Denkmal

Sorge um neues Denkmal-Gesetz in Olpe

Die Villa in Olpe ist eines von vielen denkmalgeschützten Gebäuden.

Die Villa in Olpe ist eines von vielen denkmalgeschützten Gebäuden.

Foto: Verena Hallermann / WP

Kreis Olpe.  Das Land NRW plant, das Denkmalschutzgesetz (DSchG NRW) zu überarbeiten. Eine Idee ist, Kompetenzen auf die Kreis-Ebene zu verlagern.

Das Land NRW plant, das Denkmalschutzgesetz (DSchG NRW) zu überarbeiten. Eine Idee ist, denkmalrechtliche Kompetenzen von der kommunalen Ebene auf die Kreis-Ebene zu verlagern. So könnten die hohe Zahl der Unteren Denkmalbehörden (UDB) reduziert und Kompetenzen gebündelt werden. Doch was hätte das für Konsequenzen? Und: Wie wahrscheinlich ist es, dass UDB tatsächlich aufgelöst werden? Die „Freunde der Kreisstadt Olpe“ sind besorgt.

Angst vor Kompetenzverlust

Dieser Form der geplanten Novellierung stehen Christoph Page und Dr. Sebastian Kreiker („Freunde der Kreisstadt Olpe“) sehr skeptisch gegenüber. „Sollte das DSchG NRW in diesem Sinne novelliert werden, würde die Stadt Olpe das Recht verlieren, über ihre eigenen Denkmal-Angelegenheiten zu entscheiden“, so Page und Kreiker in einem Schreiben. Auf die Denkmalbereichssatzung hieße das, dass über sämtliche Veränderungen an baulichen Anlagen innerhalb des Geltungsbereiches nicht mehr die UDB der Stadt Olpe entscheiden, sondern die Denkmalbehörde des Kreises im Benehmen mit der LWL-Denkmalpflege in Münster, so Page und Kreiker weiter. Vor dem Hintergrund sprechen sich die beiden dagegen aus, den Denkmalbereich im Sinne der neuen Denkmalbereichssatzung in Olpe (unsere Zeitung berichtete) zu erweitern, da sich auch der Kompetenzverlust somit erweitere.

Das Thema ist nicht neu. Seit längerem wird auf Landesebene über eine Novellierung diskutiert.

In einem Evaluationsbericht des Büros synergon aus Köln wird auf die hohe Zahl der UDB in NRW hingewiesen und unter anderem vorgeschlagen, Kompetenzen auf Kreis-Ebene zu bündeln. Das würde die Arbeit der Denkmalpflegeämter und der Obersten Denkmalbehörde erleichtern, heißt es. Auch sei eine finanziell und personell gut aufgestellte UDB gerade für mittlere und kleine Kommunen eine große Herausforderung.

Doch wie sinnvoll wäre eine Bündelung der Kompetenzen? „Ich halte es für absolut richtig, wenn die Entscheidungskompetenz vor Ort bleibt“, sagt Peter Weber, Bürgermeister der Stadt Olpe. „Das Know-How muss natürlich gegeben sein. Und das ist bei uns der Fall. Wir in Olpe sind gut aufgestellt.“

Vielleicht sollten die UDB dann insgesamt eher gestärkt als aufgelöst werden? Einen entsprechenden Antrag seitens CDU und FDP hat es im Landtag bereits gegeben. Dort ist die Rede davon, dass den UDB sowohl im Denkmalschutz als auch in der Entwicklung der Denkmalpflege eine Schlüsselposition zukomme.

Für den Erhalt der UDB

Eine Reihe von Stellungnahmen unterstützen diese Position. So äußert sich beispielsweise der Städte- und Gemeindebund klar für den Erhalt der UDB. „Denkmalschutz und Denkmalpflege erfordern genaue Ortskenntnisse, kurze Wege für die Denkmaleigentümer und einen unkomplizierten Kontakt zu der Unteren Denkmalbehörde“, so Rudolf Graaff, Dezernat II des Städte- und Gemeindebundes.

Auch der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) äußert sich ähnlich: „Für die angemessene Erfüllung ihrer Aufgaben und ihrer federführenden Rolle bei der Bewältigung der Verfahren müssen die UDB finanziell und personell erheblich besser ausgestattet, gestärkt und weiterentwickelt werden.“

Ähnliche Positionen beziehen auch die Architektenkammer und der Landkreistag.

Der CDU-Landtagsabgeordnete Jochen Ritter ist Mitglied im zuständigen Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen. Auf Anfrage der WP spricht auch er sich für den Erhalt der UDB aus: „In dem Gutachten, das das Büro synergon aus Köln gemeinsam mit Prof. Dr. Oebbecke aus Münster verfasst hat, geht es um das Denkmalschutzgesetz und seinen Vollzug. Dabei ist die finanzielle Ausstattung der Denkmalförderung und die Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Behörden kritisiert worden. Erstere haben wir mittlerweile auf 12 Mio. Euro erhöht“, so Ritter.

„Im Übrigen sind wir der Ansicht, dass sich das öffentliche Interesse am Denkmalschutz auch im Hinblick auf aktuelle Anforderungen wie Barrierefreiheit, Brand- und Klimaschutz nicht zuletzt mit den privaten Interessen der Eigentümer am besten in Einklang bringen lassen, wenn die wesentlichen Entscheidungen vor Ort fallen.“

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