ersten Quartals liegt die Prognose aktuell bei rund 73,2 Millionen Euro. Das sind 2,3 Millionen Euro über dem Planwert.

An diesem guten Ergebnis seien viele Abteilungen im Rathaus beteiligt. Vor allem der Stellenabbau hat bereits in den vergangenen Jahren einige Millionen gespart. Umgekehrt spüren die Bürger, dass sie auf die Bearbeitung ihrer Anträge länger warten müssen, weil Personal in vielen Ämtern fehlt. Die Digitalisierung geht den meisten Ratsmitgliedern zu langsam. Das könnte die Arbeit beschleunigen, war im Finanzausschuss zu hören.

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