Am Ende der Woche

Ruhrkonferenz: Wie groß ist die Dialogbereitschaft der CDU?

Steffen Gaux, Leiter der WAZ-Redaktion Gelsenkirchen.  

Steffen Gaux, Leiter der WAZ-Redaktion Gelsenkirchen.  

Foto: Kai Kitschenberg

Im Hauptausschuss ging es diese Woche hoch her. Welche Vorschläge wird Gelsenkirchen in die Ruhrkonferenz einbringen? Ein Kommentar.

Stellen Sie sich mal vor, eine Familie plant ihren gemeinsamen Sommerurlaub. Unterschiedlichste Vorstellungen und Vorschläge liegen auf dem Tisch. Und dann sagt der Vater: „Ich fände es total super, wenn wir alle zusammen in den Urlaub fliegen, deshalb sollten wir uns unbedingt einigen – aber ich fliege auf jeden Fall nach Mallorca.“ Wie groß würden Sie die Dialogbereitschaft des Vaters einschätzen?

Warum ich Ihnen das erzähle? Nun, es ist ein Vergleich. Denn im Grunde genommen hat sich die CDU am Donnerstag im Hauptausschuss ähnlich verhalten. Zum Thema Ruhrkonferenz hat die Fraktion elf eigene Vorschläge mit in die Sitzung gebracht – verbunden mit der Einladung zu einem Dialog über diese elf und die 34 Punkte der Verwaltung. Wenn man dann aber sagt, „unsere elf Vorschläge gehen auf jeden Fall nach Düsseldorf“ (O-Ton Wolfgang Heinberg), dann darf man sich nicht wundern, wenn das bei den anderen Fraktionen Befremden auslöst.

Motto: Unsere Liste ist eh die bessere

Zur Wahrheit gehört auch: Die meisten CDU-Vorschläge haben Gemeinsamkeiten und Schnittmengen mit den 34 der Verwaltung – beim Thema Mobilität und ÖPNV zum Beispiel, oder auch bei der Westfälischen Hochschule. Dennoch enthielt sich die CDU bei der Abstimmung über die Verwaltungsliste bei allen 34 Punkten.

Wer Dialogbereitschaft ankündigt, sollte sich die Mühe machen, Punkt für Punkt ein Urteil zu fällen. Da kann man dann auch mal Nein sagen, vielleicht aber auch mal Ja. Eine 34-fache Enthaltung spricht eher dafür, dass man keine große Lust hatte, sich im Detail auseinanderzusetzen – getreu dem Motto: Unsere Liste ist eh die bessere.

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