Betreuung

Betreuung in Herdecke wird teurer - oder gratis

Schüler der OGS Herdecke weihen das neue Holzgerüst vor der Kletterwand am Bleichstein ein.

Schüler der OGS Herdecke weihen das neue Holzgerüst vor der Kletterwand am Bleichstein ein.

Foto: WR/WP

Herdecke.   Schul- und Jugendhilfeausschuss beraten über Elternbeiträge in Kitas und beim Offenen Ganztag. Mehr Befreiung und mehr von Besserverdienenden

Eltern von Kindergartenkindern oder Schülern müssen damit rechnen, künftig mehr für die Betreuung zahlen zu müssen – oder gar nichts. Weitere Einkommensstufen sollen nicht mehr zur Kasse gebeten werden, an den Schulen werden aber auch zusätzlich Beitragsgruppen bei den Besserverdienenden geschaffen, und insgesamt steigen die Beiträge um fünf Prozent. Das ist die Linie von SPD und Grünen. Im Schulausschuss und im Jugendhilfeausschuss haben sie dem Rat eine entsprechende Empfehlung gegeben. Beschlossen werden soll am 4. Juli.

Seit 2008 sind die Elternbeiträge für die jeweiligen Einkommensstufen nicht erhöht worden. Das soll nun einmalig mit fünf Prozent der Fall sein. Für den Vorschlag der CDU, ab 2020 jährlich auch so etwas wie einen Inflationsausgleich einzusammeln, hat sich bisher keine Mehrheit gefunden. Auch die FDP ist mit ihrer Idee nicht durchgedrungen, gleich um zehn Prozent zu erhöhen angesichts der vielen Jahre ohne Aufschlag.

Eine ganze Reihe von Satzungsvarianten ist den Ausschussmitgliedern von der Verwaltung vorgelegt worden. Wie weit soll die Befreiung bei unteren Einkommen gehen? Was soll gezahlt werden, wenn das jährliche Einkommen der Eltern 100.000 Euro überschreitet? Bislang war an den Kindergärten und für den Offenen Ganztag bei 25.000 Euro Schluss mit der Befreiung. Diese Grenze könnte nun auf 35.000 Euro angehoben werden, wenn der Rat den Ausschussempfehlungen folgt. Zwei Einkommenstufen mehr würden damit künftig begünstigt, die bei 30.000 Euro eingeschlossen.

An den Kindergärten waren bereits neue Beitragsgruppen geschaffen worden. Unterschieden wird seitdem, wer jährlich mehr als 100.000 Euro, 125.000 Euro oder 150.000 Euro verdient. Dadurch kommen jährlich rund 40.000 Euro mehr in die Kasse, was die Mindereinnahmen wegen der Befreiung aber weiterhin übersteigt.

Nachholbedarf nach 11 Jahren

Nun soll auch bei den Eltern der Schüler am oberen Ende der Einkommensskala geschaut werden. „Das ist eine deutliche sozialpolitische Erleichterung“, so Andreas Disselnkötter von den Grünen im Schulausschuss. Hier hatte auch Malte Dürr für die SPD deutlich gemacht, dass sie diesen Weg mit zwei zusätzlichen freien und zwei zusätzlichen oberen Einkommensgruppen gehen will. Für die CDU sah auch Christian Brandt nach so vielen Jahren der Beitragsstabilität einen „Nachholbedarf“. Allerdings will die Union zunächst bei 30.000 Euro Schluss machen. Dahinter steht der Wunsch, den städtischen Haushalt nicht weiter zu belasten, so Marie-Hélène Gauthier-Klinkenberg im Schulausschuss.

Über einen möglichen jährlichen Aufschlag wollen SPD und Grüne zu einem späteren Zeitpunkt vielleicht auch reden. Sie möchten aber abwarten, was sich für die Kindergärten und ihre Finanzierung auf Landesebene tut.

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