Bürgerbegehren

Piraten wollen, dass Olpe Klimanotstand ausruft

Soll Olpe den Klimanotstand ausrufen? Die Piraten preschen mit einem Bürgerbegehren vor.

Soll Olpe den Klimanotstand ausrufen? Die Piraten preschen mit einem Bürgerbegehren vor.

Foto: Foto: Hans Blossey

Die Olper Piratenpartei will, dass die Stadt Olpe den Klimanotstand ausruft und hat ein Bürgerbegehren beantragt.

Olpe. Die Kreisstadt bleibt die Kommune im Kreis Olpe, die offenbar für Bürgerbegehren prädestiniert ist. Nach den Bürgerbegehren für das Freibad-Becken, den Bestattungswald und zuletzt gegen den Rathaus-Abriss haben jetzt die Olper Piraten Willi Hempelmann und Sascha Sievert bei der Stadt ein Bürgerbegehren beantragt, den Klimanotstand in Olpe auszurufen. Den Bürgern der Stadt Olpe soll die Frage gestellt werden: „Soll die Stadt Olpe den Klimanotstand ausrufen und sich eine Satzung geben, die die nachhaltige Nutzung der Ressourcen Energie, Luft, Wasser, Boden und Kapital sicher stellt?“

Hempelmann: Es muss sofort gehandelt werden

Mit-Initiator Willi Hempelmann: „Wenn wir wollen, dass unseren Kindern, Enkeln und Urenkeln ..... noch eine lebenswerte Umwelt hier auf der Erde zur Verfügung steht, muss sofort gehandelt werden. Wir wollen, dass der Rat der Stadt und die Verwaltung umgehend aktiv werden. So ist unser initiierendes Bürgerbegehren zu verstehen.“

Da der Stadtrat fortlaufend Entscheidungen treffe, die erheblichen Einfluss auf Emissionen und die Erzeugung und den Ausstoß sonstiger Schadstoffe hätten, müsse er im Rahmen seiner Möglichkeiten darauf hinwirken, „dass der Energieverbrauch sich zeitnah von der Carbonnutzung als Energieträger zur Nutzung erneuerbarer Energien (Sonne, Geothermie, Wasser, Biomasse, Wind) wandelt. Die Stadt Olpe baut ein neues Rathaus und gestaltet einen großen Teil der Innenstadt neu. Die Stadt hat dafür Sorge zu tragen, das dies nachhaltig geschieht. Es ist technologisch und wirtschaftlich inzwischen möglich, den kompletten Energiebedarf einer Kommune wie Olpe nachhaltig zu decken. Die Piraten Olpe haben beispielhaft den im Rat vertretenen Parteien ein Konzept vorgeschlagen. Wie dies machbar ist, ist nachlesbar und diskutierbar unter nachfolgendem Link https://blog.piratenpartei-nrw.de/olpe/2018/07/05/piraten-empfehlen-wir-muessen-ein-energieautarkes-olpe-schaffen/.“

Den Olper Bürgern sollten finanzielle Beteiligungsmodelle ermöglicht werden. Erforderliche Sanierungen von Gebäuden, Prozessen und Anlagen seien so fachgerecht durchzuführen, dass die höhere Effizienz die Sanierungskosten trage. Alle Neubauten, Anlagen und Einrichtungen seien künftig energieneutral auszuführen und zu sanieren.

Verwaltung muss Antrag prüfen

Georg Schnüttgen, Hauptamtsleiter der Stadt Olpe, bestätigte auf Anfrage, dass das Bürgerbegehren eingereicht worden sei, verwies aber zunächst darauf, dass es auf seine Zulässigkeit geprüft werden müsse: „Wir werden erst einmal Kontakt zu den Initiatoren aufnehmen.“ Schnütgen hob hervor, dass es sich bei der Forderung der Piraten um kein konkretes Projekt wie bei den vorhergehenden Bürgerbegehren handele.

Sollte das Begehren korrekt beantragt worden sein, müssten die Initiatoren rund 1800 Unterschriften für ein Ja zur gestellten Frage vorlegen. Dann werde es dem Stadtrat vorgelegt, und erst, wenn der das Begehren ablehne, komme es zum Bürgerentscheid.

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