Am Ende der Woche

Der Haushalt lässt wenig Raum für große Sprünge

WAZ-Redakteur Jörn Stender

WAZ-Redakteur Jörn Stender

Viel Spielraum lässt der Haushaltsentwurf 2020 nicht. Große Projekte? Kaum. Die SPD passt Forderungen da lieber der Realität an. Ein Kommentar.

Soziales, Arbeit, Bildung – das ist eher der klassische Politkanon der SPD. Dass die Sozialdemokraten nun auch stark Mobilität und Verkehrswende, Klima und Grün thematisch besetzten, ist sicherlich wachsender Erkenntnis und dem Zeitgeist geschuldet – und grünen Höhenflügen. Dass sie längst auch solide für Ordnung und Sicherheit stehen, ist Anpassung an die Realität und die Erwartung der Menschen.

Mit dem Haushaltsentwurf hat die Kämmerin vor wenigen Wochen vorgelegt und entsprechende Akzente gesetzt, die möglichst ins Jahr der Kommunalwahl reichen sollen. Im September 2020 werden bekanntlich die Karten für die Räte neu gemischt. Die dazu passende städtische Botschaft fürs Haushaltsjahr: Größere Grausamkeiten sind nicht zu erwarten, im Gegenteil: Ein erneut ausgeglichener Haushalt lässt Spielräume zu, wenn auch nur kleine. Die SPD-Ratsfraktion justiert nun mit Forderungen und Prüfaufträgen nach. 36 sind es bislang, allesamt eher nüchtern an die finanzielle Realität angepasst.

Da ist nichts, was riesige Signalwirkung entfalten dürfte Große Sprünge hat man sich in Gelsenkirchen noch nie leisten können. Mit ihrer Rats-Mehrheit ist die SPD in der Verantwortung. Ob sie daraus im Wahljahr politisch Kapital schlagen kann, ist offen. Ebenso wie die Kandidatenfrage. OB Frank Baranowski will nicht mehr antreten. Zum kalkulierten Etat kommt damit für die Genossen eine Rechnung mit etlichen Unbekannten.

Leserkommentare (0) Kommentar schreiben