Spielplätze

Neukirchen-Vluyn erstellt jetzt eine Spielplatzsatzung

Die Stadt Neukirchen-Vluyn stellt jetzt eine Spielplatzsatzung auf.

Die Stadt Neukirchen-Vluyn stellt jetzt eine Spielplatzsatzung auf.

Foto: Volker Herold

Neukirchen-Vluyn.   Der Fachausschuss hat grünes Licht gegeben. Nun soll in Neukirchen-Vluyn eine Spielplatzsatzung erstellt werden. Die Stadt sieht Notwendigkeiten.

Die Stadt sagt der Fehlnutzung von Spielplätzen den Kampf an. Die Verwaltung will die Verschmutzung mit Hundekot, Zigarettenkippen und Glasscherben nicht länger hinnehmen. Sie bezieht sich auch auf Beschwerden von Anwohnern, die sich über den Aufenthalt von Jugendlichen und jungen Erwachsenen auf Spielplätzen insbesondere in den Abend- und Nachtstunden beklagt haben.

Um gegen die Verursacher vorgehen zu können, soll jetzt eine Spielplatzsatzung auf den Weg gebracht werden. Der Ausschuss für Bauen, Grünflächen und Umwelt hat das am Mittwochabend beschlossen.

Eine einfache Entscheidung ist das allerdings nicht gewesen. Ursprünglich hatte die SPD-Fraktion sich gegen eine solche Satzung ausgesprochen. Es sei bereits alles ausgeschildert und geregelt, sagte Hartmut Kühn. Die Erarbeitung einer Satzung sei somit entbehrlich.

Die Stadt sucht nach Handlungsoptionen

Das sahen die Vertreter der Stadtverwaltung ganz anders. „Wir haben keine Eingriffsmöglichkeiten“, erklärte der Technische Beigeordnete Ulrich Geilmann.

Ohne eine entsprechende Rechtsgrundlage gelten die Schilder als Empfehlung, die Stadt habe keine Option, ordnungsrechtlich vorzugehen. Er könne die Verursacher freundlich ansprechen, erklärte Geilmann weiter und sagte: „Und dann lachen die mich aus und das ist es.“

Es können Platzverweise erteilt werden

Lisa Wannenmacher (NV Auf geht’s) äußerte sich positiv, sagte aber, dass eine Satzung nur Sinn mache, wenn sie kontrolliert werde. Angelika von Speicher (Bündnis 90/Grüne) verwies auf die vielen Beschwerden zum Thema von Bürgern in den sozialen Netzwerken.

Nach einer Sitzungsunterbrechung stimmte auch die SPD-Fraktion der Erstellung der Satzung zu. Allerdings könne es nicht die Aufgabe von Spielplatzpaten sein, über die Einhaltung der Satzung zu wachen. Auf den Umstand machte Klaus Lewitzki aufmerksam und nannte den Aspekt als Bedingung.

Durch die Satzung soll nun die Erteilung von Platzverweisen durch die Stadt ebenso ermöglicht werden wie die Ahndung von sonstigen Ordnungswidrigkeiten.

Leserkommentare (0) Kommentar schreiben