Diesel-Fahrverbote

Tempo 30 am Finanzamt Hagen noch vor Sommerferien

Die Belastung liegt über den Grenzwerten, doch der Umweltdezernent der Stadt Hagen sieht keinen Gefahr für Dieselfahrverbote.

Die Belastung liegt über den Grenzwerten, doch der Umweltdezernent der Stadt Hagen sieht keinen Gefahr für Dieselfahrverbote.

Foto: Michael Kleinrensing / WP Michael Kleinrensing

Hagen.   Die Grenzwerte sind überschritten, doch der Umweltdezernent sieht keine Gefahr für Diesel-Fahrverbote in Hagen. Tempo 30 wird aber schnell kommen.

Bislang war der Optimismus groß, dass Hagen nach der jüngsten Gesetzesänderung trotz der Klage der Deutschen Umwelthilfe um Diesel-Fahrverbote umhin kommt. Solche Verbote sollen demnach erst ab einer Belastung von 50 Mikrogramm Stickstoffdioxid verhältnismäßig sein. Hagen lag zuletzt unter dem Wert, doch die neuesten Zahlen sprechen eine andere Sprache: 50 Mikrogramm wurden laut Umweltbundesamt im Jahresschnitt 2018 am Graf-von-Galen-Ring erreicht. Und auch am Märkischen Ring in der Finanzamtsschlucht waren es 50 Mikrogramm.

Umweltdezernent setzt auf Bahnhofshinterfahrung

Drohen nun also doch trotz der Gesetzesänderung Diesel-Fahrverbote? Wird Hagens Umweltdezernent nun nervös? „Nein, ich habe keine Veranlassung, nervös zu werden“, sagt Thomas Huyeng. „Denn ich bin mir sicher, dass wir mit den Maßnahmen, die wir auf den Weg gebracht haben, die Werte wieder senken können.“

Für den Graf-von-Galen-Ring setzt Huyeng vor allem auf die Bahnhofshinterfahrung: „Die wird im November fertig gestellt sein und dann wird sich die Verkehrsbelastung im Bereich des Hauptbahnhofs ja deutlich reduzieren.“ Und im Bereich der Finanzamtsschlucht geht der Umweltdezernent ohnehin von einem Sondereffekt aus: „Wir hatten im Jahr zuvor 48 Mikrogramm im Jahresdurchschnitt. Dass es nun 50 Mikrogramm sind, könnte daran liegen, dass monatelang die Säulen am Finanzamt mit Brettern verschalt waren und so weniger Luftzirkulation möglich war.“

Tempo 30 in der Finanzamtsschlucht

Gleichwohl: Mit weiteren Maßnahmen werde man dafür sorgen, dass die Belastung niedriger werde: „Etwa dadurch, dass die städtische Fahrzeugflotte zunehmend elektrifiziert wird.“ Zudem hatte Huyeng schon angekündigt, dass in Kürze Tempo 30 in der Finanzamtsschlucht kommen wird. Wann wird es tatsächlich so weit sein? „Die Beschilderung ist bestellt“, sagt Umweltdezernent Huyeng. „Es soll auf jeden Fall noch vor den Sommerferien umgesetzt werden.“

Termin vor Gericht noch ungewiss

Wann die Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen den Luftreinhalteplan der Stadt Hagen entschieden wird, ist noch unklar. Ein Urteil in diesem Verfahren könnte ein Diesel-Fahrverbot zur Folge haben. Doch sollten die Werte durch die bisherigen und geplante Maßnahmen in Hagen tatsächlich sinken, könnte eine längere Verfahrensdauer der Stadt in die Karten spielen.

Aktuell werden die Klagen gegen die Luftreinhaltepläne in Köln, Bonn und Aachen im Juli, August und September vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster verhandelt. „Das Gericht hat ja schon klar gemacht, das diese Verfahren erst abschlossen werden sollen, bevor die anderen Verfahren verhandelt werden“, so OVG-Sprecherin Dr. Gudrun Dahme. Ob Hagen noch in diesem Jahr an der Reihe sei, sei noch nicht abzusehen.

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