Rathausspitze

Einer aus dem Trio hat gut lachen

Am 11. Juli wurden der neue Beigeordnete Martin Stolte und die neuen Dezernenten Jochen Köhnke und Christian Eichhorn (v. li.) gewählt.Aber für Stolte und Eichhornsind noch Hürden zu überwinden.

Foto: Michael May

Am 11. Juli wurden der neue Beigeordnete Martin Stolte und die neuen Dezernenten Jochen Köhnke und Christian Eichhorn (v. li.) gewählt.Aber für Stolte und Eichhornsind noch Hürden zu überwinden. Foto: Michael May

Iserlohn.   Die Neubesetzung von Spitzenjobs im Rathaus birgt weiter Diskussionen. Besonders die Stelle des Feuerwehrchefs Christian Eichhorn als neuer Ressortleiter für Ordnung, Bürger und Feuerwehr war zuletzt zwischen Personalrat und Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens (SPD) umstritten. Zudem bleibt unklar, wann genau der neue Schuldezernent Martin Stolte seinen Dienst antreten kann.

Die Neubesetzung von Spitzenjobs im Rathaus birgt weiter Diskussionen. Besonders die Stelle des Feuerwehrchefs Christian Eichhorn als neuer Ressortleiter für Ordnung, Bürger und Feuerwehr war zuletzt zwischen Personalrat und Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens (SPD) umstritten. Zudem bleibt unklar, wann genau der neue Schuldezernent Martin Stolte seinen Dienst antreten kann.

Am 11. Juli hatte der Stadtrat den künftigen Nachfolger von Katrin Brenner (CDU) mit deutlicher Mehrheit gewählt. Die derzeitige Erste Beigeordnete muss nach acht Jahren Amtszeit Ende November Abschied nehmen im Rathaus, so viel ist klar. Im schwelenden Konflikt hatte Dr. Ahrens der Ersten Beigeordneten Katrin Brenner Ende März das Schuldezernat entzogen (wir berichteten). Kommissarisch führt seither Stadtkämmerer Michael Wojtek hier Regie.

1. Dezember wird knapp für Martin Stolte

Zum 1. Dezember soll Wojtek die „Schulaufgabe“ an Martin Stolte wieder abtreten, den neuen Beigeordneten und Ressortleiter für Jugend, Schule und Soziales. Doch vorher muss erst Justitia entscheiden: Vorm Verwaltungsgericht Arnsberg schweben zwei Konkurrentenklagen gegen das Ausschreibungs- und Auswahlverfahren bei der Stadt. Neue Erkenntnisse, wann mit einem Ergebnis zu rechnen ist, gibt es nicht, bestätigt Dr. Ahrens auf Nachfrage.

Aber selbst wenn die Arnsberger Richter vorm 1. Dezember entscheiden, könnten die klagenden Konkurrenten auch dagegen wieder Rechtsmittel einlegen. Aus aktueller Sicht scheint es somit fraglich, dass Martin Stolte Anfang Dezember mit Brief und Siegel sein Ressort schon übernehmen kann.

Fragezeichen gibt es gleichfalls zur neuen Funktion von Christian Eichhorn. Der Hauptausschuss des Stadtrats hatte den bisherigen Feuerwehrchef am 11. Juli zum Nachfolger von Klaus-Peter Knops (Ordnungsressort) gewählt. Doch erhob der Personalrat seine Bedenken, ob ein derartiger „Laufbahnwechsel“ für Eichhorn überhaupt möglich ist: Der Feuerwehrchef ist im technischen Dienst, Ressortleiter benötigen jedoch formal die Qualifikation auch für den nichttechnischen Verwaltungsdienst.

Zugleich machte der Personalrat Verfahrensfehler geltend und legte beim Kreis als kommunaler Aufsichtsbehörde Beschwerde ein. Knifflige Frage: Darf ein politischer Ausschuss über eine Stellenbesetzung entscheiden, wenn das Verfahren mit dem Personalrat noch gar nicht endgültig geklärt ist? Somit forderte der Personalrat, der Kreis möge den Iserlohner Bürgermeister anweisen, die Wahl von Eichhorn zu beanstanden, wie Personalratsvorsitzende Barbara Barban auf Nachfrage erklärt. Der Kreis lehnte dies allerdings ab.

„Inzwischen hat der Personalrat zu einer gewissen Öffnung beigetragen“, signalisiert Dr. Ahrens nach jüngsten Gesprächen. „Wir haben vereinbart, dass wir vom Bürgermeister eine neue Vorlage zur Entscheidung bekommen“, sagt Barbara Barban.

Wer wird künftig Erster Beigeordneter?

Ziel des Rathauschefs ist, dass Eichhorn zum 1. November auf seine neue Funktion als Ressortleiter versetzt wird. Dies auch mit Blick auf die Neuorganisation der Iserlohner Feuerwehr in den kommenden Jahren. Durch weitere Schulungen ist in Zukunft offenbar auch ein formeller Laufbahnwechsel möglich. Diesen Weg im Dschungel behördlicher Berufskarrieren will und muss sich die Stadt aber zuvor vom Innenministerium in Düsseldorf absegnen lassen.

Ruhiger scheint derweil die dritte neue Stellenbesetzung an der Rathausspitze zu laufen: Jochen Köhnke als künftiger Chef des neuen Ressorts für Kultur, Integration und Inklusion. Just um diese Personalie gab es etliche Debatten, weil der Flüchtlingsdezernent und frühere SPD-Bürgermeisterkandidat aus Münster im Alter von 62 Jahren nach Iserlohn wechselt.

Köhnke erfüllte hingegen alle formellen Voraussetzungen bei der Ausschreibung und kommt zudem als Angestellter in die Waldstadt. Auch Köhnke soll zum 1. November loslegen, doch der Arbeitsvertrag ist bislang nicht unter Dach und Fach, wie Rathauschef Ahrens einräumt: „Aber ich denke, dass wird jetzt unterschrieben.“

Offen bleibt, wer künftig aus der Spitzenriege Erster Beigeordneter wird. Hier gilt Stadtkämmerer Michael Wojtek als ein Favorit.

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