EU-Kommission

Wetters Europaabgeordneter Köster (SPD) kritisiert EU-Wahl

Prof. Dr. Dietmar Köster (SPD) aus Wetter übt an der Art und Weise Kritik, wie Ursula von der Leyen an die Spitze der EU-Kommission gewählt wurde.

Prof. Dr. Dietmar Köster (SPD) aus Wetter übt an der Art und Weise Kritik, wie Ursula von der Leyen an die Spitze der EU-Kommission gewählt wurde.

Foto: Bernd Henkel

Wetter/Ennepe-Ruhr.  Nach der Wahl von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionsvorsitzende beklagt Europaabgeordneter Dietmar Köster (SPD) das dazugehörige Verfahren.

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Zum Ausgang der Wahl zur Präsidentin der Europäischen Kommission, bei der sich die Kandidatin Ursula von der Leyen mit einer knappen Mehrheit von neun Stimmen durchgesetzt hat, hat sich der örtliche Europaabgeordnete Prof. Dr. Dietmar Köster (SPD) aus Wetter zu Wort gemeldet. Er beanstandet, dass jemand an die Spitze der EU-Kommission gewählt wurde, der im Wahlkampf nicht als Spitzenkandidat angetreten war. Nach der Wahl von Ursula von der Leyen stehe das Spitzenkandidatenprinzip vor dem Aus. Das Parlament habe seine Position in der Auseinandersetzung mit dem Rat geschwächt.

Dass nun eine Person die Kommission führen werde, die weder zur Wahl stand noch in irgendeiner Weise während des Europawahlkampfs in Erscheinung getreten war, sei „ein schwerer Vertrauensbruch gegenüber den Wählern, die am 26. Mai ein neues Europaparlament gewählt hatten“. Dietmar Köster erklärt, er habe Ursula von der Leyen – „wie alle deutschen sozialdemokratischen Abgeordneten“ – nicht gewählt.

CDU-Abgeordneter sieht Neustart

Für den hiesigen CDU-Europaabgeordneten Dennis Radtke steht die erste deutsche Kandidatin seit über 50 Jahren und erste Frau überhaupt als Präsidentin auch symbolisch für einen „Neustart in Europa“ sagte Radtke. „Den Brüsseler Machtspielen wurde ein Ende gesetzt.“ Radtke freut sich nach eigenen Angaben, dass er sich nun endlich wieder den Sachthemen zuwenden und sich weiterhin für seine Heimat, das Ruhrgebiet, einsetzen kann.

Auch wenn Dennis Radtke den ursprünglichen Kandidaten Manfred Weber und das Spitzenkandidatenmodell unterstützte, sieht er in Ursula von der Leyen eine kompetente und vertrauenswürdige Kommissionspräsidentin.

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