Ausländerrecht

Sammeltermin für Ausreisepflichtige: Großeinsatz in Essen

Während eines sogenannten Sammeltermins fuhren „Am Funkturm“ im Westviertel mehrere Einsatzfahrzeuge von Zentraler Ausländerbehörde und Polizei auf.  

Während eines sogenannten Sammeltermins fuhren „Am Funkturm“ im Westviertel mehrere Einsatzfahrzeuge von Zentraler Ausländerbehörde und Polizei auf.  

Foto: JUSTIN BROSCH / Justin Brosch

Essen.  Die Zentrale Ausländerbehörde im Westviertel hat ausreisepflichtige Afrikaner zu Sammelterminen eingeladen. Polizei leistete Amtshilfe.

Eine Reihe von VW-Bullys vor der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) im Essener Westviertel geschützt von Mannschaftswagen der polizeilichen Einsatzhundertschaft: Was am Montagmorgen auf den ersten Blick wie ein spektakulärer Einsatz ausgesehen hat, hatte einen weniger aufregenden Hintergrund. Die Polizei leistete lediglich Amtshilfe für die Mitarbeiter der ZAB an der Straße Am Funkturm.

Die Essener ZAB, die unter anderem für Flüchtlinge aus Guinea zuständig ist, hatte zu einem so genannten Sammeltermin für nachvollziehbar ausreisepflichtige Menschen aus dem afrikanischen Land geladen, erklärte Stadtsprecherin Silke Lenz. Nachdem für die rund 100 Betroffenen aus ganz Deutschland Passersatzpapiere beschafft worden waren, was eine der zentralen Aufgaben der ZAB ist, ging es nun vor Ort vor allem um zwei Dinge: Im Beisein von diplomatischen Delegationen Identitäten abzugleichen und zu klären, ob eine freiwillige Rückkehr möglich oder eine zwangsweise Abschiebung zu organisieren ist.

Ausreisepflichtige zu mehreren Terminen in der ZAB eingeladen

Im Vorfeld sei der „betroffene Personenkreis angeschrieben“ worden und zu mehreren Terminen in der ZAB eingeladen worden, sagte Lenz. Das Verfahren werde einige Zeit in Anspruch nehmen.

Beispielsweise hat die ZAB im Auftrag des Landes NRW zur „Beschleunigung der Rückführung ausreisepflichtiger Personen“, wie es im Behördenjargon heißt, in den ersten beiden Quartalen dieses Jahres bereits 83 freiwillige und 354 zwangsweise Ausreisen begleitet. So wurden bis zum Juni zum Beispiel auch 14 Menschen nach Afghanistan ausgewiesen.

Die ZAB als Essens jüngste Behörde wird noch einige Jahre am ursprünglich gedachten Interimsstandort bleiben. Weil sich kein Gebäude im Bestand fand, in dem kommunale Ausländerbörde und ZAB gemeinsam hätten untergebracht werden können, muss ein Neubau her. Bis der fertiggestellt ist, dürften etwa vier Jahre ins Land ziehen.

Identitäten klären und Passersatzpapiere beschaffen

Deshalb wird das ehemalige Flüchtlingsheim „Am Funkturm“ um weitere Büros erweitert, die durch den Umbau einer hinter dem Gebäude liegenden Lagerhalle des Sozialamtes entstehen sollen. Die kommunale Ausländerbehörde an der Schederhofstraße wird ebenfalls erst einmal am angestammten Ort ausharren müssen.

Die Aufgabe der ZAB-Mitarbeiter ist es unter anderem, Identitäten zu klären und Passersatzpapiere zu beschaffen. Sie sind zudem für das Rückkehrmanagement Ausreisepflichtiger in den zwei Erstaufnahme- und neun Zentralen Unterbringungseinrichtungen im Regierungsbezirk Düsseldorf zuständig. 32 Außendienstmitarbeiter begleiten die Menschen bei ihren Rückführungen persönlich.

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