Kommissions-Wahl

SPD-Abgeordneter schießt gegen Ursula von der Leyen

Ursula von der Leyen verfolgt die Debatte nach ihrer Bewerbungsrede vor den Abgeordneten des Europaparlaments. Sie wurde am Dienstag als neue EU-Kommissionspräsidentin gewählt.

Ursula von der Leyen verfolgt die Debatte nach ihrer Bewerbungsrede vor den Abgeordneten des Europaparlaments. Sie wurde am Dienstag als neue EU-Kommissionspräsidentin gewählt.

Foto: Michael Kappeler / dpa

Hattingen.  Dietmar Köster, SPD-Europaabgeordneter im EN-Kreis kritisiert die Wahl und von der Leyen. Dennis Radtke (CDU) sieht sie als Neustart für die EU.

Nach der Wahl von Ursula von der Leyen zur neuen Vorsitzenden der Europäischen Kommission, übt der heimischen EU-Abgeordnete Dietmar Köster (SPD) harsche Kritik. Dennis Radtke (CDU) dagegen sieht in von der Leyen eine Chance.

Beide Abgeordneten hatten das Spitzenkandidaten-Modell unterstützt. Köster kritisiert die Wahl nun scharf: „Dass nun eine Person die Kommission führen wird, die weder zur Wahl stand noch in irgendeiner Weise während des Europawahlkampfs in Erscheinung getreten war, ist ein schwerer Vertrauensbruch gegenüber den Wählern“ erklärt er.

Radtke beschwört Neustart in Europa

Radtke spricht von der Leyen dagegen sein Vertrauen aus, obwohl er den ursprünglichen Kandidaten Manfred Weber unterstützte. Für ihn steht die erste deutsche Kandidatin seit mehr als 50 Jahren und erste Frau überhaupt als Präsidentin auch symbolisch für einen „Neustart in Europa“, sagte Radtke. Er sehe Ursula von der Leyen „als kompetente und vertrauenswürdige Kommissionspräsidentin“ an.

Köster beschreibt von der Leyens Schweigen als inakzeptabel

Köster übt auch inhaltlich Kritik: Von der Leyen habe in der Diskussion über die großen Herausforderungen der EU nicht überzeugt. „Ihre sozialpolitischen Zusagen waren nicht glaubhaft. Dass sie sich zu Fragen des Friedens und der Abrüstung nicht äußert, ist inakzeptabel. Auch bei den Themen Flucht und Migration hat sie zwar das Sterben im Mittelmeer bedauert, zu den notwendigen Maßnahmen aber konsequent geschwiegen“, erinnert Köster. Es sehe danach aus, als würde mit ihr alles beim Alten bleiben. „Das ist einfach zu wenig.“

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