Nahverkehr

Ruhrbahn-Krise: Oberbürgermeister wollen sich treffen

Die Straßenbahn-Linie 104 zwischen Mülheim und Essen (hier auf der Aktienstraße) soll stillgelegt werden. Das führt in Essen zu Protesten. FOTO:

Die Straßenbahn-Linie 104 zwischen Mülheim und Essen (hier auf der Aktienstraße) soll stillgelegt werden. Das führt in Essen zu Protesten. FOTO:

Foto: Socrates Tassos / FFS

Essen  Die Diskussion um die Zukunft der Ruhrbahn hält an. OB Kufen kritisiert die aktuellen Kürzungspläne. Er will sich mit dem Mülheimer OB treffen.

. Wegen der aktuellen Sparpläne der Ruhrbahn, die den Nahverkehr zwischen Essen und Mülheim beeinträchtigen würden, will sich jetzt Oberbürgermeister Thomas Kufen mit dem Mülheimer OB Ulrich Scholten treffen. Die anvisierten Kürzungen seien aus der Zeit gefallen, kritisierte Kufen am Donnerstag in einer Stellungnahme. Die Bürger „erwarten einen anschlussfähigen ÖPNV“, erklärte er. „Dieses Angebot zu schaffen, ist unsere Verpflichtung“, so Kufen. Mit dem Mülheimer OB wolle er deshalb in den nächsten Tagen das weitere Vorgehen abstimmen.

Ob Kufen noch etwas abwenden kann, ist ungewiss. Viel Zeit bleibt nicht. Denn der Mülheimer Rat will bereits am 27. Juni über die von der Ruhrbahn vorgeschlagenen Einsparungen abstimmen. Die dortige Ratsmehrheit selbst forderte Kürzungen in Höhe von sieben Millionen Euro. Darauf hat jetzt die Ruhrbahn ein Konzept vorgelegt, das vorsieht, das Angebot in der Nachbarstadt um insgesamt 30 Prozent zu reduzieren. Die Vorschläge, die Linie 104 als einzige Straßenbahn-Verbindung zwischen Essen und Mülheim stillzulegen sowie weniger Züge der U-Bahn-Linie U18 nach Mülheim fahren zu lassen, stoßen auch in der Essener CDU-Fraktion auf Kritik. „Das gefällt uns überhaupt nicht“, erklärt CDU-Ratsherr Friedhelm Krause für seine Fraktion. An der Ruhrbahn-Fusion hält er aber trotzdem weiterhin fest.

CDU und Linke halten an der Ruhrbahn weiter fest

Die Kritik des Grünen-Ratsherrn Rolf Fliß, dass es nicht zusammenpasse, wenn die Ruhrbahn in Essen den Nahverkehr ausbaue, in Mülheim dagegen abbaue, kann Friedhelm Krause zwar nachvollziehen. „Aber deshalb sehe ich noch nicht, dass die Fusion in Gefahr ist.“ Der CDU-Verkehrsexperte hält den vor knapp zwei Jahren erfolgten Zusammenschluss der Essener und Mülheimer Nahverkehrsbetriebe nach wie vor für richtig. „Ich plädiere dafür, die Fusion weiter zu führen und auch auszubauen“, betonte er.

Er wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass Essen derzeit weniger Geldnöte als noch vor Jahren habe und zudem das 16 Millionen Euro teure Lead-City-Programm aktuell den Ausbau des Essener Nahverkehrs bis Ende 2020 ermögliche. „Aber wenn wir danach keine weitere Förderung bekommen, werden wir Probleme haben. Wir müssen alles dran setzen, dass eine Anschlussfinanzierung gewährleistet wird“, sagt er.

Der CDU-Mann plädiert dafür, dass der Bus- und Bahnverkehr nicht allein von den Kommunen finanziert wird. Es dürfe nicht sein, dass abhängig von der städtischen Kassenlage wie jetzt in Mülheim entschieden werden müsse, wie stark bei Bahn und Bus gekürzt werden. „Hier dürfen die Städte nicht allein gelassen werden.“

Essen und Mülheim sollen enger politisch zusammenarbeiten

Auch die Ratsfraktion „Die Linke“ setzt sich weiter für die Ruhrbahn-Fusion ein. „Wir sollten sie nicht scheitern lassen“, findet Ratsherr Wolfgang Freye. Nötig sei dagegen eine „engere politische Zusammenarbeit“ der beiden Städte und ein „gemeinsamer Nahverkehrsplan“. Die vorgeschlagenen Einsparungen von sieben Millionen Euro halten die Linken für falsch, ebenso die Einstellung der Straßenbahn-Linie 104. Freye: „Gerade Straßenbahn-Linien gilt es aus- statt abzubauen.“

Die Forderung des Grünen Fliß, sich als Ruhrbahn von Mülheim zu trennen, sei nach Ansicht des Fraktionschefs der Bürgerlichen Mitte Essen (BME), Jochen Backes, „eine Erwägung wert“. Oberbürgermeister Kufen habe 2017 die Ruhrbahn als größte Fusion im Nahverkehr seit hundert Jahren gefeiert. „Nach zwei Jahren ist daraus eine gewaltiger Sanierungsfall geworden“, so Backes. „Die beschworenen Fusionsgewinne schweben in weiter Ferne.“

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