Kommunalpolitik

Streit in der SPD: Darum gibt der Vorstand in Kettwig auf

Alexander Land war bis zum Rücktritt des Vorstandes stellvertretender Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Kettwig.

Alexander Land war bis zum Rücktritt des Vorstandes stellvertretender Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Kettwig.

Foto: Sara Schurmann

Essen.   Die Europawahl steht vor der Tür, aber in Kettwig beschäftigt sich die SPD mit sich selbst. Warum der Vorstand die Brocken hingeworfen hat.

Kettwig sei ein gallisches Dorf, heißt es gerne in Anspielung auf die Heimat der Comic-Helden Asterix und Obelix. Ein falsches Wort genügt, und schon hauen sich der Schmied und der Fischhändler die nur mäßig frische Ware um die Ohren. Es dauert nicht lange und die übrigen Bewohner mischen munter mit.

In diesen Tagen ist es die Kettwiger SPD, die diesem Bild entspricht. Die Genossen sorgen durch Querelen und gegenseitige Vorwürfe für Schlagzeilen. „Wir sind alle ehrenamtlich gerne in der SPD tätig und wollen politisch mitgestalten, aber der Spaß ist abhanden gekommen“, sagt Alexander Land, bis vor kurzem stellvertretender Vorsitzender des Ortsvereins, auch im Namen seiner ehemaligen Vorstandskollegen.

Der Unterbezirksvorstand der Essener SPD hat mit sofortiger Wirkung die Geschäfte übernommen

Eine Wahl steht vor der Tür, diesmal für Europa, aber in der SPD beschäftigen sie sich lieber mit sich selbst. In Kettwig geben sie sich gerade alle Mühe, dieses (Vor-)Urteil zu bestätigen. „Das braucht kein Mensch“, sagt Alexander Land.

Der Ortsvereinsvorstand hat seinen Teil dazu beigetragen, indem er die Brocken hingeworfen hat und mit sofortiger Wirkung zurückgetreten ist. Ein Schreiben an die Mitglieder, in dem der Vorstand darlegt, was ihn zu diesem Schritt bewogen hat, war vorbereitet, wurde aber aus formalen Gründen nicht mehr verschickt. Der Unterbezirksvorstand der Essener SPD hat mit sofortiger Wirkung die Geschäftsführung des Ortsvereins übernommen. So sehen es die Statuten vor. Nicht nur Genossen bleiben ratlos zurück. Was ist da los in Kettwig?

Der Rücktritt des kompletten Vorstandes ist der vorläufige Schlusspunkt einer Auseinandersetzung, die seit Wochen und Monaten ausgetragen wird. Es geht um Mandate, um Personen, aber auch um das Selbstverständnis einer Partei, die mit sich selbst ringt. Nicht nur in Kettwig.

Den Anstoß lieferte der Vorsitzende des Ortsvereins, Johannes Busley, als er auf dem Neujahrsempfang der Kettwiger SPD am 11. Januar sein Interesse an einer Ratskandidatur öffentlich machte. Für so manchen im Saal kam das überraschend. Allen voran für Daniel Behmenburg, den Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung, was dieser offen einräumt. Tags drauf kündigte Behmenburg per E-Mail seinerseits seine Kandidatur an.

Aufmerksame Leser der Lokalpresse wird dies nicht überrascht haben. Dort hatte Behmenburg aus seinen Ambitionen keinen Hehl gemacht. Im Ortsverein Kettwig war er nicht vorstellig geworden. Er habe dies dem Vorsitzenden angeboten, zu einer Einladung sei es nie gekommen, sagt Behmenburg, der in Kettwig lebt, aber seit Jahren dem Ortsverein Werden/Bredeney angehört, dort stellvertretender Vorsitzender ist. Mit dem damaligen Vorsitzenden der Kettwiger SPD hatte sich Behmenburg seinerzeit überworfen.

Nur zwei Tage nach seiner öffentlichen Erklärung beim Neujahrsempfang zog Johannes Busley seine Kandidatur wieder zurück. In der Nacht zuvor sei er an seiner Haustür von einem Unbekannten mit dem Tode bedroht worden für den Fall, dass er tatsächlich antreten sollte. Die Hintergründe liegen im Dunkeln, der Fall liegt inzwischen bei der Staatsanwaltschaft. Aus Solidarität gegenüber Busley „und unseren demokratischen Werten“ erklärten Alexander Land und drei weitere Genossen, dass sie sich statt Busley um ein Ratsmandat bewerben wollen. „Eine Partei sollte doch froh sein, wenn sie aus mehreren Kandidaten auswählen kann“, sagt Land im Rückblick.

Es kam anders: Die Kettwiger SPD-Bezirksvertreter Heike Lohmann und Robert Belouschek werteten dies jedoch augenscheinlich als Misstrauensvotum gegenüber Behmenburg. Verärgert kündigten sie in einer öffentlichen Erklärung an, bei der Kommunalwahl 2020 nicht erneut anzutreten. Der Konflikt wurde über die Presse und soziale Medien ausgetragen. „Wenn man als gewählter Vorstand von den eigenen Leuten öffentlich angegriffen wird, auch unterhalb der Gürtellinie, dann fragt man sich, was das soll“, sagt Alexander Land. Der Vorstand beantwortete diese Frage mit seinem Rücktritt.

Der ganze Ärger wegen einer Kandidatur um ein Ratsmandat? Kettwig ist traditionell eine Hochburg der CDU. Wer für die SPD aber ein achtbares Ergebnis erzielt, könnte sich für kommende Aufgaben empfehlen. Daniel Behmenburg, 40 Jahre alt, Student der Rechtswissenschaften, ist festangestellter Mitarbeiter im Landtagsbüro von Essens SPD-Chef Thomas Kutschaty. Für manchen zählt er bereits zum Establishment. Dass die Partei ihr Personal aus dem eigenen Apparat rekrutiert, wäre jedenfalls nicht ungewöhnlich.

Der ehemalige Vorstand nimmt für sich in Anspruch, frischen Wind in den Ortsverein gebracht zu haben

Behmenburg weist mögliche Ambitionen von sich. Er wolle in Kettwig für den Rat kandidieren. Auf den Rücktritt des Ortsvereinsvorstandes angesprochen, sagt er: „Ich habe da nur Zeitungswissen.“ Behmenburg gilt in Kettwig als bestens vernetzt. Jedes falsche Wort könnte in der aktuellen Situation möglicherweise eines zuviel sein.

Wer für den Rat kandidiert, darüber entscheidet nicht der Ortsverein, sondern die Vertreterversammlung des Unterbezirks. Sollte diese der Personalempfehlung des Ortsvereins nicht folgen, bräuchte es dafür sehr gute Argumente, will man die Parteibasis nicht verprellen.

Alexander Land nimmt für sich und seine ehemaligen Vorstandskollegen in Anspruch, frischen Wind in den Ortsverein gebracht zu haben. „Ich finde schade, dass es uns nicht gelungen ist, in die inhaltliche Diskussion zu kommen“, sagt Land in Anspielung auf die Querelen. Stattdessen werde immer wieder eine neue Sau durchs Dorf getrieben.

Im gallischen Dorf, bei Asterix und Obelix, haben sich nach der großen Hauerei stets alle wieder lieb. Ob das auch in Kettwig so sein wird, bleibt fraglich. Anfang Mai wird der Unterbezirksvorstand einen Termin für Neuwahlen im Ortsverein benennen.

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