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SPD-Abgeordneter René Röspel im Kreuzverhör

René Röspel ist seit exakt 20 Jahren Mitglied des Bundestags und erlebt gerade die wohl größte Krise der Sozialdemokraten während seiner politischen Laufbahn und sieht ein Eigenverschulden seiner Partei.

René Röspel ist seit exakt 20 Jahren Mitglied des Bundestags und erlebt gerade die wohl größte Krise der Sozialdemokraten während seiner politischen Laufbahn und sieht ein Eigenverschulden seiner Partei.

Foto: Christian Werth

Gevelsberg.   Beim DGB spricht der heimische Mann im Bundestag über die ausgesprochen schwierige Regierungsbildung in Berlin.

Die Irrungen und Wirrungen der Berliner Regierungsfindung hat auch der DGB Ruhr-Mark mit Skepsis und Sorgen verfolgt. Um Aufklärung zu leisten, was seit der Wahl hinter den Kulissen passiert ist und was jetzt geschehen soll, hatten die Gewerkschafter SPD-Bundestagsmitglied René Röspel nach Gevelsberg eingeladen.

Der 55-jährige Hagener referierte im IG-Metall-Haus im Rahmen des Seniorenseminars zum Thema „Hurra, eine neue Regierung und wie geht es weiter?“ Die provokativ gewählte Überschrift begründete DGB-Gastgeber Wolfgang Lange damit, dass genau dies während der vergangenen Monate „sehr viele Bürger beschäftigt“ habe. „So lange sind wir noch nie ohne eine Regierung geblieben, wobei es gerade für die SPD eine Zitterpartie war“, blickte Lange zurück.

Seitenhieb Richtung Lindner

„Ein spannendes halbes Jahr“, kommentierte René Röspel und gab zu, dass das Ergebnis „für die gesamte linke Republik desaströs ausgefallen“ sei und dass auch die SPD „viele Fehler“ gemacht habe – vor allem die Wahlabend-Ankündigung von Martin Schulz, für eine große Koalition nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Dass die Jamaika-Koalition scheiterte, überraschte Sozialdemokrat Röspel und ließ ihn gegen FDP-Chef Christian Lindner wettern: „Er hat sich mit pfiffigen Sprüchen hervorgetan, aber mit seriöser Regierungsarbeit hat das nichts zu tun.“

Dass Deutschland so lange auch ohne Regierung zurecht gekommen ist, läge daran, „dass wir in einem stabilen Land leben“, glaubt der Abgeordnete, relativierte jedoch, dass nun eine schnelle Haushaltsverabschiedung unabdingbar sei. „Gut, dass wir doch in die Sondierungsgespräche gegangen sind. Dabei habe ich die Neuwahlen schon kommen sehen“, verriet er und spekulierte, dass bei dann „schwarz-rot deutlich kleiner rausgekommen“ und „die AfD Richtung 20 Prozent gegangen“ wäre.

Zufrieden mit Koalitionsvertrag

Wenn die SPD in die Opposition gegangen wäre – so hat es Röspel zwischen 2009 und 2013 selbst als Abgeordneter erlebt – hätte man lediglich Facharbeiten verfassen und Anfragen stellen dürfen, „aber nichts verändern können“. Besonders erfreut habe ihn indes die parteiinterne Diskussionsmoral. „Es hat mich völlig überrascht, wie viel und konstruktiv diskutiert worden ist“, bewerte er und gab zu bedenken, dass Diskussionen in der Vergangenheit – vor allem unter Gerhard Schröder – „häufig tot gemacht“ worden seien.

Auch was letztendlich im Koalitionsvertrag stehe, habe ihn positiv überrascht. „Es ist erstaunlich, wie viel wir da reinverhandelt haben“, betonte der 53-Jährige. „Das Ganze ist kein Systemwechsel, aber mit vielen deutlichen Fortschritten verbunden.“ Als wichtigen Schwerpunkt des Programms nannte Röspel den Bereich „Bildung, Kinder und Familien“, den es nun gelte, mit Leben zu füllen. „Wir müssen sicherstellen, dass Kinder bis 18 Uhr vernünftig betreut werden. Denn das ist ganz wichtig, um jedem Kind eine Chance zu bieten“, plädierte der Politiker für Finanzierungen der Kita-Gebühren, Ausweitung von offenen Ganztagsschulen und stärkerer Förderung von Sozialarbeit. So würden vor allem in sozialen Brennpunkten Kinder immer häufiger vernachlässigt, wie es in Gevelsberg besonders am Vogelsang zu beobachten sei. Zudem müsse man belastete Großstadt-Stadtteile – in seinem Wahlkreis in Hagen – aber auch Kommunen, die nicht mehr zurecht kommen, „dringend fördern“.

Erfolge für den Arbeitsmarkt

Einen weiteren Erfolg würden Umstrukturierungen auf dem Arbeitsmarkt darstellen, um Arbeitnehmer zu stärken und Sozialberufe attraktiver zu machen. So wolle man 8000 neue Pflegekräfte einsetzen, ein soziales Tarifsystem etablieren und im Kampf gegen Altersarmut unbefristete Arbeitsverträge beschränken und Vollzeitbeschäftigungen fördern.

INFOBOX

Die SPD-Spitze hat angekündigt, am heutigen Freitag ihre Bundesminister in Berlin zu benennen.

René Röspel wird wohl wie in der Vergangenheit nicht darunter sein. Darauf lässt zumindest die Liste schließen, die seit gestern in SPD-Kreisen kursiert.

In den sozialdemokratischen Ministerien werden einige Spitzenpositionen ausgetauscht. Prominentestes Opfer ist Außenminister Sigmar Gabriel, der zukünftig nicht mehr der Regierung angehören wird.

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